Event Reports

Einblick in das Verhältnis von deutschem Rechtssystem und Europäischem Recht

by Werner Böhler
Vier Richterinnen von den Obersten Gerichtshöfen in Kapstadt, Johannesburg und Petermaritzburg sowie dem Obersten Appellationsgericht in Bloemfontein besuchten auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung, gemeinsam mit zwei Rechtsexperten im Bereich Internationales Recht und Verfassungsrecht, deutsche und europäische Rechtsinstitutionen.

Das Programm führte die Gäste aus Südafrika zu den bedeutenden Gerichtshöfen auf europäischer Ebene in Straßburg und Luxemburg. In Deutschland standen neben der Europäischen Richterakademie und der Rechtsfakultät der Universität Trier das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof in Karlsruhe auf dem Programm. Hochrangig wurden die südafrikanischen Teilnehmer im politischen Berlin zu Gesprächen empfangen. Einem Dialog mit Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe im Bundesinnenministerium schloss sich ein Fachgespräch mit dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag, Siegfried Kauder MdB, an.

Südafrika ist als einziges afrikanisches Land in der mit neuen Kompetenzen ausgestatteten G 20 vertreten. Damit kommt dem Outreach-Land auf internationaler Ebene eine zunehmend wichtige Bedeutung zu. In der Region Subsahara Afrika spielt Südafrika im Hinblick auf die Politikgestaltung und im gesamten Rechtsbereich eine schwierige Vorreiterrolle. Das gilt auch für die regionalen und sub-regionalen Integrationsprozesse auf dem Kontinent.

Die Übernahme von internationalen und regionalen Rechtssetzungen in nationales Recht ist in Afrika unterentwickelt. Zielsetzung des Besuchsprogramms war es deshalb, den Richterinnen und Rechtsexperten aus Südafrika Gelegenheit zu geben, die Funktionsweise des europäischen Rechtssystems und dessen Zusammenwirken mit nationalen Rechtsnormen kennenzulernen und mit Richterinnen und Richtern, Rechtsexperten und führenden Politikerinnen und Politikern kritisch zu diskutieren.