Notas de acontecimientos

Korruption in Peru - Ein auswegloser Teufelskreis?

Am 28. Februar 2017 luden die Juristische Fakultät der Pontificia Universidad Católica del Peru (PUCP) und das Rechtsstaatsprogramm Lateinamerika (RSPLA) in Lima, Peru zu einer Debatte über das Thema "Verfassungsstaat und Korruption" ein. Teilnehmer waren unter anderem die Justizministerin Perus, Marisol Pérez Tello, Dekan der Juristischen Fakultät, Alfredo Villavicencio, die Leiterin des RSPLA, Marie-Christine Fuchs, César Landa, Professor für Verfassungsrecht an der PUCP und Iván Montoya, Antikorruptionsexperte am IDEHPUCP. Moderiert wurde die Veranstaltung von David Lavotán.

Mit einer angeregten Diskussion zum Thema "Verfassungsstaat und Korruption" wurde die bereits in Kolumbien, Mexiko und Argentinien etablierte Veranstaltungsreihe „Cafe y Debate“ in Peru erfolgreich eingeführt.

Seit dem Regierungswechsel in Peru hat sich die Regierung Kuczinski unter Federführung der bei Justizministerin Marisol Pérez, die Korruptionsbekämpfung auf die Fahnen geschrieben, eine Maßnahme, die in dem Andenstaat, in dem gegen 4 ehemalige Präsidenten des Landes wegen Korruption ermittelt wird, mehr als überfällig ist. Dabei ist Korruption in Peru kein neues Phänomen, sondern wurde seit den 60er Jahren mehr oder weniger stillschweigend geduldet und als politisches Handwerkszeug anerkannt. Ein Kulturwandel muss also her. Nur wie?

Es muss nicht nur in der Zivilbevölkerung sondern auch gerade in Kreisen der politischen Elite klar werden, dass Korruption die „Perversion des Rechtsstaats“ ist und „Menschenrechte ad absurdum führt“, wie es Iván Montoya anschaulich darstellte. Dabei müssen effektive und strenge repressive Maßnahmen wie der „muerte civil“ für korrupte Politiker Hand in Hand gehen mit einer Präventions- und aufklärungspolitik, die schon bei der Kindeserziehung beginnen muss, sowie Transparenzmaßnahmen in Politik und Wirtschaft. Nur so kann ein nachhaltiger Kulturwandel bewirkt werden.

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