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„Alles andere als der Sieg interessiert mich nicht“

Spanische Volkspartei kürt Mariano Rajoy zu ihrem Spitzenkandidaten

Was eigentlich schon längst klar war, ist seit dem 10. September auch amtlich. Der 52-jährige Mariano Rajoy wird die oppositionelle Volkspartei in den Wahlkampf für die voraussichtlich im März 2008 stattfindenden Parlaments-wahlen führen. Die Partei hat ihm ein-stimmig das Vertrauen ausgesprochen. Dabei ist eins klar: Rajoy ist zum Siegen verurteilt, wenn er politisch weiter eine Rolle spielen möchte. Auf dem Weg ins Amt des Ministerpräsidenten muss er dabei neben schlechten Umfragewerten vor allem gegen Unruhe in den eigenen Reihen kämpfen. Denn trotz aller demonstrativen Geschlossenheit toben in der PP bereits jetzt die Positionskämpfe für die Zeit nach Rajoy.

"Der Unbesiegbare" - Portrait des Madrider Bürgermeisters Alberto Ruiz-Gallardón

Alberto Ruiz-Gallardón Jiménez, Madrids populärer Bürgermeister, verstand es in letzter Zeit immer wieder im Rampenlicht der Medienbühne zu stehen. Mit seinen Erklärungen, den PP-Spitzenkandidaten Mariano Rajoy als ‚Listennummer 2’ beim Wahlkampf für die Parlamentswahlen 2008 unterstützen zu wollen, heizte er die öffentliche Debatte um die Führungsqualitäten des Parteichefs an und spaltete die eigene Partei in Für- und Gegensprecher seiner Person.

CiU: Das Zünglein an der Waage vor der Zerreißprobe

Entscheidet ein katalanischer Streit über die politische Zukunft Spaniens?

Im katalanischen Parteienbündnis Convergència i Uniò (CiU) rumort es schon seit geraumer Zeit. Ein Grund dafür ist die enorme Bedeutung, die es als Mehrheitsbeschaffer nach den nächsten spanischen Parlamentswahlen 2008 erlangen könnte. Insgeheim geht es bei dem Streit zwischen beiden Bündnispartnern CDC und UDC darum, zu wessen Gunsten die CiU eine Koalitionsaussage bei den spanischen Parlamentswahlen im März 2008 tätigt. Denn es erscheint fast als ausgeschlossen, dass entweder die regierenden Sozialisten (PSOE) oder die oppositionellen Konservativen (PP) allein regieren werden können. Noch hält sich die CiU mit einer Koalitionsaussage zurück; doch zusehends wir klarer, dass die CDC die PSOE bevorzugt, während die UDC eine Koalition mit der Volkspartei anstrebt. Als Zünglein an der Waage könnte die CiU in die Rolle des „Königsmachers“ schlüpfen. Sollte sie aber die derzeitige Zerreißprobe nicht bestehen, stünde die Existenz des Parteienbündnisses auf dem Spiel.

Das lautlose Säbelrasseln eines Kronprinzen der Volkspartei

Madrids Bürgermeister Alberto Ruiz-Gallardón über seine Ambitionen und die Situation in der PP

Aus dem Urlaub heraus erneuert Alberto Ruiz-Gallardón seine Ambitionen in die nationale Politik und die erste Reihe der Volkspartei aufzusteigen. In einem Interview mit Europa Press spricht Madrids Bürgermeister über Mariano Rajoy, Rodrigo Rato und die Politik der Mitte. Dieser Querschnitt der PP im Sommer vor dem Wahljahr lässt dabei vor allem eines erkennen: die Führungsfrage ist innerhalb der Partei nur oberflächlich beantwortet. Zwar zweifelt auch Gallardón nicht öffentlich am Spitzenkandidaten Rajoy. Doch echtes Vertrauen sieht anders aus.

Wahlkampfcoup mitten in der Sommerpause.

Zapatero unterbindet Koalition mit den Linksnationalisten in Navarra

Mitten in der Sommerpause ist Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero auf regionaler Ebene ein Coup gelungen, der die oppositionelle Volkspartei national unter Druck setzt und weit reichende Folgen bei den Parlamentswahlen im kommenden März haben könnte. Ausgerechnet der sozialistische Ministerpräsident betätigte sich als Königsmacher einer konservativen Regionalregierung in Pamplona, der Hauptstadt von Navarra. Nach dreimonatigem Gezerre um eine Koalitionsbildung entmachtete der Regierungschef kurzerhand die regionale Parteiführung und verbot schlichtweg die Bildung einer Koalition mit dem linksnationalistischen Parteienbündnis Nafarroa Bai („Navarra Ja“), welches teilweise mit der ETA und ihrem politischen Arm Batasuna sympathisiert. Die Volkspartei regiert zwar nun über ihre Schwesterpartei UPN, verfügt jedoch über keine Mehrheit der Stimmen im Regionalparlament. Für die Volkspartei bedeutet die Wahl von Miguel Sanz ein Pyrrhus-Sieg.

Die Suche nach dem "dritten Spanien"

KAS Madrid-Rezension des Buches „Entre una España y la otra“ von Josep Duran i Lleida

Josep Antoni Durán i Lleida, der im spanischen Parlament auch den Vorsitz des Auswärtigen Ausschusses innehat, stellt ziemlich zu Anfang seines neuen Buches eine niederschmetternde Diagnose: Der Terroranschlag vom 11. März in Madrid habe Spanien nicht nur neue Wunden zugefügt, sondern vor allem alte Wunden des Spanischen Bürgerkriegs aufgerissen. Der 55-jährige Autor präsentiert sich in seinem neuen Werk als dritte, gemäßigte Kraft. Er propagiert ein Spanien, das sich von der Ideologie der Aznar- und der Zapatero-Ära loslöst. Die Rückkehr zu einer Politik der Vernunft und des Pragmatismus stehen dabei für Durán i Lleida im Mittelpunkt seines politischen Anliegens. Dabei verhehlt er seine eigenen Ambitionen nicht, nächster Außenminister Spaniens zu werden.

"Zapateros Senkrechtstarterin" - Portrait der neuen spanischen Wohnungsbauministerin Carme Chacón

„Der Intellektuelle mit Management-Fähigkeiten“: Portrait des neuen Kulturministers in Spanien, Antonio Molina

"Der Stammzellforscher" - Portrait des neuen spanischen Ministers für Gesundheit und Verbraucherschutz, Bernat Soria

Elena Salgado Méndez: "Die militante Nichtraucherin"

Portrait der neuen Ministerin für Öffentliche Verwaltung in Spanien

Seit dem 9. Juli 2007 ist Elena Salgado Ministerin für Öffentliche Verwaltung in Spanien und damit Nachfolgerin von Jordi Sevilla. Im Kabinett von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero war Salgado bislang verantwortlich für Gesundheit und Verbraucherschutz.