Event Reports

Summer Academy Southern Africa

by Julia Steffenfauseweh (ehem. Weber)

Politiker aus dem südlichen Afrika diskutieren das Thema „Parteienfinanzierung“

14 Politiker aus Südafrika, Simbabwe, Malawi, der Demokratischen Republik Kongo, Mosambik und Namibia haben eine Woche lang im Rahmen der “Summer Academy Southern Africa” in Johannesburg Erfahrungen und Informationen ausgetauscht.

Ziel der "Summer Academy Southern Africa", die seit 2005 jährlich in Johannesburg stattfindet, ist die Stärkung der Oppositionsparteien in Subsahara-Afrika. Neben den Vertretern verschiedener Parteien aus Südafrika, Simbabwe, Malawi, der Demokratischen Republik Kongo, Mosambik und Namibia nahmen auch die Leiter der KAS-Auslandsbüros in Subsahara Afrika Annette Schwarzbauer, Helga Rothfritz, Dr. Dr. Anton Bösl, Tinko Weibezahl und Dr. Werner Böhler an der Veranstaltung teil.

Fünf Tage lang beschäftigten sich die Politiker und Vertreter der KAS mit diversen Themen rund um das Thema Parteienfinanzierung. Dabei referierten Experten verschiedener südafrikanischer Partnerorganisationen und Mitarbeiter der KAS unter anderem zur gesetzlichen Grundlage der Parteienfinanzierung in Deutschland, Afrika und Asien, zur Auswirkung von Korruption in Gesellschaft und Politik, zu Ethik und Moral sowie zu modernen Fundraising-Methoden im politischen Wettbewerb. Aber nicht die Vorträge, sondern konkrete Gruppenarbeiten und Diskussionsrunden standen im Mittelpunkt der Arbeitswoche.

So entwickelten die Teilnehmer unter anderem konkrete Vorschläge zur Verbesserung der gesetzlichen Grundlage der privaten und staatlichen Parteienfinanzierung in ihren Heimatländern. Sowohl in Südafrika als auch in Simbabwe, Malawi, der Demokratischen Republik Kongo, Mosambik und Namibia ist die Parteienfinanzierung nur unzureichend geregelt. Im jüngsten südafrikanischen Wahlkampf vor den Wahlen im April 2009 hatte sich beispielsweise gezeigt, dass vor allem die Regierungspartei ANC von privaten Spenden im Inland sowie Zuwendungen aus dem Ausland profitiert hatte. In Südafrika ist lediglich die staatliche Parteienfinanzierung geregelt.

Nebenei nutzten die Politiker der "Summer Academy" die Zeit zum Informations- und Erfahrungsaustausch. Der Ausflug ins Johannesburger Apartheid-Museum kam besonders gut an, erhielten die Teilnehmer hier doch einen umfassenden Einblick in die Zeit der Apartheid und den südafrikanischen Befreiungskampf.