Konflikte mit der eigenen Wählerbasis

Die erste Amtsperiode von Präsident Morales war von ständigen Konflikten mit der politischen Opposition geprägt. Für fehlende Ergebnisse im Regierungshandeln wurde die Opposition verantwortlich gemacht, die alle Projekte der Regierung boykottiere und somit dem Prozess des Wandels im Weg stehe. Nach dem Erdrutschsieg bei den Wahlen im Dezember 2009, bei dem die Regierungspartei MAS Zweidrittelmehrheiten in beiden Kammern erlangte, ist die Opposition auf nationaler Ebene stark geschwächt. Nach der sehr symbolträchtigen Politik der letzten Jahre, bei der es vor allem um die Neugründung Boliviens durch eine neue Verfassung ging, erwarten die Wähler nun entschiedenes politisches Handeln, die Einlösung der Wahlversprechen und eine Verbesserung der Lebensumstände. Da diese Ergebnisse bisher ausgeblieben sind, werden sogar die sozialen Bewegungen unruhig, die Evo Morales zu seinem Aufstieg geholfen haben.

Die öffentlich ausgetragenen Konflikte begannen im Mai mit einem Generalstreik des größten bolivianischen Gewerkschaftsverbandes, der Central Obrera Boliviana (COB), die die staatlich verordnete Gehaltserhöhung von 5% für alle Angestellten als unzulänglich ansah. Im Rahmen des Streiks kam es zu Ausschreitungen mit Brandsätzen gegen das Arbeitsministerium.

Ein weiterer Konflikt wurde im April und Mai zwischen der Regierung und der Region Caranavi im Norden des Departements La Paz ausgetragen. Caranavi forderte die Einlösung eines Wahlversprechens, das den Bau einer Zitrusfruchtverarbeitungsfabrik in der Region vorsah. 12 Tage blockierten die Einwohner von Caranavi die Zufahrtsstraße in die Region, was in zahlreichen Gemeinden zu Versorgungsknappheiten führte. Als ein Sonderkommando der Polizei am 7. Mai versuchte, die Straße zu räumen kamen zwei junge Männer ums Leben und viele Anwohner und Polizisten wurden teilweise schwer verletzt. Daraufhin wurde von den sozialen Bewegungen aus der Region der Rücktritt des Innenministers Sacha Llorenti und des Oberkommandeurs der Polizei Oscar Nina gefordert.

Die bolivianische Menschenrechtsbehörde und der Ombudsmann erstellten jeweils Gutachten, in denen angeführt wurde, dass die Polizei falsch gehandelt habe und die Situation habe eskalieren lassen. Präsident Evo Morales wies daraufhin jede Verantwortung seiner Regierung für die Todesfälle zurück und erkannte die beiden Gutachten nicht an. Er beauftragte den Menschenrechtsausschuss der Abgeordnetenkammer damit, ein weiteres Gutachten zu erstellen, was ergab, dass die Regierung keinerlei Verantwortung für die Vorfälle trägt, ein Ergebnis das angesichts der Zweidrittelmehrheit des MAS in der Abgeordnetenkammer nicht weiter verwundert. Die Autopsie eines der Opfer ergab, dass der Tod durch eine Schussverletzung herbeigeführt wurde und dass die tödliche Kugel vom gleichen Kaliber wie die Polizeimunition war. Der Staatsanwalt, der diese Information bekannt gegeben hatte, wurde zwei Tage danach zum Rücktritt gezwungen. Die Regierung behauptet, die Polizei habe bei dem Einsatz nicht von ihren Schusswaffen Gebrauch gemacht.

Im Rahmen der Diskussion über das Autonomiegesetz kam es zu einem schweren Konflikt mit dem Bund der indigenen Völker des bolivianischen Ostens CIDOB. Die CIDOB kritisierte, dass der MAS sein Wahlversprechen einer verstärkten politischen Teilhabe der indigenen Völker des bolivianischen Tieflandes nicht wahr gemacht habe und dass die Autonomie nur eine vom Staat kontrollierte Scheinautonomie sei. Nach wiederholt fehlgeschlagenen Verhandlungsversuchen mit der Regierung führte die CIDOB einen einmonatigen Protestmarsch in Richtung La Paz durch. Der Protestmarsch wurde in der Endphase abgebrochen, da die Regierung finanzielle Unterstützung für Entwicklungsprojekte in den jeweiligen Regionen zusagte. Die eigentlichen Forderungen nach mehr Autonomie wurden jedoch nicht berücksichtigt.

Am 29. Juli begann im Departement Potosí ein 19 Tage währender Generalstreik, der mit Hungerstreiks, Straßenblockaden und gewalttätigen Ausschreitungen einherging. Er wurde vom Bürgerkomitee von Potosí und diversen sozialen Organisationen wie z. B. dem Verband der Minenarbeiter organisiert. Hauptforderungen an die Regierung waren die Lösung der Grenzkonflikte mit dem Departement Oruro, der Bau eines internationalen Flughafens, der Ausbau der Verkehrswege, der Bau einer Zementfabrik und die Reaktivierung einer Metallfabrik. Die Regierung lehnte jeglichen Dialog ab und beschuldigte den inzwischen abgesetzten oppositionellen Bürgermeister von Potosí, René Joaquino, für die Unruhen verantwortlich zu sein. Letztendlich erklärte sich die Regierung bereit, einen Arbeitskreis zu bilden, der die Forderungen prüft, bisher jedoch ohne konkrete Ergebnisse.

Nur wenige Tage nachdem sich die Lage in Potosí beruhigt hatte, forderten Vertreter aus dem Departement Oruro ebenfalls einen Flughafen und die Verbesserung der Infrastruktur und drohten mit einem ähnlichen Generalstreik wie Potosí, sollte die Regierung auf die Forderungen nicht eingehen. Der Präsident reiste direkt nach Oruro und versprach die Erfüllung der meisten Forderungen. Er begründete seine Entscheidung damit, dass die Forderungen aus Oruro wirtschaftlicher Natur seien. Potosí hätte lediglich seine Regierung destabilisieren wollen.

Unantastbarer Morales

Da Morales weiterhin weitgehend unantastbar ist, fordern seit einigen Monaten verschiedene Gewerkschaften und sozialen Bewegungen ihn dazu auf, mehrere Minister aus seinem Kabinett auszutauschen. Besonders stark ist die Kritik an den Ministerien in den Bereichen Innere Angelegenheiten, Autonomien, Indigene Völker, Ländliche Entwicklung, Gesundheit, Wirtschaft und Finanzen. Den Ministern wird vorgeworfen, die Forderungen der Basis nicht in ihre Arbeit einzubeziehen und keine entwicklungsfördernden Projekte auf den Weg zu bringen. Interessant ist, dass die Zustimmungswerte für das Kabinett von Evo Morales ständig sinken, für den Präsidenten aber weiterhin hoch sind. Die Bevölkerung glaubt, der Präsident selbst habe gute Absichten, sei aber von einem schlechten Team umgeben.

Die seit 2004 im Einheitspakt als MAS zusammengeschlossenen sozialen Bewegungen führen an, dass sie die Basis des von der Regierung proklamierten Prozesses des Wandels seien und somit ihre Bedürfnisse in der Regierungspolitik berücksichtigt werden müssten. Sergio Hinojosa, der Präsident des Nationalrats der Ayllus des Qullasuyu, der wichtigsten Indigenenorganisation des bolivianischen Hochlandes, kritisierte zwar nicht direkt den Präsidenten Evo Morales, stellte jedoch die Arbeit von 90% seiner Mitarbeiter und seines Kabinetts in Frage. Hinsichtlich des auch mit seiner Organisation 2004 geschlossenen Einheitspaktes führte er an, dass die derzeitige Regierungspolitik einem Vertragsbruch gleich käme. Die mächtige Bauernorganisation Tupak Katari drohte sogar mit der Umzingelung von La Paz und somit der Isolation der Stadt, sollte Morales die Minister nicht austauschen. Der Präsident lud die Führer der Organisation zwar zu einem Treffen ein, machte aber keinerlei Zugeständnisse und führte später an, sie würden ihm nur die Zeit stehlen.

Rückschritte in der Demokratieentwicklung

Nachdem es der Regierung im Rahmen der letzten nationalen Wahlen gelungen ist, die nationale Opposition zurück zu drängen, stellten die Departements- und Kommunalwahlen im April 2010 für den MAS einen Rückschlag dar, da die Opposition vor allem auf kommunaler Ebene gute Ergebnisse erzielen konnte. Seitdem geht der MAS gegen gewählte oppositionelle Amtsinhaber juristisch vor. Laut Verfassung darf ein gewählter Mandatsträger nur aufgrund eines gegen ihn gefällten Gerichtsurteils seines Amtes enthoben werden. Im neuen Rahmengesetz für Autonomien wird jedoch festgelegt, dass die formelle Anklage eines Staatsanwalts ausreicht, um einen gewählten Politiker so lange vom Amt zu suspendieren, bis das Gerichtsverfahren abgeschlossen ist, was in Bolivien viele Jahre dauern kann. Experten sehen das Gesetz als verfassungswidrig an, haben aber kaum Hoffnung auf eine Revision durch das Verfassungsgericht, da der Präsident die Interimsrichter dieses Organs im Februar persönlich eingesetzt hat. Mit Hilfe des Gesetzes konnte sich der MAS bereits der gewählten oppositionellen Bürgermeister von Sucre, Potosí, Punata, Bermejo und Quillacollo entledigen. Da der Mandatsträger lediglich suspendiert und nicht abgesetzt wird, kommt es nicht automatisch zu Neuwahlen, sondern der Stadtrat setzt einen Interimsbürgermeister ein.

Im Moment werden ebenfalls Ermittlungen gegen den Bürgermeister von La Paz, Luis Revilla, geführt. Revilla gehört dem ehemals mit dem MAS verbündeten Movimiento Sin Miedo an, das mit Juan del Granado auch in den vergangenen zwei Legislaturperioden den Bürgermeister der Andenmetropole stellte. Nachdem der MAS im Januar entschieden hatte, mit einer eigenen Kandidatin bei den Kommunalwahlen anzutreten, zerbrach das Bündnis. Für den MAS war es ein schwerer Schlag, den Bürgermeisterposten in La Paz nicht zu gewinnen. Da man Juan del Granado zusätzlich als möglichen Präsidentschaftskandidaten für 2015 handelt, setzt der MAS alles daran, sich dieses politischen Rivalen zu entledigen.

Die Politisierung der Justiz schreitet auf allen Ebenen fort. So wurde der ehemalige Präsident Jorge Quiroga am 8. September wegen Verleumdung zu zwei Jahren und acht Monaten Freiheitsstrafe verurteilt, da er eine Bank (Banco Unión) im März 2009 der Geldwäsche und Korruption beschuldigt hatte. Quiroga wandte sich an die Vereinten Nationen, die OAS sowie an die brasilianische Regierung, um auf Missachtung demokratischer Prinzipien, unter anderem der Meinungsfreiheit aufmerksam zu machen. Der Generalsekretär der OAS, José Miguel Insulza, rügte das zuständige bolivianische Gericht und gab zu bedenken, dass es fragwürdig sei, jemanden wegen der Verleumdung einer juristischen Person zu einer Haftstrafe eines solchen Ausmaßes zu verurteilen. Sollte das Urteil nicht revidiert werden, so sei nach Ausschöpfung aller bolivianischen Instanzen es möglich, dass sich der interamerikanische Gerichtshof sowie die interamerikanische Kommission für Menschenrechte einschalteten.

Im Senat wird zurzeit das Antirassismusgesetz diskutiert, welches in der Abgeordnetenkammer bereits verabschiedet wurde. Besonders fragwürdig ist der Artikel 17, der vorsieht, dass Medien, die in irgendeiner Form Rassismus verbreiten, mit wirtschaftlichen Strafen und im schlimmsten Fall mit dem Entzug ihrer Lizenz zu rechnen haben. Journalisten drohen Haftstrafen von bis zu fünf Jahren. Journalistenverbände kritisieren vor allem, dass es sich bei der Beurteilung dessen, was rassistisch sei und was nicht um ein Werturteil handele. Man befürchtet, dass das Gesetz als Knebelgesetz zur Kriminalisierung der Medien genutzt werden könnte.

Beide Kammern der Gesetzgebenden Versammlung befassen sich zudem mit dem Gesetz über Verantwortlichkeitsverfahren (juicios de responsabilidades) ehemaliger hoher Amtsträger, mit dessen Hilfe den ehemaligen Präsidenten Jorge Quiroga, Carlos Mesa, Eduardo Rodriguéz Veltzé und dem ehemaligen Vizepräsidenten Víctor Hugo Cárdenas wegen verschiedener (angeblicher) Vergehen im Rahmen ihrer Amtsausübung der Prozess gemacht werden soll. Das Gesetz soll rückwirkend gültig sein.

Laut der neuen bolivianischen Verfassung kann der Staatspräsident einmal wiedergewählt werden, in der alten Verfassung war keine direkte Wiederwahl vorgesehen. Evo Morales führte am 20. September an, dass er sich sehr wohl noch einmal zur Wahl stellen könnte, da seine jetzige Legislaturperiode die erste im Plurinationalen Staat basierend auf der neuen Verfassung sei. Seine erste Amtszeit zähle also eigentlich nicht.

Indigene Justiz

Aufgrund der neuen Verfassung ist die indigene Justiz der staatlichen Justiz rangmäßig gleichgestellt. Noch ist das Gesetz nicht verabschiedet, dass das Zusammenwirken der beiden Rechtssysteme regeln und harmonisieren soll. In der traditionellen indigenen Rechtssprechung fällt in den meisten Gemeinden ein Ältestenrat das Urteil. Die Strafen sind dabei von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich, aber körperliche Züchtigungen wie z.B. Auspeitschen für bestimmte Vergehen sind häufig. Die Todesstrafe existiert nur in einigen Gemeinden. Da die Verfassung der indigenen Justiz keine Grenzen setzt, kam es bereits zu mehreren Konflikten. In vielen indigenen Gemeinden existieren im Rahmen der indigenen Justiz Praktiken, die die Menschen- und vor allem auch Frauenrechte verletzen. Die Regierung sieht sich vor der großen Herausforderung, diese Widersprüche im zu verabschiedenden Harmonisierungsgesetz aufzulösen.

Im Mai wurden unter ungeklärten Umständen in der Gemeinde Uncía in Potosí drei Polizisten getötet. Die indigenen Autoritäten der Region untersagten der Polizei und der Staatsanwaltschaft den Zugang zu ihrem Gebiet und führten an, es handele sich um einen Fall indigener Rechtssprechung. Bis heute ist unklar, was tatsächlich passierte.

Durch die neue Verfassung wurden auf bolivianischem Boden Räume geschaffen, in denen die staatliche Justiz keinen Einfluss mehr hat. Oftmals interpretiert die Bevölkerung die neue Verfassung so, dass sie jetzt das Rechts besitzt, Verbrecher selbst zu bestrafen. Unter diesem Vorwand kommt es in den Randgebieten der großen Städte nach Diebstählen oder anderen Verbrechen immer wieder zu Lynchmorden, eine Praxis, die natürlich auch vor der Verabschiedung der neuen Verfassung existierte. Der Bevölkerung ist nur schwer klarzumachen, dass auch im Rahmen der indigenen Justiz ein Urteil gesprochen werden muss und Lynchmorde nicht mit indigenem Recht konform sind.

Drogenproblematik

Am 15. September erklärte US-Präsident Barack Obama in seinem jährlichen Bericht vor dem Kongress über Drogenproduktions- und Transitländer, dass Bolivien im dritten Jahr in Folge seinen Verpflichtungen im Rahmen der internationalen Drogenbekämpfungsabkommen nicht nachgekommen sei. Somit steht Bolivien erneut mit 19 weiteren Ländern auf der schwarzen Liste der USA der Drogenproduktions- und Transitländer. Obama führte an, dass einige der Länder auf der Liste sich sehr wohl um die Eindämmung der Drogenproduktion und des Handels bemühen würden, aber nahm davon Bolivien und Venezuela in Lateinamerika explizit aus. Evo Morales warf Obama daraufhin vor, dass diese Anschuldigung ein politischer Schachzug gegen antikapitalistische Länder sei.

Fest steht, dass sich der Kokaanbau in den letzten fünf Jahren massiv ausgedehnt und auch die direkte Weiterverarbeitung zu Kokain im Land stark zugenommen hat. Nach polizeilichen Informationen sind bereits zahlreiche kolumbianische, mexikanische, brasilianische und osteuropäische Drogenkartelle im Land aktiv.

Verstaatlichungen

Am 1. September verstaatlichte die Regierung den Anteil an Privataktien an der Zementfabrik Fancesa in Chuquisaca, die die bolivianische Zementfirma SOBOCE innehatte. SOBOCE war im Besitz von 33,34% der Aktien von Fancesa. Hauptaktionär von SOBOCE ist der Unternehmer und Parteivorsitzende der Oppositionspartei Unidad Nacional, Samuel Doria Medina, der im Dezember 2009 als Präsidentschaftskandidat gegen Evo Morales angetreten war, jedoch nur einen Bruchteil der Stimmen erlangte. Experten vermuten, dass es sich bei dieser Verstaatlichung vor allem um einen politischen Schachzug handelt.

Insgesamt ist zu beobachten dass die Verstaatlichung von Wirtschaftsunternehmen voranschreitet. Im Mai hatte Evo Morales bereits vier Energieversorgungsunternehmen nationalisiert und damit Proteste bei den französischen und britischen Anteilseignern ausgelöst. Dies führte auch zu Kritik seitens der Unternehmerverbände, die die bolivianische Rechtssicherheit in Gefahr sehen.

Angesichts dieser Situation sind ausländische Direktinvestitionen in Bolivien in den letzten Jahren auch stark zurückgegangen.

Ausblick

Die derzeitige politische Situation in Bolivien muss als unruhig mit einem hohen Konfliktpotential charakterisiert werden. Anstatt die Konflikte an der eigenen Basis beizulegen, setzt die Regierung auf Konfrontation. Mit den zahlreichen Anschuldigungen gegen oppositionelle Politiker soll anscheinend von den internen Problemen abgelenkt werden. Da die Regierung immer mehr Macht akkumuliert und die Legislative, teilweise die Judikative und inzwischen auch das Wahlorgan kontrolliert, ist eine effektive Oppositionsarbeit in Bolivien kaum möglich.

Die Stabilität der Regierung wird davon abhängen, ob es ihr gelingt, sich wieder des Rückhaltes der eigenen Basis zu versichern. Dafür müsste sie vor allem positive Ergebnisse in den Bereichen der Wirtschaftspolitik und der Armutsbekämpfung vorweisen können, die bisher noch nicht eingetreten und auch nicht absehbar sind.