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Երկրների մասին զեկույցներ

ԿԱՀ արտասահմանյան գրասենյակների քաղաքական համառոտ զեկույցներ

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IMAGO / UPI Photo

Historischer Durchbruch für Frieden im Südkaukasus?

Paschinjan und Alijew unterzeichnen bei Trump wegweisende Abkommen für Frieden und Infrastrukturprojekte zwischen Armenien und Aserbaidschan

Am 8. August trafen Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan und Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew im Weißen Haus auf US-Präsident Donald Trump zu einem „historischen Friedensgipfel“. Beide Länder erklärten den dauerhaften Verzicht auf Krieg, bestätigten 17 ausgehandelte Punkte eines künftigen Friedensvertrags und traten aus der OSZE-Minsk-Gruppe aus. Herzstück der Einigung ist die „Trump Route for International Peace and Prosperity“ (TRIPP), ein Infrastrukturprojekt in Armeniens Sjunik-Region, das Bahn, Pipelines und Glasfasernetze umfasst. Die USA erhalten dafür 99 Jahre exklusive Entwicklungsrechte, Armenien behält formale Souveränität. Das Abkommen schwächt Russlands Einfluss, stärkt die Türkei und verärgert den Iran. Für Armenien eröffnen sich neue Handelschancen, aber auch Risiken durch den Bruch mit bisherigen Partnern und innenpolitische Kritik. Aserbaidschan gewinnt eine direkte Landverbindung zur Türkei, neue Märkte und internationalen Prestigezuwachs. Für die USA bedeutet der Deal wirtschaftliche und sicherheitspolitische Vorteile sowie politischen Prestigegewinn. Die EU sieht Chancen für regionale Stabilisierung und neue Handelsrouten, muss jedoch feststellen, als Vermittler hinter Washington zurückgeblieben zu sein. Gelingt die Umsetzung, könnten die Abkommen einen historischen Wendepunkt im Südkaukasus markieren.

Jakob Wöllenstein
11 օգոստոսի, 2025 թ.
Երկրների մասին զեկույցներ
IMAGO / ITAR-TASS

Vereitelter Putsch in Armenien? Konflikt mit Kirchenführung eskaliert

Jerewan meldet die Vereitlung eines gewaltsamen Putsches mit Moskauer Handschrift

Am Nachmittag des 27. Juni 2025 kam es in Etschmiadsin, dem Hauptsitz des Oberhauptes der Armenisch-Apostolischen Kirche 20 km westlich von Jerewan, zu dramatischen Szenen. Spezialkräfte der Polizei waren angerückt, um Mikayel Adschapahjan in Gewahrsam zu nehmen. Der Erzbischof war gemeinsam mit anderen Kirchenführern schon vor Jahren und besonders in den vergangenen Monaten offen in Opposition gegen die Regierung gegangen, doch hunderte Menschen, darunter Geistliche und einfache Bürger, stellten sich den Uniformierten in den Weg, bis sich diese wieder zurückzogen. Als der Gesuchte sich am Abend den Behörden in Betonung seiner Unschuld freiwillig stellte, markierte seine Verhaftung nur eine von fünfzehn öffentlichkeitswirksamen Festnahmen innerhalb weniger Tage. Die Regierung Nikol Paschinjans spricht davon, einem gewaltsamen Staatsstreich zuvorgekommen zu sein. Kritiker werfen ihr vor, aus innenpolitischem Kalkül einen Feldzug gegen die armenische Kirche und Opposition zu führen und einen Ausverkauf des Landes an die Erzfeinde Aserbaidschan und Türkei zu betreiben. Die gesellschaftlichen Fronten scheinen verhärtet wie seit Jahrzehnten nicht. Ein Jahr vor den richtungsweisenden Parlamentswahlen im Sommer 2026 erfolgt die derzeitige Zuspitzung vor dem Hintergrund einer sich immer stärker polarisierenden Debatte um den Kurs des Landes, das außenpolitisch an einer historischen Wegmarke steht.

Jakob Wöllenstein
18 հուլիսի, 2025 թ.
Երկրների մասին զեկույցներ
KAS

Sonderausgabe – Länderberichte mal anders

Barrierefreiheit im internationalen Vergleich

In dieser Publikation finden Sie Recherchen einiger unserer Auslandsbüros zum aktuellen Stand der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Wir hoffen, durch die Berichte das Bewusstsein für die leider noch oft bestehenden Ungleichheiten zu erhöhen und uns alle dazu zu motivieren, ein stärkeres Augenmerk auf das Thema Inklusion zu werfen.

25 մարտի, 2025 թ.
Länderberichte mal anders
IMAGO / NurPhoto

Georgischer Knoten: lokale Repressionen und internationale Isolation

Georgien ist seit Wochen gefangen in einem destruktiven Wechselspiel von Demonstration und Repression, die das Land international isoliert.

Auch nach bald 70 Tagen ununterbrochener Proteste zeigt sich die von Oligarch Bidsina Iwanischwili kontrollierte de-facto Regierung in Georgien unnachgiebig. Statt jedoch wie zu Beginn der Demonstrationen mit massiver Gewalt gegen Protestierende vorzugehen, wird nun auf gezielte Einschüchterung und Repression gegen Einzelpersonen gesetzt. Die Fälle von Msia Amaghlobeli und Giorgi Gacharia zeigen in drastischer Weise, wie der georgische Rechtsstaat in den letzten Monaten implodiert ist. International ist das Land isoliert, Antrittsbesuche der neuen Regierungsspitze in den Nachbarländern Aserbaidschan und Armenien unterstreichen, dass der Weg des Landes nach Europa mit einer Regierung unter Führung des Georgischen Traums versperrt ist.

Շտեֆան Մալերիուս, Ֆլորիան Բինդեր
05 փետրվարի, 2025 թ.
Երկրների մասին զեկույցներ
IMAGO / MAXPPP

Georgien auf den Barrikaden

Seit der Ankündigung der Regierung, dass Georgien die EU-Annäherung aussetzen werde, protestieren jeden Abend landesweit Zehntausende.

Knapp einen Monat nach den umstrittenen Parlamentswahlen in Georgien erklärte der alte und neue Regierungschef Irakli Kobachidse überraschend, die von der Partei des Georgischen Traums geführte Regierung habe beschlossen, sich bis 2028 nicht mehr um die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen zu bemühen und keine weiteren EU-Zahlungen anzunehmen. Vorausgegangen war eine scharfe Resolution des Europäischen Parlaments, in der die Parlamentswahlen vom 26. Oktober als nicht frei und fair bezeichnet und der Georgische Traum für massive demokratische Rückschritte in Georgien verantwortlich gemacht wurde. Seitdem gibt es jede Nacht massive Proteste in zahlreichen Städten. Die Polizei reagiert mit brutaler Gewalt, die Demonstrierenden antworten mit Feuerwerk. Hunderte Menschen wurden festgenommen. Die Fronten sind verhärtet.

Շտեֆան Մալերիուս, Ֆլորիան Բինդեր
09 դեկտեմբերի, 2024 թ.
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IMAGO / Scanpix

Spezielle Wahloperation in Georgien

Eine historische Wahl im Südkaukasus ist geprägt von Wahlfälschung in vermutlich historischem Ausmaß

Die Georgier sind eine kreative Nation, im Guten wie im Schlechten. Die Parlamentswahlen am 26. Oktober haben das eindrucksvoll illustriert. Gegen 22:00 Uhr verkündete die Zentrale Wahlkommission für die Regierungspartei des Georgischen Traums ein Ergebnis von 53 %, auf die vier Oppositionsblöcke entfielen demnach insgesamt 38 %. Exit Polls hatten zwei Stunden zuvor ein gegenteiliges Bild gezeichnet. Unabhängige Wahlbeobachter, die zahlreiche Unregelmäßigkeiten während des Wahltages dokumentierten und auch kommunizierten, fordern, die Wahlen zu annullieren. Die Präsidentin und die Opposition erklären, das Wahlergebnis nicht akzeptieren zu wollen. Die vorläufige Stellungnahme der OSZE fällt sehr kritisch in Bezug auf die Rahmenbedingungen aus, bescheinigt aber einen technisch weitestgehend korrekten Ablauf der Wahlen.

Շտեֆան Մալերիուս
29 հոկտեմբերի, 2024 թ.
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IMAGO / Le Pictorium

Georgien wählt: Ruhe vor dem Sturm?

Am 26. Oktober stimmen Georgierinnen und Georgier über ein neues Parlament ab. Es ist eine Richtungswahl, Europa ist gefragt.

Erstmals seit 2012 scheint die Opposition in Georgien eine ernsthafte Chance zu besitzen, die Regierung des pro-russischen Oligarchen Bidsina Iwanischwili abzulösen. Viele Beobachter sprechen von einer Wechselstimmung im Land. Zwar dürfte die Regierungspartei des Georgischen Traums wieder die stärkste politische Kraft werden, die notwendige Mehrheit jedoch verfehlen. Breite Proteste während des Wahlkampfs blieben bislang aus, doch das kann sich ändern. Die aktuelle relative Ruhe scheint trügerisch, eine große Konfrontation könnte bevorstehen. Wird die Regierung versuchen, die Wahlen zu manipulieren? Wie verhält sich Iwanischwili? Wie verläuft die Machtübergabe, wenn die Opposition gewinnt? Welche Rolle wird die Präsidentin spielen? Es ist eine Wahl mit vielen Unbekannten.

Շտեֆան Մալերիուս, Ֆլորիան Բինդեր
21 հոկտեմբերի, 2024 թ.
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IMAGO / Xinhua

Aserbaidschan - Wahl ohne Wahl

Alijew lässt ein neues aserbaidschanisches Parlament wählen: Die Wahlbeteiligung von 37 % spricht für sich.

Bei den wegen der COP 29 vorgezogenen Parlamentswahlen in Aserbaidschan gewann auf dem Papier die seit 1995 regierende Partei „Neues Aserbaidschan“ von Präsident Ilham Alijew. Zwar entfielen auf sie lediglich 67 von 125 Sitzen, defacto wird es aber auch im neuen aserbaidschanischen Parlament keine unabhängigen Abgeordneten geben. Der Wahltag war von Einschüchterungen unabhängiger Kandidaten und Drohungen gegen deren Wahlbeobachterinnen geprägt. Mit den Wahlen bestätigt Alijew die autoritäre Verankerung seines Landes, vergrößert den Abstand zu Europa und stellt die westliche Welt vor ein Dilemma: Wie glaubwürdig kann eine von einem repressiven Regime ausgerichtete Weltklimakonferenz sein?

Շտեֆան Մալերիուս, Ֆլորիան Բինդեր
09 սեպտեմբերի, 2024 թ.
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adobe stock / Ramil

Parlamentswahlen vor COP29

Trotz vieler Hürden und eines vorhersagbaren Ergebnisses fordern unabhängige Kandidaten die Regierung Alijews heraus

Seit 1995 hat die Regierungspartei „Neues Aserbaidschan“ jede Wahl mit überwältigender Mehrheit gewonnen. Auch die vorgezogenen Parlamentswahlen am 1. September dürften keine Ausnahme bilden. Während das Land bei früheren Urnengängen noch westliche Wahlbeobachtungsmissionen zuließ, ist diesmal nur die OSZE eingeladen. Chinesische und russische Wahlbeobachter sind willkommen. Trotz großer Hindernisse treten aber auch unabhängige Kandidaten an. Einer von ihnen ist Shahriyar Majidzadeh, dessen Wahlbezirk Tartar auch Teile Bergkarabachs umfasst. Sein Slogan lautet: „Frieden, Klimaschutz, Geschlechtergerechtigkeit und Bildung“.

Ֆլորիան Բինդեր, Շտեֆան Մալերիուս
27 օգոստոսի, 2024 թ.
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Tor zu Armenien, Schlüssel zum Frieden?

Von Meghri im Süden Armeniens aus könnte die Geschichte des Südkaukasus neu geschrieben werden – ein politischer Reisebericht

Im Oktober 2023 stellte der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan auf einer Konferenz in Tiflis die „Crossroads of Peace“[1] Initiative seiner Regierung vor. Diese sieht die Öffnung der Grenzen, eine Wiederherstellung von Transportwegen – Straße und Schiene – sowie die Wiederbelebung politischer und kultureller Verbindungen im Südkaukasus vor. Die Initiative ist eine positive Vision für eine Region, die seit drei Jahrzehnten von Kriegen und Konflikten geprägt ist. In Meghri, an Armeniens Grenze zum Iran, lässt sich erahnen, wie ein friedlicher Südkaukasus aussehen könnte. Bis dorthin ist es aber noch ein weiter Weg, für den vor allem politischer Wille benötigt wird. Europa könnte dabei eine konstruktive Rolle spielen.

Շտեֆան Մալերիուս
19 հուլիսի, 2024 թ.
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