Parlamentswahl in Chile - Gewinner und Verlierer

Chile hat gewählt: nach rund einem Drittel der Amtszeit des Präsidenten Ricardo Lagos wurden die 120 Abgeordneten(auf vier Jahre)sowie die Hälfte des Senats(auf acht Jahre)erneuert. Die Wahl vom 16. Dezember 2001 stand ganz im Zeichen der rückläufigen Konjunkturdaten,des Wahlkampfes,der sich im Grunde mit nur wenigen Ruhepausen seit der Präsidentschaftswahl im Dezember 1999 über die Kommunalwahl 2000 bis zu diesem Datum gezogen hatte, und einer politischen Perspektive, die auf die nächsten Präsidentschaftswahlen im Jahr 2005 gerichtet war und ist.

Kabinettsumbildung in Chile

Wie unmittelbar nach der Parlamentswahl vom 16.12.2001 allenthalben in Chile vermutet, nutzte Staatspräsident Ricardo Lagos dieses Ereignis auch zu einer umfassenden Neustrukturierung der Regierungsmannschaft.

Kommunalwahlen in Chile

Im Kontext einer makroökonomisch verbesserten Wirtschaftslage sowie einer angespannten innenpolitischenLage erfolgten am 29. Oktober 2000 Kommunalwahlen in den 341 Gemeinden des Landes, bei denen die Oppositionsparteiendank einer disziplinierten Wahlstrategie deutliche Zugewinne verzeichnen konnten, während die Regierungskoalition „Concertación“ in mehreren wichtigen Kommunen empfindliche Niederlagen hinnehmen musste. Dennochkann das landesweite Ergebnis der Concertación mit 52 Prozent nach über zehn Jahren Regierungsverantwortungals positives Signal gewertet werden.

Die Regierung in kritischem Fahrwasser

Der Fall Pinochet und enttäuschende Arbeitsmarktzahlen

Die Kontroversen um de Fall Pinochet haben die Beziehungen zwischen Militärs und Regierung erneut einer schweren Belastungsprobe ausgesetzt. Daneben haben enttäuschende Arbeitsmarktdaten die Regierung veranlasst, ein wirtschaftliches Paket von Sofortmaßnahmen zur Ankurbelung der Nachfrage zu beschließen.

Militärs und Menschenrechte - ein erster Schritt in Richtung Versöhnung?

Wer vor ein bis zwei Jahren in Chile öffentlich behauptet hätte, daß sich Vertreter der Streitkräfte und der Menschenrechtsorganisationen an einen Tisch setzen, über die während der Militärdiktatur begangenen Menschenrechtsverletzungen diskutieren und dann zu einer gemeinsamen Erklärung kommen würden, wäre wohl (mit Recht) als Phantast oder Ignorant abgestempelt und vermutlich milde belächelt worden.

Lagos nimmt Maß - Regierungserklärung vom 21. Mai

Die erste Regierungserklärung des chilenischen Staatspräsidenten Lagos stand ganz im Zeichen positiver politischer und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen.

Die neue Regierung - ein Start nach Maß?

Einer jüngsten Umfrage des Centro de Estudion Políticos (CEP) für den Zeitraum März/April zufolge könnte die im Titel gestellte Frage uneingeschränkt mit Ja beantwortet werden.

Die Rückkehr des Generals

Kommt er oder kommt er nicht? Diese im Zusammenhang mit dem Fall Pinochet in den letzten Wochen und Monaten immer wieder gestellte Frage wurde am 2. März um 8.10 h morgens vom britischen Innenminister Jack Straw durch seine Entscheidung, dem Auslieferungsgesuch des spanischen Richters Garón nach einem über 15 Monate anhaltenden Rechtsstreit und politischen Konflikt nicht stattzugeben, beantwortet.