Country Reports

Der Vatikan als Vermittler?

by Hans Maria Heyn

Papst Franziskus besucht die Palästinensischen Gebiete

Das kurze Programm des Heiligen Vaters in den Palästinensischen Gebieten war streng getaktet. Ankunft in Bethlehem per Helikopterflug am frühen Sonntagmorgen, den 25. Mai. Dort ein Treffen mit Palästinenserpräsident Abbas und anderen politischen Würdenträgern. Fahrt auf den Krippenplatz vor der Geburtskirche mit anschließender Messe vor tausenden Gläubigen. Dem folgend ein Mittagessen mit palästinensischen Familien und ein Besuch des nahegelegenen Flüchtlingslagers. Nach etwas mehr als sechs Stunden flog der Heilige Vater weiter nach Israel.

Mehrmals wich der Papst vom offiziellen Programm ab. So verließ er auf dem Weg zur Geburtskirche in Bethlehem den Wagen, um demonstrativ an der israelischen Sperranlage zu beten. Die Live-übertragung dieses Moments löste bei den wartenden Gläubigen auf dem Krippenplatz in Bethlehem stürmischen Beifall und Begeisterung aus. Die hier entstandenen Bilder, des, vor der hohen Betonmauer verharrenden Heiligen Vaters gingen binnen Minuten um die Welt. Von vergleichbarer Bedeutung (wenn auch weniger medialer präsent) war der spontane Stopp Franziskus I. vor dem israelischen Gedenkstätte für die Opfer der zweiten Intifada am darauffolgenden Tag. Damit verdeutlichte Franziskus erneut seinen der Anspruch den Schmerz und das Leid beider Seiten verstehen zu wollen und trotz dieser wechselvollen Geschichte für Ausgleich zu sorgen.

Noch ist offen, ob, wie beim Besuch Barack Obamas in Israel und den Palästinensischen Gebieten vor etwas mehr als einem Jahr, von diesem Kurzbesuch erneut eine stimulierende Wirkung auf den Nahostfriedensprozess ausgehen kann. Denn Franziskus I. blieb nicht nur bei seinen Apellen an beide Seiten, sich mehr auf einander einzulassen und größere Anstrengungen für den Frieden zu zeigen. Er forderte auch ein größeres Engagement von internationaler Seite beide Konfliktparteien wieder an einen Tisch zu bringen und zu einer Lösung zu bewegen.

Dieser Aufruf kommt zu einer Zeit, in der der Friedensprozess wieder einmal – wie schon so oft – ins Stocken geraten ist. Nach dem Ende der erfolg- und ertraglosen letzten neunmonatigen Verhandlungen haben sich beide Seiten voneinander entfernt. Auf palästinensischer Seite versucht man durch die Bildung einer nationalen Einheitsregierung den Zusammenhalt des Landes wiederherzustellen und die Kontrolle über den Gazastreifen, der sich seit 2007 in den Händen der radikal-islamischen Hamas befindet, wiederherzustellen. Diese innerpalästinensische Annäherung hat auf israelischer Seite zu Distanzierungsbestrebungen geführt. Der Kontakt zwischen offiziellen Vertretern beider Seiten wurde auf israelisches Bestreben hin auf das äußerste Minimum begrenzt und ausstehende palästinensische Zölle einbehalten. Rechtsgerichtete israelische Kräfte ließen zudem immer wieder verlautbaren, dass eine Annexion von Teilen des Westjordanlandes durchaus vorstellbar wäre.

Rückblickend auf die letzten zehn Monate seit Verhandlungsbeginn im Spätsommer 2013 ist festzustellen, dass die Gräben zwischen beiden Seiten nur noch tiefer geworden sind. Das Misstrauen ist deutlich angewachsen, der Austausch sowohl der Eliten als auch der Bevölkerung wird immer geringer und die Vorurteile in der Bevölkerung wachsen.

Dies alles führte dazu, dass von US-amerikanischer Seite die vor einem Jahr mit viel Euphorie und Vehemenz gestartete neue Runde der Nahostvermittlungen still und leise auslief. Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass das gesamte amerikanische Verhandlungsteam unter Leitung von Martin Indyk aufgelöst werden soll und auch Indyk selber wieder seiner regulären Arbeit am renommierten Brookings-Institut nachgehen wird. Aus nicht namentlich genannten amerikanischen Quellen hieß es dazu, dies zeige, dass von US-amerikanischer Seite in der nächsten Zeit keine weiteren Vorstöße im Nahost-Konflikt zu erwarten seien.

Damit fällt der wichtigste Vermittler wohl auf absehbare Zeit aus. Dies gilt mit großer Wahrscheinlichkeit bis Ende 2016, dem Ende der Amtszeit von US-Außenminister Kerry. Auch Präsident Obama wird es wohl nicht mehr versuchen in den letzten Jahren seiner Präsidentschaft, die nahöstliche Büchse der Pandora zu schließen. Andere glaubwürdige und ebenso wirkungsmächtige Vermittler sind bisher nicht in Sicht. Europa und die Europäische Union konnten sich in der Vergangenheit trotz guter Ansätze nie zu einer einheitlichen Vorgehensweise im Nahostkonflikt durchringen. Zwar sind die Umsetzung der sog. „EU-Guidelines“ zur Einfuhr von Siedlungsproduktion ein Schritt in die richtige Richtung, dennoch wird dies nicht zur Lösung des Konfliktes und der Schaffung zweier unabhängiger Staaten führen. Andere mögliche Vermittler auf asiatischer Seite oder auch Russland sind entweder mit inneren Angelegenheiten beschäftigt oder haben ihren Status als glaubwürdigen Vermittler eingebüßt.

Damit bleibt zwar nicht (in der ultima ratio) automatisch der Heilige Stuhl als Vermittler übrig, gleichwohl ist die Liste derer, die im Nahostkonflikt noch glaubhaft vermitteln könnten und zudem Interesse zeigen dies auch zu tun äußerst kurz. Die Initiative des Heiligen Stuhls und von Papst Franziskus sollte daher nicht vorschnell abgetan werden. Dies hat zu erst mit der Glaubwürdigkeit des Heiligen Vaters zu tun.

In der Vergangenheit (nicht erst seit seiner Ausrufung zum Nachfolger Petri) hat Jorge Mario Bergoglio immer die Ökumene betont und den Kontakt zu sowohl jüdischen als auch muslimischen Führungspersönlichkeiten gehalten. Auf seiner Reise ins Heilige Land befanden sich erstmals in der Geschichte des Heiligen Stuhls unter den offiziellen Delegationsteilnehmern sowohl ein muslimischer als auch jüdischer Würdenträger. Diese Offenheit beiden Seiten gegenüber ist ein wichtiger „Startvorteil“ für jeden Vermittler im Nahostkonflikt. Zudem verfügt der Vatikan über langjährige Kontakte ins Heilige Land. Anders als diplomatische Vertretungen, die alle gewisse Rotationsprinzipien aufweisen, sind viele Mitarbeiter des Heiligen Stuhls und natürlich viele Mönche und Nonnen seit Jahren bzw. Jahrzehnten im Heiligen Land – sowohl auf israelischer wie palästinensischer Seite.

Dieser Erfahrungsschatz dürfte ganz entscheidend dazu beitragen, die jeweilige Verhandlungsseite und ihre Bedürfnisse zu verstehen, ohne jedoch das Große und Ganze aus dem Blick zu verlieren. Auch verfügt der Heilige Stuhl durchaus über Verhandlungserfahrung in politischer Hinsicht und kann dabei gewichtige Erfolge vorweisen. Bestes Beispiel in der jüngeren Geschichte ist Mosambik und der hier durch Vermittlung des Vatikan und katholischer Gruppierungen erzielte Verhandlungserfolg zwischen den Bürgerkriegsparteien und die damit verbundene Beendigung des 15-jährigen Bürgerkriegs. Und nicht zuletzt ist der Nahostkonflikt zu Teilen auch ein religiöser Konflikt. Ein Konflikt zwischen jüdischer und muslimischer Weltanschauung bei dem die immer kleiner werdende christliche Minderheit auf beiden Seiten droht zwischen den Fronten zerrieben zu werden. Das Verständnis dieser religiösen Dimension, die mitunter ins Abstrakte und für den „normalen Politiker“ ins Unverständliche hineinreicht, ist beim Heiligen Stuhl ausgeprägter als bei „weltlichen Vermittlern“. Denn im Nahostkonflikt ergibt oftmals zwei plus zwei eben nicht vier, sondern, gewürzt mit dem jeweiligen Religionsverständnis manchmal fünf, drei oder auch sogar Null. Dieses religiöse Fingerspitzengefühl dürfte bei Papst Franziskus I. gegeben sein.

Dementsprechend sind durchaus Voraussetzungen vorhanden, als ehrlicher Vermittler Erfolge einzufahren. Dies alles ändert jedoch nichts daran, dass für einen Frieden im Nahen Osten nicht nur der Mediator zuständig ist, sondern beide Seiten am Ende ein entscheidendes Wort mitzureden haben. Damit wird diese Mission für Papst Franziskus keine leichte werden. Entscheidend für sein Handeln ist sein eigener Anspruch; es muss mehr für den Frieden im Nahen Osten getan werden, jemand muss damit anfangen, also fange ich damit an.

Die von Franziskus am 25. Mai ausgesprochene Einladung „zum Gebet für den Frieden in sein Haus nach Rom zu kommen“ wurde postwendend von den Präsidenten Abbas und Peres angenommen. Noch im Juni – vor dem Auslaufen der Amtszeit von Präsident Peres soll dieses Treffen stattfinden.

Entscheidend für Erfolge im Nahostkonflikt sind nicht lange Verhandlungsrunden mit der Auflistung immer neuer Details und Hindernisse, sondern der Wille diesen Konflikt zu einem gerechten, für beide Seiten langfristig tragfähigen Ende zu bringen. Dafür braucht es sowohl auf palästinensischer wie auch israelischer Seite Gesprächs- und Verhandlungspartner, die bereit sind über ihren eigenen Schatten zu springen und den Hardliner in ihren Parteien und Organisationen die Stirn zu bieten. Denn bis ins Detail ausgearbeitete Vorschläge liegen in den politischen Schubladen Ramallahs und Tel Avis. Bisher fehlte jedoch der politische und auch individuelle Wille diese umzusetzen.

Ob es dem Heiligen Vater im gemeinsamen Gebet und Gespräch gelingen wird, beide Seite zu motivieren, Courage und Mut zu beweisen, um endlich diesen jahrzehntelangen Konflikt zu beenden und den Menschen auf beiden Seiten den Frieden und die Freiheit zu gewähren, die ihnen so lange verwehrt sind, ist allerdings äußerst fraglich. Alle politischen Vorgänger von Franziskus sind an diesem Anspruch irgendwann auf ihrem langen Weg gescheitert. Daher sind die generellen Voraussetzungen so gut, bzw. so schlecht wie immer. Der Zeitpunkt scheint zudem ungünstig, da sowohl die Amtszeit von Israels Präsident Peres bereits im Juli ausläuft und auch Palästinenserpräsident Abbas früher oder später einem jüngeren Politiker Platz machen wird. In den Gedanken vieler potentieller Vermittler im Nahostkonflikt wird daher bereits heute ausgelotet, wie mit möglichen Nachfolgern auf israelischer und palästinensischer Seite Gespräche zu bestreiten sind. Dies alles macht Franziskus Mission nicht einfacher.

Dennoch, blickt man in die lange und wechselvolle Geschichte des Heiligen Landes zurück, so zeigt sich, dass das gemeinsame Gebet zur Überwindung von Mauern durchaus Wirkung zeigte. So berichtet das Alte Testament im Buch Josua, dass die Mauern von Jericho nicht durch Kampf sondern durch Gebet und Posaunenschall einfielen. Damals waren es die Israeliten die Jericho auf diese Art und Weise einnahmen. Heute liegt Jericho im Westjordanland und wird durch die Palästinensische Autonomiebehörde verwaltet. Eine Geschichte, die also beiden Seiten bekannt ist. Damit bleibt das gemeinsame Gebet im Vatikan wohl ein Strohhalm in den Wogen des Nahostkonflikt, den beide Seiten gerne beherzt ergreifen. Ob daraus später der rettende Ast wird, an dem sich die Ertrinkenden aus dem Wasser ziehen, wird sich zeigen. Beiden Seiten sollte angesichts ihrer eigenen Situation daran gelegen sein.