Seminar

„Schule der politischen Grundwerte II“

Kapazitätenaufbau der G17 PLUS Partei:

Als Fortsetzung der Seminarreihe zum Kapazitätenaufbau der Jugendorganisation der G17 PLUS Partei organisierte die Konrad Adenauer Stiftung (KAS) vom 9. - 11. April 2010 in Paraćin die „Schule der politischen Grundwerte“.

Details

Teilnehmer waren 35 junge Politiker des G17 PLUS Jugendnetzes aus ganz Serbien.

Die Nachwuchspolitiker wurden von ihren Parteikollegen Ivana Kovačević, Staatssekretärin im Ministerium für Sport und Jugend, Frau Suzana Grubješić, Fraktionsvorsitzende der G17 PLUS im Parlament der Republik Serbien, Herr Vlajko Senić, stellv. Fraktionsvorsitzender, Herr Tomislav Damnjanović, Chef des Wahlstabes der G17 PLUS und Frau Sanja Bogosavljević, Mitglied des Vorstands der Jugendorganisation G17 PLUS unterrichtet. Die Teilnehmer hatten auch die Möglichkeit, Gespräche mit dem Abgeordneten Miljan Ranđelović, ehm. Vorsitzender der Jugendorganisation und dessen Nachfolger, Mladen Filipović zu führen.

Nach dem einleitenden Grußwort und Vorstellung der Arbeit der Konrad Adenauer Stiftung von der Seiten der KAS-Vertreterin widmete sich Ivana Kovačević in ihrem Vortrag der Vorstellung der Jugendarbeit der serbischen Regierung. Besonderes Augenmerk legte sie auf die nun abgeschlossene Entwicklung einer Jugend-Strategie des Ministeriums für Sport und Jugend. Nun sei es daran, den aus dieser Strategie folgenden Aktionsplan umzusetzen. Derzeit würden Projekte an kleinere NGOs ausgeschrieben, durch die die Perspektive und Entwicklung der Jugend gefördert werden soll. Als besonderen Erfolg der Regierung im Bereich der Jugendarbeit hob Frau Kovačević die Entwicklung der Anzahl der Jugendbüros von ursprünglich fünf auf nun 104 in der ganzen Republik hervor.

Frau Sanja Bogosavljević widmete sich in ihrem Vortrag dem „Grundwissen über die EU“. Besondere Aufmerksamkeit schenkte sie dabei den wichtigsten Instutionen der Europäischen Union und erörterte die durch den Vertrag von Lissabon in Gang gesetzte Entwicklung, dem Europäischem Parlament mehr Zuständigkeiten zu übertragen. Außerdem übt das Parlament die parlamentarische Kontrolle über die Europäische Kommission und den Rat der Europäischen Union aus.

Diese Vorlesung war ein guter Einstieg zum Thema „ Europäische Integration Serbiens“, das im Anschluss von Frau Suzana Grubješić präsentiert wurde. Sie hat keine Zweifel, dass die EU-Integration für Serbien von außerordendlicher Wichtigkeit ist. Jedoch teilt sie die großen Erwartungen der Politiker nicht, dass der Beitritt Serbiens in die EU allzu bald passieren wird. Es sei wichtig, diesen Prozess zu beschleunigen, zumal auch Serbien unter der globalen Krise leide und Entwicklung sowie Investitionen dringen nötig habe. Dennoch attestiert sie den Institutionen der Republik Serbien mittlerweile eine gute EU-Integrationsfähigkeit. Die technischen Voraussetzungen seien also gegeben. Das derzeit größte Hemmniss sei jedoch die Zusammenarbeit mit Den Haag, die hinsichtlich der Auslieferung der mutmaßlichen Kriegsverbrecher Ratko Mladić and Goran Hadžić zu wünschen übrig lässt.

Da die G17 PLUS Partei den Prozess der Regionalisierung in Serbien befürwortet, hat sich Frau Grubješić auch mit diesem Thema beschäftigt. Regionalisierung sei ebenfalls eine Bedingung für den EU-Beitritt. Ein erster Schritt in diesem Prozess sei die Schaffung von „statistischen Regionen“. Das Ziel dieser Einheiten sei, die Voraussetzung für nachhaltiges Wirtschaftswachstum in ganz Serbien zu schaffen. Schließlich sollen sich daraus politisch-administrative Regionen entwickeln. Mit einem Änderungsvorschlag zum jüngst verabschiedeten Gesetz zur Regionalisierung hat G17 PLUS ihren Mitwirkungsanspruch an dieser Entwicklung deutlich gemacht. Die Teilnehmer hatten auch die Möglichkeit, Vorschläge und Anmerkungen einzubringen, auf welche Weise die G17 PLUS als Partei mit dieser Frage umgehen sollte.

„Warum ist die NATO Allianz für Serbien wichtig?“ ist die Frage, welche Herr Vlajko Senić während seiner Präsentation zu beantworten versuchte. Seiner Meinung nach sollte Serbien so bald wie möglich Mitglied der NATO Allianz werden. Dies gilt nicht, weil alle Nachbarländern bald Mitglieder der Allianz sein werden, sondern auch aus rein wirtschaftlichen Gründen. Eine empirische Forschung zeigt, dass die Mitgliedschaft in der nordatlantischen Allianz und direkte Investitionen sehr verbunden sind.

Der Vortrag „Grundwerte des Konservativismus“, den Herr Tomislav Damnjanović gehalten hat, war einer der wichtigsten dieser Schule. Die Kenntnisse der G17 PLUS Partei zu serbischen und europäischen Parteifamilien sind bislang noch unzureichend. Deshalb war es wichtig, ihnen dieses Wissen über die Mitte-Rechts-Parteien in Abgrenzung zu anderen politischen Orientierungen zu vermitteln.

Nach zwei Tagen fiel das Resümee der Teilnehmer sehr positiv aus. Man war sich darin einig, dass vor allem Herr Senić und Frau Grubješić offen und differenziert mit den Teilnehmern diskutierten und somit wertvolle Denkanstöße lieferten.

Dieses Seminar bestätigte erneut, dass die Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit den EVP-nahen Parteien einen wertvollen Beitrag leistet. Ebenso konnte eine gestiegene Qualifikation der Teilnehmer im Vergleich zur letzten Schule festgestellt werden.

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Paracin

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