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APEC-Gipfel in Santiago de Chile – USA und Chile als strategische Partner in der Region

de Dr. Helmut Wittelsbürger

Präsident Bush stellte Chile als Modell für Good Governance heraus

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Am vergangenen Wochenende haben sich die 21 Staats- und Regierungschefs der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) zum zwölften Gipfeltreffen in Santiago de Chile eingefunden. Unter ihnen der amerikanische Präsident George W. Bush, die Präsidenten Chinas und Russlands, Hu Jintao und Wladimir Putin, sowie Japans Ministerpräsident Junichiro Koizumi. Chile hält den Vorsitz der APEC 2004.

Für den Gastgeber bedeutet der Apec-Gipfel eine internationale Aufwertung. Die Belastungen in den bilateralen Beziehungen mit seinen lateinamerikanischen Nachbarn traten auf dem Gipfel vollständig in den Hintergrund. Wegen seiner geographischen Lage versteht sich Chile als ein „Brückenland“ zwischen dem pazifischen Asien und Lateinamerika und möchte von einer stärkeren wirtschaftlichen Verflechtung der beiden Großregionen profitieren. So ist Japan nach den USA der zweitgrößte Abnehmer chilenischer Exporte. Zu den wichtigsten Märkten im pazifischen Raum zählt auch China, das in der Liste der chilenischen Exportmärkte nach den USA und Japan auf Rang drei liegt. Im Jahr 2002 gingen 24 Prozent der chilenischen Gesamtexporte an Länder aus dem asiatisch-pazifischen Raum.

Bei den meisten nach Chile gereisten Delegationen war der Wille spürbar, die Gemeinschaft der Pazifik-Anrainerstaaten zu einem funktionierenden Freihandelsraum auszubauen. Der chilenische Präsident Ricardo Lagos wollte bei den Plenarsitzungen den Apec-Zusammenschluss als Motor für die ins Stocken geratenen Bemühungen der Welthandelsorganisation (WTO) um eine Verbesserung der „Doha-Runde“ einsetzen.

US-Präsident Bush, für den der Apec-Gipfel der erste internationale Auftritt nach seiner Wiederwahl war, nutzte das Treffen als Forum für politische Entscheidungen. Für die USA stelle Chile ein strategischer Partner in der Region dar. Die bemerkenswerten Erfolge des Landes in Wirtschafts-, Sozial- und Demokratiepolitik und seine globalisierungsbejahende Außenwirtschafts-politik seien Vorbild und Modell für andere Staaten, diesem guten Beispiel zu folgen. Bush forderte Nordkorea und den Iran in scharfer Form dazu auf, ihre Atomprogramme zu beenden. Diese Forderungen stellte Bush auch im Namen

Chinas, Japans, Russlands und Südkoreas. Nordkorea stehe einer Welt gegenüber, die mit einer Stimme spreche, und diese verlange, dass es sein Nuklearprogramm aufgebe. Außerdem hob der amerikanische Präsident die Bedeutung der weltweiten Terrorbekämpfung hervor. „Nur in einer sicheren Welt lassen sich sichere Geschäfte machen“, betonte er. Der chilenische Präsident Ricardo Lagos bestätigte, dass die Sicherheit in der Region erhöht werden müsse, damit sich der Terrorismus nicht auf die Handelsbeziehungen auswirke.

Im Vorfeld des Gipfeltreffens war es in Santiago bei Demonstrationen, die sich gegen den Gipfel selbst und gegen die Politik von Präsident Bush richteten, zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen der chilenischen Polizei und den Demonstranten gekommen. Der zunächst friedlich verlaufende Marsch von circa 30.000 Teilnehmern endete im Chaos, als vermummte Angreifer begannen, Steine zu werfen. Die Polizei löste die Demonstration mit Wasserwerfern und Tränengas auf. Mehrere Dutzend Personen wurden verletzt und ungefähr 130 Menschen wurden festgenommen.

Zum Abschluss des zweitägigen Gipfels in Santiago haben sich die 21 Staats- und Regierungschefs der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation in der „Erklärung von Santiago“ für mehr Freihandel ausgesprochen. Die Fachminister der beteiligten Länder wurden beauftragt, eine Studie über die weiteren Schritte zum vollständigen Abbau aller Handelsschranken zwischen den Apec-Mitgliedern bis zum Jahr 2020 auszuarbeiten. Darüber hinaus soll der Schutz vor Terrorismus erhöht werden. Zudem verpflichteten sich die Teilnehmer des Apec-Treffens zur schärferen Bekämpfung der Korruption, die der chilenische Präsident Ricardo Lagos als „Hemmschuh für Handel und Investitionen“ bezeichnete. Der nächste Gipfel findet im kommenden Jahr in Südkorea statt.

Santiago, im November 2004

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