Notas de acontecimientos

Zwischen Recht und Politik

Herausforderungen der lateinamerikanischen Verfassungsgerichtsbarkeit

Vom 18. bis 20. Juni 2015 trafen sich in San José (Costa Rica) Präsidenten und Richter lateinamerikanischer Verfassungsgerichte auf Einladung des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte (IAGMR) und desRechtsstaatsprogramms der KAS, um unter dem Titel Recht und Gerechtigkeit in den Amerikas: Vom Dialogzur Kooperation aktuelle Herausforderungen für Verfassungsgerichtsbarkeit und Menschenrechtsschutzzu debattieren.

Von Mexiko bis Chile kamen fast alle Verfassungsgerichte zusammen. Die Karibikstaaten, die größtenteils auch der Jurisdiktion des IAGMR unterstehen, waren erstmals durch den Caribbean Court of Justice vertreten.

Im Kreis der Richter und geladenen Experten wurden in zweieinhalb intensiven Sitzungstagen eine Verstärkung der Kooperation der nationalen Gerichte mit dem IAGMR sowie aktuelle Themen wie das Recht auf Meinungsfreiheit, die Rechte von Migranten und strukturelle Herausforderungen für Bestand und Wirken staatlicher Institutionen im Angesicht von

Korruption, der Bedrohung durch die organisierte Kriminalität, tiefer politischer Verwerfungen und extremer sozialer Ungleichheit erörtert.

In diesem Jahr wurde die nunmehr XXI. Verfassungsrichterkonferenz mit dem Treffen der Studiengruppe für Verfassungsgerichtsbarkeit und Grundrechte verbunden. Dadurch konnten die Teilnehmer bereits bestehende Gesprächskanäle

zwischen Wissenschaft und Praxis in Lateinamerika und auch Europa weiter intensivieren. Aus Europa haben neben der Richterin des BVerfG Kessal-Wulf auch Prof. Dr. Laurence Burgorgue-Larsen von der Pariser Sorbonne und Dr. Mariela Morales vom MaxPlanck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht teilgenommen.

Das Verfassungsrichtertreffen zeichnet sich als einzigartige Plattform für einen kontinuierlichen Dialog auf höchster Richterebene aus. Die Durchführung der Konferenz 2016 wurde mit dem Obersten Gerichtshof Mexikos vereinbart.

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