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Country Reports

Die Türkei vor historischen Wahlen

by Sven-Joachim Irmer, Alexandra Paulus

Neues System, alter Präsident?

Am 24. Juni 2018 wählt die Türkei zum ersten Mal seit dem per Volksabstimmung beschlossenen Wechsel vom parlamentarischen zum Präsidialsystem ihren Präsidenten und ein neues Parlament. Die vorgezogenen Wahlen stehen im fragilen Kontext eines möglichen Wirtschaftsabschwungs und geopolitischer Umorientierung. Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan wird sich voraussichtlich in einer Stichwahl um das Präsidentenamt durchsetzen. Weniger hoffnungsvoll blickt seine Partei auf die Parlamentswahlen, in denen die Opposition, auch mit Hilfe eines Wahlbündnisses, eine Parlamentsmehrheit erlangen könnte.

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Der Präsidentenpalast Ak Saray in Ankara. | © Ex13 / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 © Ex13 / Wikimedia / CC BY-SA 4.0
Der Präsidentenpalast Ak Saray in Ankara. | © Ex13 / Wikimedia / CC BY-SA 4.0

Für Kritik sorgen Menschenrechtslage und Rechtsstaatlichkeit im Land, in dem weiterhin der Ausnahmezustand gilt und jüngste Wahlrechtsreformen Manipulation erlauben könnten.

Den vollständigen Länderbericht zu den Wahlen in der Türkei 2018 können Sie als PDF herunterladen.

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Sven-Joachim Irmer

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