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"The United States of America and Europe - Partnership in Leadership"

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

ich möchte nun meinerseits die Gelegenheit nutzen, Ihnen einige Gedanken zu den transatlantischen Beziehungen aus der Sicht eines Europäers, eines Deutschen vorzutragen.

Die Beziehungen Deutschlands und Europas zu den Vereinigten Staaten haben für beide Seiten die allergrößte Bedeutung. Uns vereint viel. Viel mehr als uns trennt. Ohne die Vereinigten Staaten wäre Europa heute nicht Teil der freien Welt, es würde möglicherweise nationalsozialistisch oder stalinistisch beherrscht. Umgekehrt: Europäische Emigranten haben die Vereinigten Staaten geprägt - von den Passagieren der Mayflower bis hin zu Albert Einstein.

Europa hat seine politischen Ideale nach Amerika exportiert, sie so vor dem Zugriff des Totalitarismus gerettet und sie dann in seiner dunkelsten Zeit von Amerika zurückerhalten: politische Freiheit und Verantwortung, liberalen Rechtsstaat, Demokratie, marktwirtschaftliche Ordnung. Alle Präsidenten der Vereinigten Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg – von Truman bis Bush – haben deutsche und europäische Geschichte der letzten 50 Jahre mitgestaltet.

Aber auch auf wissenschaftlichem und kulturellem, technischem und wirtschaftlichem Gebiet wäre unsere Welt ohne die gegenseitige transatlantische Befruchtung viel ärmer. Ich könnte viele Beispiele geben, es ist offenkundig: Amerika und Europa haben sich in regem Austausch gemeinsam entwickelt und werden auch künftig aufeinander angewiesen sein. Natürlich gibt es auch Konkurrenz, in der Wirtschaft, der Wissenschaft, dem Sport. Letztlich gehören wir alle zu einer Familie. Aber wie in jeder guten Familie auch: Es kommt auch zu Konflikten. Oft werden sie sogar besonders erbittert und heftig ausgetragen. In letzter Zeit hat leider solch ein offener Familienstreit einen Teil der transatlantischen Beziehungen bestimmt.

Ich persönlich bin der Überzeugung, dass ein Konflikt dieser Schärfe und destruktiven Wirkung unnötig und vermeidbar war. Selbstverständlich ist es möglich, verschiedener Meinung zu sein, sich gegenseitig zu kritisieren, auf Gefahren aufmerksam zu machen, vor dem zu warnen, was man selbst für einen Irrweg hält. Dies ist nicht nur erlaubt, sondern unter Freunden geradezu geboten. Ein gut gemeinter Rat kann dabei durchaus auch einmal etwas deutlicher ausfallen.

Entscheidend ist der Geist, in dem geraten wird. Ein wohlgesonnener Ratgeber will den Freund nicht bloßstellen. Hier wurden Fehler gemacht, wurde politisches Kapital beschädigt.

Ich erinnere daran, dass vor nicht allzu langer Zeit der amerikanische Präsident George Bush senior, am 3. Oktober 1991, Deutschland „Partnership in Leadership“ angeboten hat und Deutschland in der Regierungszeit von Helmut Kohl diese Rolle auch akzeptierte.

Wir mussten in den letzten Monaten erleben, dass das über Jahre und Jahrzehnte mühevoll aufgebaute Vertrauensverhältnis zwischen Deutschland und den USA, zwischen den Völkern sowie den Regierungen, Schaden genommen hat.

Die gegenwärtige transatlantische Krise ist aber auch eine europäische Krise. Die Konfliktlinien verlaufen nicht nur zwischen den Kontinenten. Sie gehen auch mitten durch Europa. Der „Brief der Acht“ oder die „Erklärung der Zehn“ haben das deutlich gemacht.

Eine Achse Paris-Berlin-Moskau – eventuell erweitert um China – wieder ins Gespräch zu bringen, hat die transatlantischen Beziehungen beschädigt und die Europäische Union belastet. Sie hat Staaten – insbesondere in Mittel- und Osteuropa – irritiert.

Dort wächst die Sorge, dass Frankreich und Deutschland die transatlantische Partnerschaft gefährden könnten: Sie befürchten eine „Zweiklassengesellschaft“ von kleineren und großen europäischen Staaten. Die mittel- und osteuropäischen Staaten sehen ihre neu erworbenen Sicherheitsgarantien gefährdet.

Besonders das Verhältnis Deutschland – Polen droht Schaden zu nehmen. Die ehemaligen polnischen Außenminister Bartoszewski und Geremek haben vor einer „fatalen Politik“ der „Achse Paris-Berlin-Moskau“ gewarnt. Wen kann es verwundern, dass es die Polen erschreckt, wenn über ihre Köpfe hinweg neue Allianzen entstehen, die alte Erinnerungen wachrufen.

Die Polen haben ihre historischen Erfahrungen: die Polnischen Teilungen im 18. Jahrhundert, Rapallo 1922, der Hitler-Stalin-Pakt 1939. Dass sich die Polen jetzt an die Amerikaner wenden, muss jeder, der sich mit der polnischen Geschichte befaßt hat, verstehen.

Wir handeln geschichtsvergessen, wenn wir in dieser Situation die Unterstützung unserer östlichen Nachbarn für die amerikanische Irak-Politik nicht verstehen. Es waren deutsche Politiker, die im letzten Jahr leider wieder von einem deutschen Sonderweg gesprochen haben.

Gerade wir Deutschen haben allen Grund, unser Verhältnis zu Polen nicht zu beschädigen, sondern unser freundschaftliches Vertrauensverhältnis auf der Ebene der Regierungen sowie der Völker zu festigen und weiter zu entwickeln. Wir sollten alles unterlassen, was hier kontraproduktiv wirken könnte. In diesem Zusammenhang besorgt mich auch die heftig aufgebrochene Diskussion über das Zentrum gegen Vertreibungen. Wichtig ist, dass wir gemeinsam über die Ursachen und die Folgen der Vertreibungen im Europa des 20. Jahrhunderts nachdenken, um aus der Geschichte zu lernen. Wir sollten durch diesen Dialog bestehende Probleme abbauen, nicht neue Gegensätze aufbauen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

Deutschland braucht beides: verlässliche Freundschaft und gute Nachbarschaft in Europa und ebenso gute transatlantische Beziehungen. Von Bundeskanzler Helmut Kohl stammt der Satz, dass die deutsche Bündnisfähigkeit Staatsräson ist. Daran hat sich seit den Tagen Adenauers nichts geändert und daran darf sich nichts ändern.

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen befinden sich derzeit zwar gewiss in einer schwierigen Phase, aber von Zerwürfnis zu reden, wäre übertrieben, hieße, die tiefen inneren Bindungen der transatlantischen Wertefamilie sowie auch die einigende Kraft gemeinsamer Interessen zu unterschätzen.

Ich bin fest überzeugt, dass diese Krise der transatlantischen Beziehungen überwunden werden kann, wenn wir entschlossen daran arbeiten, und dass die Familienbande dadurch letztlich sogar gefestigt werden können.

Was können, was müssen wir dazu tun?

Es geht hier nicht allein um aktuelle Themen. Es geht nicht allein um Irak oder Afghanistan, so wichtig sie auch sind.

Viel bedeutender sind strukturelle, langfristige Fragen, wie wir unsere Beziehungen in einer Welt voller Konflikte und Gefahren gestalten wollen. Hier ist allerdings zu beachten, dass unsere amerikanischen Freunde und wir Deutsche eine unterschiedliche Wahrnehmung dieser Konflikte und Gefahren haben: Unsere Bedrohungsanalysen unterscheiden sich zum Teil sehr. Unsere sicherheitspolitischen Schlussfolgerungen auch. Ich meine: Wenn wir zu einem verständnisvollen, konstruktivem sicherheitspolitischen Dialog kommen wollen, müssen wir in der Analyse der Bedrohung übereinstimmen.

Und schließlich gilt es, neue Themen für die transatlantischen Beziehungen zu definieren.

Mit Blick auf die Zukunft der transatlantischen Beziehungen geht es zunächst um die Grundorientierung deutscher Politik. Die vordringlichste Aufgabe deutscher Außenpolitik ist es – und ich wiederhole dies bewusst – die bewährte Balance zwischen den engen und besonderen Beziehungen zu Frankreich, der Freundschaft zu den USA und dem Respekt vor den historischen Erfahrungen und den nachvollziehbaren Interessen unserer kleineren Nachbarländer wiederzufinden.

Das Zusammenwachsen Europas – zunächst auf den Westen beschränkt und seit 1989 zunehmend auch Osteuropa umfassend - gehört ohne Zweifel zu den wichtigsten und erfreulichsten Entwicklungen der neueren Geschichte. Ich habe gelegentlich den Eindruck, sie wird in den USA nicht genügend wahrgenommen. Die Osterweiterung der EU steht kurz vor der Vollendung. Fast alle europäische Staaten gehören ab Mai nächsten Jahres der EU an.

Der Verfassungsentwurf, der im Juli 2003 vom Konvent vorgelegt wurde, ist sicherlich nicht der große Wurf, enthält aber weitaus mehr Gewinn als offene Wünsche. Daher sind wir der Meinung, Deutschland sollte zustimmen. Er ist das authentischste Ergebnis, das integrationspolitisch in Europa derzeit möglich ist.

Der Erfolg der Integration Europas war nur mit aktiver Unterstützung der Vereinigten Staaten möglich. Das gilt selbstverständlich auch für die deutsche Einheit, die es ohne die Vereinigten Staaten nicht gegeben hätte. Aber beide Einigungsprozesse sind noch unvollendet. Sie können nur gemeinsam mit den Vereinigten Staaten und nicht ohne oder gar gegen sie weitergeführt werden. Dies gilt auch für ein Kerneuropa. Es kann und darf keine antiamerikanische Sicherheitspolitik geben.

Deutschland sollte auf politische Initiativen verzichten, die – ausgesprochen oder unausgesprochen – gegen die USA oder gegen die NATO gerichtet sind. „Viermächtetreffen“ relativieren das transatlantische Bündnis und laufen letztlich den deutschen Sicherheitsinteressen zuwider.

Deutschland muss zu einem Verständnis von europäischer Integration zurückfinden, das das Verhältnis zu den USA für die europäische Einigung in konstruktiver Weise fruchtbar macht. Europäische Einigung und vertrauensvolle transatlantische Beziehungen bedingen und ergänzen einander. Sie dürfen allerdings die Dritte Welt nicht zu Verlierern machen: Globalisierung muß auch die Globalisierung fairer Chancen bedeuten.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

Beiträge zur besseren Verständigung können aber natürlich nicht allein von einer Seite geleistet werden. Die Pflege einer Partnerschaft obliegt immer beiden Seiten.

Auch manche unserer Freunde in den Vereinigten Staaten sollten in der Wahl ihrer Worte vorsichtiger sein. Selbst beispiellose politische, wirtschaftliche und militärische Stärke bedeutet nicht unumschränkte Handlungsfreiheit. Sie läßt es im Gegenteil eher geraten erscheinen, auch und gerade die kleineren und schwächeren Verbündeten mit Respekt und taktvoll zu behandeln. Auch sie spielen geostrategisch eine nicht unbedeutende Rolle. Die Unterscheidung zwischen „altem“ und „neuem“ Europa etwa ist nicht sehr hilfreich. Der Status der alleinigen Weltmacht ist eine Charakterprobe, die höchste Verantwortung gebietet.

Vor allem sollten unsere amerikanischen Freunde ihre Politik besonders dann ihren Freunden sorgsam erklären, wenn sie Unterstützung bei so schwierigen oder umstrittenen Fragen wie etwa der Anwendung militärischer Macht suchen.

In der deutschen Öffentlichkeit zum Beispiel ist das Verständnis für außen- und sicherheitspolitische Erfordernisse nach wie vor gering. Dass sich Ereignisse wie der 11. September auch bei uns wiederholen könnten, ja, dass wir ihnen vielleicht nur knapp entgangen sind, scheint vielen Deutschen wenig wirklich bewußt zu sein. Landesgrenzen oder geographische Distanzen schützen nicht mehr vor akuten Bedrohungen.

Ich glaube, dass in Deutschland die wirkliche Bedeutung des 11. September für das amerikanische Selbstverständnis vielfach unterschätzt wird. Hoffentlich bleibt uns ein ähnlicher Schock erspart, hoffentlich erkennen wir ohne solch große Opfer die neue politische Wirklichkeit.

Wenn wir den Terrorismus nicht entschlossen bekämpfen, machen wir uns mitschuldig am nächsten Terroranschlag, der nicht nur Amerika treffen kann, sondern auch Paris, London, Rom, Berlin, Frankfurt, Hamburg oder München. Die Allianz gegen den Terror muss zusammen bleiben und Erfolg haben.

Ein wichtiger Erfolg war es, dass die grausame Diktatur Saddam Husseins über das irakische Volk beendet worden ist. Den Irak in einen friedlichen, demokratischen Staat zu verwandeln, wird nicht von heute auf morgen gelingen. Es bedarf – wie wir inzwischen wissen – dazu großer Anstrengungen, und es liegt in unserem gemeinsamen Interesse, dass es gelingt. Dabei ist es wenig realistisch zu glauben, es sei möglich, auf die Führungsrolle der USA im Irak zu verzichten. Die aktuelle, offizielle deutsch-französische Position ist daher nicht die meine.

Dasselbe gilt auch für den Friedensprozess im Nahen Osten – ein noch viel schwierigeres Problem. Einen Ausweg aus dem immer gefährlicheren Kreislauf von Gewalt und Gegengewalt zu finden, ist eine der großen außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen, vor denen die Vereinigten Staaten und Europa stehen. Wir müssen sie in einer für alle Beteiligten gerechten und annehmbaren Weise lösen, um im Nahen Osten dauerhaft Frieden zu schaffen und einen der gefährlichsten Konfliktherde der Welt zu beseitigen.

Konrad Adenauer hat gesagt, es sei die “vornehmste Pflicht des deutschen Volkes, im Verhältnis zum Staate Israel und zu den Juden den Geist wahrer Menschlichkeit wieder lebendig und fruchtbar werden zu lassen.” Vor fünfzig Jahren haben Konrad Adenauer und David Ben Gurion die Grundlagen der deutsch-israelischen Beziehungen gelegt. Sie gelten bis heute fort. Die freiheitliche deutsche Demokratie hat sich zur Verantwortung Deutschlands für den Völkermord an den deutschen und europäischen Juden bekannt. Aus ihr erwächst unsere besondere Verpflichtung, für das Existenzrecht und die Sicherheit Israels und seiner Bürger einzutreten.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

um diesen großen Herausforderungen gemeinsam gerecht werden zu können, sollte Washington jeden Eindruck vermeiden, dass es ein Interesse an einem sich aufsplitternden Europa hätte. Die europäische Integration nützt auch den USA, erfordert aber auch, dass Washington die Stimmen Europas ernst nimmt. Allerdings – wenn Europa nicht geführt werden will, muß es sich selbst führen lernen. Eine glaubwürdige gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik muß Gemeinsamen Markt und Währungsunion vervollständigen.

Amerika hat eine zentrale Rolle im Aufbau internationaler Institutionen gespielt. Die von den USA vorangetriebene Weltwirtschaftsordnung hat durch zunehmende Globalisierung den Weg für Wachstum und Wohlstand frei gemacht. Die Vereinten Nationen und die NATO sind zu Kernelementen internationaler Ordnung und Stabilität geworden. Weder die USA noch Europa sollten diese Struktur gefährden. Die Folge wären internationale Destabilisierung und ein Ansehensverlust der USA.

Die Sprachlosigkeit der vergangenen Monate hat eines deutlich werden lassen: Es fehlt an einem strategischen transatlantischen Dialog über Felder gemeinsamer Interessen. Dies geht über den sicherheitspolitischen Bereich weit hinaus. Wichtige Themen eines solchen Dialogs könnten sein:

1. Ein Wirtschaftsdialog: der neue Impulse für eine Verbesserung

der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen gibt.

2.Ein Wertedialog: der verhindert, daß Veränderungen im Werteverständnis zu neuen Konfliktherden führen.

3.Ein Religionsdialog: der die Frage nach dem Verhältnis von Religion und Politik neu stellt, u nd schließlich

4.ein Dialog über soziale Sicherungssysteme, der auch im transatlantischen Bereich soziale Fragen stärker in den Mittelpunkt stellt.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

bei den transatlantischen Beziehungen der Zukunft kann es nicht allein darum gehen, dass sie wieder zu dem werden, was sie waren. Auch nicht um kurzfristige Interessen beider Seiten. Sie müssen auf neue Grundlagen gestellt werden und neue Impulse für die Weiterentwicklung der Lebensbedingungen der Menschen in der ganzen Welt geben.

Europa und die Vereinigten Staaten sind in einer Welt voller Spannungen und Gefahren die wichtigsten Repräsentanten von Rechtsstaat, Demokratie, Freiheit und Marktwirtschaft. Sie dürfen nicht gespalten werden, wenn unsere Ordnungs- und Wertvorstellungen langfristig überleben sollen. Hier sehe ich eine echte Herausforderung an die USA und Europa: Nicht, sich die Weltherrschaft zu teilen, sondern „Partner in Leadership“ zu werden – einer „Leadership“ auch in Moral und Verantwortungsbewußtsein.

Die gegenwärtigen Probleme im transatlantischen Dialog zeigen, wie wichtig neben den offiziellen Kontakten der Regierungen die Nichtregierungsorganisationen und hier vor allem die deutschen politischen Stiftungen sind. Sie bieten einen wichtigen Kommunikationskanal, der manchmal vertraulich und immer vertrauensvoll die Verbindungen aufrecht erhält. Die Konrad-Adenauer-Stiftung engagiert sich auf den von mir skizzierten Feldern in aller Welt, um zu Frieden, Recht und Freiheit, Gerechtigkeit und Wohlstand für alle Menschen beizutragen.

Zu unseren Kernaufgaben gehört es, die europäische Integration und die transatlantischen Beziehungen zu fördern und mitzugestalten. Deshalb sind mir z. B. unsere Büros in Washington und Brüssel so wichtig.

Wegen der besonderen, herausragenden Bedeutung unseres Büros in Washington entsenden wir seit vielen Jahren einige unserer besten und bewährtesten Mitarbeiter nach Washington.

Herr Dr. Gerhard Wahlers, den wir heute verabschieden, ist einer von ihnen. Seit 1997 war er Direktor unseres Büros in Washington, und in dieser Zeit hat er dafür gesorgt, es zu einer guten Adresse der Konrad-Adenauer-Stiftung zu machen.

In schwierigen Zeiten war er ein Gesprächspartner und Mittler, dem der Dialog zwischen amerikanischen und deutschen Führungspersönlichkeiten gelungen ist. Er hat nicht nur den Dialog mit der Politik gesucht. Die Zusammenarbeit mit zahlreichen amerikanischen Universitäten, Forschungsinstituten – die bei Ihnen Think Tanks heißen – und anderen Organisationen waren ihm ebenso wichtig.

Ein ganz besonderes Anliegen waren Herrn Dr. Wahlers stets die Zusammenarbeit und die Austauschprogramme mit unseren jüdischen Freunden und Partnern, wie dem Amerikanisch-Jüdischen Komitee, der Anti Defamierungs-Liga, B’nai Brith, der Konferenz der Präsidenten der Großen Jüdischen Organisationen und anderen.

Dieses Engagement hatte er aus seinem vorigen Einsatzland mitgebracht: Von 1994 bis 1996 war er unser Repräsentant in Jerusalem. Seine reiche amerikanische Erfahrung war ein entscheidender Grund dafür, dass er jetzt in die Zentrale der Stiftung nach Berlin zurückkehrt und dort in Zukunft die Gesamtverantwortung für unsere internationale Arbeit übernimmt. Für all seine hervorragenden Leistungen danke ich Herrn Wahlers sehr, sehr herzlich. Sie sind ohne seinen unermüdlichen Einsatz, sein uneingeschränktes Engagement und seine Hingabe an die Sache nicht denkbar.

Aber ohne seine bewährten und tüchtigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätte er ein so umfangreiches Arbeitsprogramm nicht so erfolgreich durchführen können. Auch ihnen sei bei dieser Gelegenheit ganz besonders für ihre Arbeit gedankt.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

ich habe die Freude, Ihnen Herrn Franz-Josef Reuter als Nachfolger von Herrn Dr. Wahlers vorzustellen. Herr Reuter ist vielen von Ihnen kein Unbekannter, denn er ist ebenfalls seit vielen Jahren in leitender Funktion für die Konrad-Adenauer-Stiftung tätig.

Herr Reuter, der u.a. in Los Angeles Politikwissenschaft und Rechtswissen-schaften studiert hat, war unser Mann zwar nicht in Havanna, aber doch gleich nebenan in Kingston, Jamaica, dann in Buenos Aires. Von 1991 bis 1995 war er Direktor unseres nach der Wende neu eröffneten Prager Büros, damals eine ungewöhnliche Herausforderung, die er mit Bravour gemeistert hat. Nach langem Auslandseinsatz war er in der Zentrale der Konrad-Adenauer-Stiftung tätig, bis wir ihn vor fünf Jahren als Direktor nach Brüssel, unseres wichtigsten Auslandsbüros in Europa, holten.

In Herrn Reuter werden Sie von heute an einen kompetenten und engagierten Partner haben. Bitte unterstützen Sie ihn und die Arbeit unseres Büros in Washington so, wie Sie Herrn Dr. Wahlers und seine Vorgänger unterstützt haben. Denn ohne Sie, meine Damen und Herren, ohne unsere Partner also, wäre die Geschichte unseres Büros Washington nicht zur Erfolgsgeschichte geworden. Dafür danke ich Ihnen sehr herzlich.

Lieber Herr Reuter, lieber Herr Wahlers, für Ihre neuen Aufgaben in Washington und in Berlin wünsche ich Ihnen von Herzen alles Gute.

Vielen Dank!