Kleine Schritte im politischen Dialog in Mazedonien - Foundation Office North Macedonia
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Kleine Schritte im politischen Dialog in Mazedonien
by
Ulrich Kleppmann
Gespanntes Verhältnis
Mit dem Auszug der Abgeordneten der größten albanischen Oppositionspartei DUI aus dem Parlament Anfang des Jahres geriet der sog. politische Dialog ins Stocken. Während man in Regierungskreisen schon fast gereizt ist, nur wenn wieder mal nur der Begriff erwähnt wird, kritisiert die EU-Delegation in Skopje den Mangel an Bereitschaft auf beiden Seiten, sich wieder einander anzunähern. Mit den Gesprächsangeboten des Premiers an den Parteichef der DUI ging es nur schleppend voran. Auch die Bereitschaft, sich auf eine Liste mit Gesetzen zu einigen, die nach der Badinter Mehrheit beschlossen werden sollen, brachte keine großen Fortschritte. Mit der Entscheidung der Parteispitze der PDP aus der Koalition mit der DUI auszuscheren, könnte sich eine neue Entwicklung anbahnen.