Event Reports

Präsident des EU-Parlaments zu Gast im KAS-Büro Südafrika

by Julia Steffenfauseweh (ehem. Weber)
Die politische und humanitäre Situation in Simbabwe, der möglicherweise kurz bevorstehende Bruch der südafrikafrikanischen Regierungspartei African National Congress (ANC), Europas Engagement in Afrika und die Zukunft der afrikanischen Union: Während seines Besuchs bei der KAS in Johannesburg gab es für den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, jede Menge Themen zu besprechen. Im Rahmen seiner offiziellen Reise nach Südafrika und Äthiopien legte der Parlaments-Präsident mit seiner Delegation einen Zwischenstopp bei der Adenauer-Stiftung in Johannesburg ein. Um ihm einen tieferen Einblick in die zurzeit in Medien, Politik und Wirtschaft geführten Diskussionen rund um die Region am Kap zu geben, hatten das Länderbüro Südafrika und das Medienprogramm Subsahara-Afrika zwei Veranstaltungen organisiert.

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vlnr: Frank Windeck, Afrikapreisträger Trevor Ncube vom „Mail and Guardian“, Hans-Gert Pöttering und Dr. Werner Böhler

Am Sonntag stand zunächst ein informelles Treffen mit einigen Experten zum Thema Simbabwe auf dem Programm. Seine Erkenntnisse aus diesem Gespräch ließ Hans-Gert Pöttering schon am folgenden Tag in seine Rede vor dem Panafrikanischen Parlament einfließen. Bei der zehnten Ordentlichen Tagung des Parlaments in Midrand forderte er als Vertreter Europas offiziell eine schnelle Umsetzung des am 15. September unterzeichneten Abkommens zwischen Simbabwes Staatspräsident Robert Mugabe und dem Führer des Movement for Democratic Change (MDC), Morgan Tsvangirai. „Niemand darf stillhalten und zusehen, wie das Land weiter in Gewalt und Leid versinkt“, so die deutlichen Worte des EU-Parlaments-Präsidenten.

Diese Aussage unterstrich er abermals am Montagabend. Gemeinsam mit dem Partner SAIIA, dem South African Institute of International Affairs, hatte die KAS diesmal zu einem Working Dinner eingeladen. Ehrengast an diesem Abend war – neben dem deutschen Botschafter Dieter Haller und dem Europäischen Botschafter Lodewijk Briët – ein afrikanischer Bekannter des Parlaments-Präsidenten: Trevor Ncube vom „Mail and Guardian“. Der in Simbabwe geborene Redakteur der renommierten südafrikanischen Wochenzeitung hatte erst zehn Tage zuvor, am 17. Oktober, in Hamburg den Afrikapreis 2008 der Deutschen Afrikastiftung verliehen bekommen – aus den Händen Pötterings.

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vlnr: Hans-Gert Pöttering, Trevor Ncube, EU-Botschafter Lodewijk Briët und der deutsche Botschafter Dieter Haller.

Die Krise in Simbabwe war an diesem Abend allerdings nur eins von vielen regionalen Themen. Mit südafrikanischen Vertretern aus Forschung, Lehre, Medien und Regierung diskutierte Pöttering vor allem das europäische Engagement in Afrika und die Zukunft der Afrikanischen Union. Immer wieder betonte der Gast seinen Willen, die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Afrikanischen Union zu stärken. Auch in Afrika, so Pöttering, sei die parlamentarische Demokratie das beste Mittel, um Frieden und Wohlstand auf dem Kontinent zu erlangen. „Lasst uns in den Dialog treten“, lautete daher auch die abschließende Aufforderung Hans-Gert Pötterings an die Südafrikaner. Durch ständigen Kontakt und regelmäßige Diskussionsforen wie das von KAS und SAIIA veranstaltete, können in Zukunft beide Seiten, EU und Afrika, voneinander lernen, so Pöttering.

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Hans-Gert Pöttering mit den deutschen Medienvertretern, Ralf E. Krüger von der dpa und Thomas Scheen von der FAZ

Nach dem Besuch in der Stiftung ging es für die Delegation aus Brüssel gleich weiter: Auf Hans-Gert Pötterings Reiseplan stehen nun unter anderem ein Treffen mit dem Präsidenten der Afrikanischen Union, Jakaya Kikwete, dem südafrikanischen Präsidenten Kgalema Motlanthe und dem Präsidenten des südafrikanischen Parlaments, Mahlangu-Nkabinde. In Äthiopien wird Pöttering außerdem vor der Kommission der Afrikanischen Union sprechen.