Event Reports

Politiker der TLDM aus der Republik Moldau zu Gast in Deutschland

In Begleitung von Sven-Joachim Irmer, Leiter unseres Auslandsbüros in Rumänien und Moldau, hält sich derzeit eine Delegation von Politikern aus Moldau in Deutschland auf. Organisiert wurde das Besucherprogramm vom Team Inlandsprogramme.

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Die Delegation aus Moldau mit Herrn Irmer (2. v.l.) traf u. a. Herrn Paulus (3. v.l.) und Herrn Peters (1. v.r.) in Berlin zum Gespräch

Die Republik Moldau steht vor großen innenpolitischen und außenpolitischen Entscheidungen in den nächsten Jahren. Nach politischen Machtkämpfen in der pro-europäischen Regierungskoalition AEI am Anfang des Jahres und einem drohenden Scheitern der Regierung hat die AEI einen Neuanfang gewagt. Der ehemalige Außenminister Leanca ist zum Premierminister ernannt worden. Noch stärker als sein Vorgänger will er die West-Integration seines Landes vorantreiben. Dazu gehört insbesondere die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union. Mit der Unterzeichnung würde ein neues Kapitel in den bilateralen Beziehungen aufgeschlagen und eine breitere thematische Grundlage geschaffen werden. Ein wesentlicher Bestandteil des Assoziierungsabkommens sind auch die Verhandlungen über eine vertiefte und umfassende Freihandelszone, die eine positive Förderung der Wirtschaft in der Republik Moldau erzielen soll.

Innenpolitisch steht die pro-europäische Regierung vor der Herausforderung, im Jahre 2014 die Wahlen zu gewinnen, um den eingeschlagenen Kurs weiterführen zu können. Das Parteiensystem in der Republik Moldau ist noch ein sehr junges und zerbrechliches, daher ist es für die Arbeit der Nachwuchspolitiker besonders wichtig zu erfahren, wie Wahlkämpfe in Deutschland national und lokal organisiert werden und welche Rolle dabei die unterschiedlichen Vereinigungen einer Partei spielen. Sehr wichtig ist in dem Zusammenhang auch die Frage, wie eine Einbindung junger Menschen in die politische Arbeit erfolgen kann und wie die Arbeit in Regierung und Parlament funktioniert. Die Teilnehmer erhalten mit dem Programm ferner die Möglichkeit, mit Vertretern der Bundesregierung zusammenzutreffen, um sich über die Fortschritte der EU-Annäherung auszutauschen. Die wirtschaftliche Entwicklung der Republik Moldau steht im besonderen Fokus der Nachwuchspolitiker. Die Begegnungen mit Unternehmensvertretern soll die Teilnehmer darüber informieren, wie Wirtschaft und Politik zusammenarbeiten und welche gesetzliche Regelungen es hierfür gibt.