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Blickpunkt Afrika

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Nigeria

Polizei gab eine Schwarze Liste von Betrügern heraus

Die nigerianische Kommission für Wirtschafts- und Finanzverbrechen fordert die Anklage von etwa 100 hochrangigen Politikern und Geschäftsleuten die vom nigerianischen Betrugsdezernat aufgelistet wurden. Darüber hinaus drängt die Kommission darauf dass solche Personen von den politischen Parteien nicht als Kandidaten für die Wahlen nächstes Jahr aufgestellt werden. Orji Kalu, einer der genannten, der bereits in 10 Betrugsfällen angeklagt wurde, erklärte seine Absicht auf Erlangung des Präsidentenamts. Er ist angeklagt in Betrugsfälle in Höhe von 55 Bil. Naira (ca. 24 Mil Euro) verwickelt zu sein.

Kenia:

Der kenianische Außenminister und sein Staatssekretär treten zurück

Moses Wetangula, Kenias Außenminister und sein Staatssekretär Thuita Mwangi sind wegen einem Immobilienskandal um Eigentum der kenianischen Regierung in Japan, Nigeria und Portugal zurück getreten. Berichten zu Folge wurden die Immobilien zu weit überhöhten Preisen gekauft. Wetangula, betonte seine Unschuld und gab seien Rücktritt bekannt, kurz bevor die Abgeordneten dem Bericht des Parlamentsausschusses, der seine Rücktritt forderte, zustimmten. Er ist der Dritte in der runde hochrangiger Beamter die wahrend einer Woche kaltgestellt wurde. William Ruto, ehemaliger Hochschulminister und der Bürgermeister von Nairobi verloren ihre Posten wegen Korruptionsanklagen.

Ruanda:

Terroranklage für die Oppositionelle Victoire Ingabire

Ruandas Oppositionsführerin, Victoire Ingabire, erschien vor Gericht, angeklagt mit einer Terroristenvereinigung zusammen gearbeitet zu haben. Die Staatsanwaltschaft sagte, sie habe weitere Beweise, dass sie mit einem ehemaligen Offizier der Hutu Miliz konspirierte, um Waffen zu kaufen und zu verteilen und damit die nationale Sicherheit zu gefährden. Ingabire trat diesen Anklagen entgegen und sagte, sie seien erfunden und politisch motiviert.

Khartoum:

Referendum

Der Vorsitzende der Kommission für das Referendum im Südsudan sagt, es wäre ein Wunder wenn das Referendum wie geplant am 09.01.2011 abgehalten werden könne. Professor Mohamed Ibrahim Khalil äußerte dies nach einem Treffen mit dem südsudanesischen Präsidenten Salva Kiir Mayardit in Khartoum. Er wird zitiert: „Wenn ich gefragt werde, sage ich immer, wenn wir das Referendum wie geplant durchführen können wird das fast ein Wunder sein und Wunder geschehen und sind nicht unmöglich. Wir sollten wissen, das es leichtsinnig ist, die Sudanesen glauben zu lassen, dass es eine einfache Übung ist und wir alle Probleme lösen werden. Die Leute sollten verstehen welche Herausforderung dieses Unternehmen darstellt. Was ich sagte sind nicht meine Übertreibungen, es sind Fakten. Was ich sagte ist, dass das Unternehmen aus einer verfassungsmäßigen Sicht ausreichend Zeit zwischen Juli 2007 und dem 09.01.2011 braucht; ziehen Sie diesen Zeitraum in Betracht und Sie wissen welche Zeit tatsächlich für das Südsudan Referendum gebraucht wird. Das war es was ich gesagt habe.“

Guinea:

Vorschlag für einen Termin für die Präsidentenstichwahl

Der Chef der Wahlkommission in Guinea schlägt den 31.10.2010 als Termin für die verzögerte Präsidentenstichwahl des Landes vor. General Sekouba Konate, der Präsident muss diesen Termin per Dekret bestätigen damit er in Kraft treten kann. Cellou Dalein Diallo, einer der Präsidentschaftskandidaten prangerte diesen Termin als „zu früh“ an

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