Séminaire
Détails
Die Veranstaltung wurde eröffnet durch einen Vortrag von Prof. Mabiala, der einen historischen Überblick über die in der Periode 1957 – 2013 stattgefundenen Wahlen in der DR Kongo gab. Dabei ging er mitunter auch auf die im jeweiligen Kontext aufgetretenen Herausforderungen ein, z.B. Gewaltausbräuche, Wahlboykott seitens einiger Oppositionsparteien, diverse Manipulationsvorwürfe, Einschränkung der Presse- und Versammlungsfreiheit etc. Die aktuelle politische Situation fasste der Professor wie folgt zusammen: Derzeit gibt es in der DR Kongo 547 politische Parteien, die teilweise in Bündnissen miteinander kooperieren. Die eigentlich für Ende 2016 angesetzte Wahl fand bisher nicht statt, die fortlaufende Wählerregistrierung sei noch nicht abgeschlossen. Der Zeitplan zur Abhaltung der nächsten Wahlen befindet sich derzeit in Abstimmung zwischen der Unabhängigen Wahlkommission (CENI) und verschiedenen politischen Akteuren. Diese Aussage wurde bekräftigt von einem anwesenden Repräsentanten der CENI: Dieser betonte in dem Zusammenhang, dass derzeit neben organisatorischen und logistischen Herausforderungen, die instabile Sicherheitslage in einigen Teilen des Landes (z.B. Kasai) die Wählerregistrierung behindere. Trotz aller ohne Zweifel bestehenden Hürden bzgl. einer reibungslosen Abhaltung von Wahlen: Mit der Hervorhebung der Bedeutung der Rolle der Wahlbeobachter, die von politischen Parteien bestimmt werden, leiteten die Referenten auf das zentrale Thema des Seminars über - der Ausbildung von Wahlbeobachtern für die Gewährleistung eines freien, transparenten und nachvollziehbaren Wahlverfahrens. Wahlbeobachter einer politischen Partei kann jeder wahlberechtigte Kongolese, der sich ordnungsgemäß ins Wählerregister eingetragen hat und Mitglied einer politischen Partei ist, werden (die Ernennung erfolgt durch die jeweilige Partei, in der er Mitglied ist). Die Hauptaufgabe besteht darin, den Wahlakt als solchen sowie die anschließende Stimmenauszählung zu beobachten und etwaige Unregelmäßigkeiten an höhere Stellen zu melden. Er nimmt ausschließlich eine (passive) Beobachterrolle ein, d.h. er darf nicht aktiv in das Geschehen im Wahlbüro eingreifen. Für die Gewährleistung eines demokratischen Prozesses kommt dem Wahlbeobachter eine essenzielle Rolle zu. Umso mehr ist es daher erforderlich, dass er seine Aufgaben professionell wahrnimmt und umsetzt: Er trägt dazu bei, dass politische Parteien (im Idealfall) das Wahlergebnis anerkennen, weil sie von der Transparenz sowie Nachvollziehbarkeit und damit vom ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl überzeugt sind. Der erste Tag des Seminars wurde abgerundet durch einen Vortrag über die Bedeutung der Medien im Wahlkampf, die – ebenso wie die Wahlbeobachter – eine kritische Überwachungsfunktion des Wahlverfahrens einnehmen. Am zweiten Tag vertieften die Teilnehmer ihr am ersten Seminartag (theoretisch) erlerntes Wissen in Gruppenarbeit. Unter anderem wurde diskutiert, welche konkreten Aufgaben mit der Wahlbeobachter-Rolle verbunden sind. Im Fokus standen dabei Fragestellungen, die sich auf die Alltagspraxis der Wahlbeobachter bezogen und sich den Aufgaben und damit verbundenen Herausforderungen dieser Rollen widmeten.
Fazit: Das zweitägige Seminar vermittelte Vertretern verschiedener politischer Parteien aus dem Regierungslager sowie der Opposition wertvolles Wissen, damit diese ihre Aufgaben als Wahlbeobachter wirksam wahrnehmen können. Darüber hinaus kam es in den Seminarpausen zu produktiven Gesprächen zwischen diversen Parteirepräsentanten entgegengesetzter politischer Lager, was ohne Zweifel als „Nebeneffekt“ auch zur Stärkung einer friedlichen politischen Kultur des Landes seinen Beitrag leisten kann: gegenseitige Vorurteile werden abgebaut sowie der Dialog zwischen Parteien gefördert.
