Reportajes internacionales
Josep Antoni Durán i Lleida, der im spanischen Parlament auch den Vorsitz des Auswärtigen Ausschusses innehat, stellt ziemlich zu Anfang seines neuen Buches eine niederschmetternde Diagnose: Der Terroranschlag vom 11. März in Madrid habe Spanien nicht nur neue Wunden zugefügt, sondern vor allem alte Wunden des Spanischen Bürgerkriegs aufgerissen. Der 55-jährige Autor präsentiert sich in seinem neuen Werk als dritte, gemäßigte Kraft. Er propagiert ein Spanien, das sich von der Ideologie der Aznar- und der Zapatero-Ära loslöst. Die Rückkehr zu einer Politik der Vernunft und des Pragmatismus stehen dabei für Durán i Lleida im Mittelpunkt seines politischen Anliegens. Dabei verhehlt er nicht seine eigenen Ambitionen, nächster Außenminister Spaniens zu werden.
Die These von den „zwei Spanien“ ist in der spanischen Kultur, Literatur und Geschichts-schreibung allgegenwärtig. Das „eine Spanien“ repräsentiere demnach die nationalistische, konservative, katholische, aristokratische, monarchistische und auch faschistoide Tradition. Das „andere Spanien“ sei durch Sozialismus bis hin zum Anarchismus, Antklerikalismus, „progressive“ Positionen, den Kampf gegen Privilegien und den Einsatz für das republikanische Gleichheitsideal gekennzeichnet. Aufgrund der Abgeschlossenheit und ideologischen Ausschließlichkeit beider Seiten, erscheine es mitunter, als lebten sie in zwei verschiedenen Welten. Ihre blutigste Konfrontation erlebten diese Welten im spanischen Bürgerkrieg zwischen 1936 und 1939.
Josep Antoni Duran i Lleida sieht die beiden großen spanischen Volksparteien PP und PSOE weiter in der Tradition dieser „zwei Spanien“. Er beklagt eine aus historischen Reflexen und Handlungslogiken herrührende ideologische Aufladung der politischen Auseinandersetzung bis hinein in die „kleinste politische Debatte“. Das „Spanien der PP“ und das „Spanien der PSOE“ lebten in der „ständigen Absicht, das jeweils andere zu zerstören“. Statt Kompromissen gelte die Regel „alles oder nichts“. Durán i Lleida befürchtet, dass diese Konfrontation all jene Spanier an den Rand drängen könnte, die sich weder mit der Volkspartei noch mit den Sozialisten identifizieren können. Das „dritte Spanien“, welches diese Menschen repräsentierten, drohe so, mit unter die Räder zu geraten. Der Autor widmet deshalb jede Seite seines Buches der Verteidigung dieses „dritten Spaniens“ und der Suche nach ihm.
Diese Suche verknüpft der katalanische Christdemokrat eng mit seiner persönlichen Sicht auf die gesamtspanische und katalanische Politik. Er distanziert sich in den verschiedensten Politikfeldern sowohl von der Sicht der PP als auch von der Haltung der PSOE. Hart ins Gericht geht Durán i Lleida dabei vor allem mit der Politik während der zweiten Legislaturperiode von Ministerpräsident José María Aznar (2000-2004) und der aktuellen Regierung unter José Luis Rodríguez Zapatero (seit 2004). Beide hätten sich mehr durch ihre „Fähigkeit zur Kritik als durch konstruktive Alternativvorschläge“ ausgezeichnet.
Im längsten Kapitel des insgesamt 254 Seiten starken Werks widmet sich Durán i Lleida auf 50 Seiten der spanischen Außenpolitik. Seiner Meinung nach hat die Aznar-Regierung in einem eigenwilligen Verständnis von nationalem Interesse die Europäische Integration vernachlässigt und das Land gegen den Willen der Bevölkerung unnötigerweise in den Irakkrieg gezogen. Zapatero seinerseits habe zwar angekündigt, Europa „anführen“ zu wollen, aber „keine einzige Idee“ zur Lösung der EU-Verfassungskrise beigetragen. Zudem habe er plötzlich und ohne internationale Abstimmung die spanischen Truppen wieder aus dem Irak abgezogen und so den US-amerikanischen Bündnispartner brüskiert. Aznar habe sich einseitig Israel und der kubanischen Opposition angenähert und dabei Gespräche mit den Palästinensern und der kubanischen Regierung vernachlässigt, während Zapatero genau das Gegenteil getan habe. Eine Außenpolitik, die einem „dritten Spanien“ gerecht werden wolle, müsse sich zwischen beiden Polen bewegen und vor allem die europäische Integration zu ihrer Priorität machen. An seiner eigenen europäischen Überzeugung lässt Durán i Lleida deshalb nie Zweifel aufkommen.
Verständlich wird das besondere Gewicht der Außenpolitik in „Zwischen einem Spanien und dem Anderen“ dadurch, dass sein Autor immer wieder als möglicher Außenminister einer künftigen Koalitionsregierung seines Parteienbündnisses CiU mit PP oder PSOE in Madrid gehandelt wird. Trotz dieser Ambitionen gibt er teilweise eindeutige Kommentare über zeitgenössische politische Persönlichkeiten ab. So habe er von Jacques Chirac „keine hohe Meinung“ und Gerhard Schröder sei ein „guter Kandidat, aber schlechter Regierender“ gewesen. Viel besser ist der Eindruck des katalanischen Christdemokraten von Angela Merkel. Deutschland und Europa hätten von ihrer Wahl profitiert.
Sehr intensiv reflektiert Duran i Lleida auch die spanische Autonomiedebatte und das Verhältnis zwischen Religion und Staat. Der Christdemokrat „träumt“ von einer stärkeren Rolle seiner katalanischen Heimat im Rahmen eines „Europa der Regionen“. Katalonien ist für ihn nicht einfach eine spanische Provinz, sondern ganz klar eine eigene „Nation“. Spanien ist seiner Meinung nach kein Nationalstaat im klassischen Sinne, sondern ein „Staat aus vielen Nationen“. Gleichzeitig räumt der UDC-Chef jedoch ein, dass es in Spanien und auch in Katalonien viele Menschen gebe, die Spanien abweichend von seiner eigenen Sicht als „Nationalstaat mit vielen nationalen Identitäten“ oder einfach nur als „Nationalstaat“ begriffen. Für all diese Konzepte von Spanien müsse das von ihm ersehnte „dritte Spanien“ nebeneinander Platz bieten. Jegliche Forderung nach einer politischen Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien hält Durán i Lleida für falsch. Allerdings verstehe „Katalonien Spanien anders als viele Spanier“. Um die Angst vor diesem Verständnis in ganz Spanien abzubauen, müsse sich der „politische Katalanismus“ in der gesamtspanischen Politik engagieren und dürfe sich nicht nur in die katalanischen Institutionen zurückziehen. So könne er einen Beitrag dazu leisten, dass das „dritte Spanien“, welches die „nationale, kulturelle und sprachliche Vielfalt“ in seinem Inneren akzeptiere, nicht als Verlierer der hart geführten Autonomiedebatte dastehen werde.
Josep Antoni Durán i Lleida bekennt sich als praktizierender katholischer Christ. Trotzdem sei es in seinem politischen Leben auch zu Auseinandersetzungen mit einigen Vertretern der spanischen katholischen Kirche gekommen. Er wünscht einen Staat, der sich „respektvoll“ gegenüber den religiösen Überzeugungen und Praktiken seiner Bürger zeigt und in dem „jeder Gläubige seinen Glauben und jeder Nicht-Gläubige seinen Nicht-Glauben“ vollkommen frei leben kann. Der nicht konfessionelle Charakter des Staates dürfe dabei nicht mit einer Gleichgültigkeit gegenüber der Religion verwechselt werden. Diese trage durch ihre Vermittlung von Hoffnung, Werten und auch von kultureller Identität in entscheidender Weise zum Gemeinwohl bei.
Der in Spanien und besonders Katalonien regierenden Linken wirft der UDC-Politiker einen „fanatischen Laizismus“ vor. Dieser stelle mit seinem Versuch, die Religion aus dem öffentlichen Leben zu tilgen, eine „intolerante Pathologie“ dar, die mit dem religiösen Extremismus vergleichbar sei. Beide Strömungen wollten Menschen mit anderen Meinungen zum Schweigen bringen. Vielfach erinnere der „fanatische Laizismus“ an den Antiklerikalismus des 19. Jahrhunderts und habe nicht viel mit einer offenen und pluralistischen Gesellschaft zu tun, wie sie in anderen Ländern auch von linken Parteien zweifelsohne vertreten werde. Aus diesem Grund hält Durán i Lleida die spanische Linke keineswegs für so modern, wie sie sich präsentiert. Im Gegenteil sei sie die „altmodischste“ Linke Europas.
Gerade im Umgang mit dem Islam sei es von entscheidender Bedeutung, dass die westlichen Gesellschaften sich ihrer eigenen, von christlicher Religion, aber auch von Renaissance und Aufklärung geprägten Identität bewusst seien. Das gleiche gilt für Duran i Lleida auch beim Thema der Integration von Zuwanderern: „Um jemanden integrieren zu können, muss man sich zuerst im Klaren darüber sein, wo hinein man ihn integrieren möchte“. Bootsflüchtlinge und sonstige Einwanderer müssten selbstverständlich mit großem Respekt behandelt werden. Dabei dürfe jedoch nicht der Fehler gemacht werden, die „Grenzen des Staates genauso weit zu öffnen, wie die des Herzens“.
Kein Thema beherrscht die politische Debatte Spaniens derzeit wie der Terrorismus. Und natürlich äußert sich auch Duran i Lleida dazu. Dabei glaubt er, jeder ernsthafte Versuch einer spanischen Regierung, dem Baskenland Frieden zu bringen, sei einen Versuch wert. Dies impliziere auch das Recht, bei diesem Versuch Fehler zu machen. Auch die Initiative von Ministerpräsident Zapatero, durch Verhandlungen mit der ETA Frieden zu erreichen, sei grundsätzlich unterstützenswert gewesen. Die PP habe es mitunter nicht vermocht, parteipolitisches Kalkül dem nationalen Interesse unterzuordnen. So sei es nicht gelungen, die notwendige „Einheit aller Demokraten“ gegen den ETA-Terror sicherzustellen. Schuld an der andauernden Gewalt hätten jedoch weder die Fehler der PSOE noch die mangelnde Kooperationsbereitschaft der PP. Schuld an Schrecken und Gewalt sei einzig und allein die ETA. Deshalb dürfe der legitime politische Gegner niemals mit dem eigentlichen gemeinsamen Feind ETA verwechselt werden. Die Zwietracht zwischen Demokraten gegenüber dem Terror „ernähre“ lediglich die ETA, welche bisher all ihre Verhandlungspartner „betrogen“ habe.
Josep Antoni Duran i Lleida ist ein in jeder Hinsicht lesenswerter Parforceritt durch die spanische Politik gelungen. Bei diesem mischt er persönliche Erfahrungen und Erinnerungen mit der Darstellung seiner politischen Positionen und essayistischen Elementen. Dabei erscheint er als Mann, der einerseits in klaren Prinzipien verwurzelt ist, andererseits jedoch immer seine Offenheit gegenüber anderen Meinungen und seine Dialogbereitschaft unter Beweis stellt. Diese geistige Grundhaltung könnte auch die eines „dritten Spaniens“ sein. Im ideologisch aufgeladenen Klima der zeitgenössischen spanischen Politik tut eine solche, mäßigende Stimme gut. Auch wenn man vielleicht nicht jede der von Durán i Lleida sehr offen vorgebrachten Meinungen teilt, erscheint sein Anliegen wichtig und richtig. Dies lässt auch über die etwas zu zahlreichen Verweise auf die persönlichen Verdienste des Autors hinwegsehen. Es entsteht unweigerlich die Frage, wie eine politische Repräsentanz des „dritten Spaniens“ konkret im ganzen Land aufgebaut werden soll. Die katalanisch-regionalistische Perspektive limitiert den Autor in der Findung einer Antwort und macht besonders für einen Outsider nicht jeden Gedankengang einfach nachzuvollziehen.
Josep Antoni Duran i Lleida hat trotzdem ein mutiges Buch geschrieben. Es ist ein entschlossenes Statement für ein Spanien, in dem Brücken gebaut werden, statt alte Gräben zu vertiefen. Es ist ein Statement für ein Spanien, das auf Werten wie einer „Kultur des Sich-Anstrengens“, der Freiheit, der Subsidiarität und der Solidarität basiert. Es ist ein Statement für ein Spanien, in dem politische Parteien die inhaltliche Auseinandersetzung suchen und die persönliche Disqualifikation bei Seite lassen. Ein Spanien, in dem verschiedene Meinungen Platz haben ohne sich gegenseitig auslöschen zu wollen.
Dieses Statement sollte die beiden großen spanischen Parteien ermutigen, manche Ideologie bei Seite zu legen und in einen offeneren Dialog zu treten. Ein solcher könnte ein wirksames Mittel gegen das Gift des Terrorismus von Al Kaida und ETA sein und die Basis dafür legen, dass sich das „Spanien der PP“ und das „Spanien der PSOE“ zu einem dritten Spanien vereinigen, in dem Parteien einfach der Ausdruck verschiedener, gemäßigter politischer Optionen sind und welches dann gleichzeitig das eine, einzige, weltoffene und pluralistische Land wäre, das Duran i Lleida und viele Spanier sich wünschen.
Mit seinem neuesten Werk empfiehlt sich Durán i Lleida als Koalitionspartner beider Volksparteien. Nicht ohne seinen persönlichen Ehrgeiz zu verbergen, strebt er das Amt des nächsten spanischen Außenministers an. Zweifellos wäre Durán i Leida ein adäquater Vertreter spanischer Außeninteressen. Doch ob Spaniens Regierungssystem bereit ist, eine formelle Koalition zuzulassen, steht noch in weiter Ferne. Hier muss Durán i Lleida noch viel Überzeugungsarbeit leisten.