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Երկրների մասին զեկույցներ

Historischer Durchbruch für Frieden im Südkaukasus?

Paschinjan und Alijew unterzeichnen bei Trump wegweisende Abkommen für Frieden und Infrastrukturprojekte zwischen Armenien und Aserbaidschan

Am 8. August trafen Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan und Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew im Weißen Haus auf US-Präsident Donald Trump zu einem „historischen Friedensgipfel“. Beide Länder erklärten den dauerhaften Verzicht auf Krieg, bestätigten 17 ausgehandelte Punkte eines künftigen Friedensvertrags und traten aus der OSZE-Minsk-Gruppe aus. Herzstück der Einigung ist die „Trump Route for International Peace and Prosperity“ (TRIPP), ein Infrastrukturprojekt in Armeniens Sjunik-Region, das Bahn, Pipelines und Glasfasernetze umfasst. Die USA erhalten dafür 99 Jahre exklusive Entwicklungsrechte, Armenien behält formale Souveränität. Das Abkommen schwächt Russlands Einfluss, stärkt die Türkei und verärgert den Iran. Für Armenien eröffnen sich neue Handelschancen, aber auch Risiken durch den Bruch mit bisherigen Partnern und innenpolitische Kritik. Aserbaidschan gewinnt eine direkte Landverbindung zur Türkei, neue Märkte und internationalen Prestigezuwachs. Für die USA bedeutet der Deal wirtschaftliche und sicherheitspolitische Vorteile sowie politischen Prestigegewinn. Die EU sieht Chancen für regionale Stabilisierung und neue Handelsrouten, muss jedoch feststellen, als Vermittler hinter Washington zurückgeblieben zu sein. Gelingt die Umsetzung, könnten die Abkommen einen historischen Wendepunkt im Südkaukasus markieren.

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Dreiergipfel im Weißen Haus

Während die Welt angesichts des amerikanischen Zoll-Ultimatums an Putin mit Spannung darauf blickt, ob ein Waffenstillstand in der Ukraine bevorstehen könnte, kam es am 8. August im Weißen Haus zu einem überraschenden Spitzentreffen, das ebenfalls Potenzial hat in die Geschichtsbücher einzugehen und mindestens mittelbar mit dem großen Konflikt in Osteuropa zusammenhängt.

Donald Trump persönlich empfing Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan und Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew zu einem Treffen, das er, um große Worte selten verlegen, als „historischen Friedensgipfel“ ankündigte. Vor dem Hintergrund des fast vier Jahrzehnte andauernden, geopolitisch aufgeladenen Konflikts beider Länder und der damit einhergehenden Blockade im Südkaukasus bedeute dies einen Durchbruch bei den Bemühungen um ein Friedensabkommen zwischen Jerewan und Baku. Unterschrieben wurden gleich mehrere Abkommen und Verträge. Neben jeweils bilateralen Wirtschafts- und Investitionsdeals mit den USA und dem offiziellen Rückzug Bakus und Jerewans aus der OSZE-Minsk-Gruppe, einem Format, das 1992 zur Beilegung des Bergkarabach-Konflikts eingerichtet worden war, stehen vor allem zwei Dokumente im Fokus.

 

Absichtserklärung: Friedensvertrag

Das erste ist eine Absichtserklärung, in der beide Regierungen – unter der symbolischen Vermittlung und Schirmherrschaft der USA – bekräftigen, das in Arbeit befindliche Friedensabkommen zu einem Abschluss zu bringen. Die 17 bereits ausgehandelten Punkte werden als verbindlich festgeschrieben. Beide Parteien erklären, permanent auf Kriege und jegliche Racheakte verzichten zu wollen. Im Zentrum steht der Konflikt um die Region Bergkarabach, der seit den späten 1980er Jahren bis zu 50.000 Todesopfer gefordert und zu hunderttausendfacher Vertreibung geführt hatte. Nachdem über gut dreißig Jahre alle internationalen Friedensbemühungen fruchtlos geblieben waren, hatte Aserbaidschan durch die militärische („Rück-“)Eroberung Bergkarabachs in zwei Offensiven 2020 und 2023 Fakten geschaffen. Seither bemüht sich vor allem die Regierung Paschinjans um einen Friedensvertrag, was nicht nur zur Öffnung der Grenzen mit Aserbaidschan, sondern auch mit dessen engem Partner, der Türkei, führen soll. Dies beinhaltet den faktischen Verzicht auf die über Jahrhunderte von Armeniern besiedelte Region Bergkarabach.

Baku hatte jedoch mehrfach zusätzliche Forderungen gestellt, wie die Änderung der armenischen Verfassung oder die Bereitstellung eines Korridors zu seiner Exklave Nachitschewan über armenisches Hoheitsgebiet in der strategisch hochsensiblen Region Sjunik/Sangesur[1]. Dieser langgezogene, an der schmalsten Stelle nur gut 30 km breite Landstreifen im Süden Armeniens trennt einerseits Aserbaidschans Kernland von seiner Westprovinz. Andererseits bildet sein unteres Ende Armeniens direkte Grenze zum Iran und damit eine wichtige Lebensader für den historisch immer wieder bedrängten Binnenstaat. Den Aserbaidschanern gerade hier einen „Korridor“ zu gewähren, war für Jerewan bis zuletzt ein No-Go. Nach Jahrzehnten gegenseitiger Propaganda vertrauen sich beide Seiten kaum und besonders die armenische Gesellschaft ist traumatisiert durch die Erfahrungen von Flucht, Vertreibung und der Zerstörung von Kulturgütern in Bergkarabach. Groß war die Sorge vor einer möglichen Annexion der Provinz Sjunik durch Baku. Genau an dieser Stelle kommen nun jedoch die USA ins Spiel, gewissermaßen als eine neutrale Garantiemacht für den „Korridor“.
 

Trump-Route für Frieden und Wohlstand

Im zweiten und sicher wichtigsten der Washingtoner Abkommen erhalten deshalb die USA für 99 Jahren exklusive Sonderrechte zur Entwicklung von Infrastruktur in der Sjunik/Sangesur-Region. Über ein armenisch-amerikanisches Joint Venture soll unter Leitung eines Konsortiums privater Unternehmen (nach Absprache auch aus Drittstaaten) die sogenannte „Trump Route for International Peace and Prosperity” (TRIPP) entstehen. Neben der Instandsetzung einer stillgelegten Eisenbahnstrecke für den Personen- und Güterverkehr sind etwa neue Öl- und Gasleitungen sowie Glasfaserkabel geplant. Anders als einmal im Gespräch war, wird aber nicht das Territorium selbst an die USA verpachtet – es handelt sich um ein kommerzielles Projekt, bei dem Armenien die volle souveräne Kontrolle behält. Möglich ist jedoch, dass auch private amerikanische Sicherheitsfirmen zum Schutz der Infrastruktur zum Einsatz kommen.

Nach dem Treffen lobten alle drei Staatsmänner die Ergebnisse als „historisch“ und auch aus der Europäischen Union kam deutlicher Zuspruch. Während die unmittelbar Beteiligten von einer Umsetzung der Deals deutlich profitieren dürften, sitzen die absehbaren Verlierer in Moskau und Teheran.  

 

Jerewan distanziert sich von Moskau

Eine Öffnung der Grenzen mit den bislang gegnerischen Nachbarstaaten birgt für Armenien wirtschaftlich großes Potenzial. Der Zugang insbesondere zum türkischen Markt kann neue Wachstumsimpulse setzen. Geopolitisch eröffnen sich bislang verschlossene Optionen der Diversifizierung, insbesondere die bereits begonnene Stärkung der Beziehungen mit der EU und dem Westen kann eine neue Stufe erreichen. Bereits seit Herbst 2023 macht Jerewan Werbung für das Projekt „Crossroads of Peace“, einem Plan zum Ausbau länderübergreifender Infrastruktur im Südkaukasus, in dem die Provinz Sjunik ein entscheidendes Puzzlestück darstellt. Mit den Washingtoner Deals verbunden sind amerikanische Investitionszusagen, die neben Energie und Infrastruktur auch in Bereiche wie Halbleiterproduktion und KI fließen sollen. Auch aus Deutschland und der EU gibt es seit längerem Zusagen, in Transportwege in Armenien und der Region zu investieren.

Andererseits bedeutet das Manöver, an diesem geostrategisch wichtigen Nadelöhr eine US-Präsenz ins Land zu holen, sowohl Russland als auch den für Armenien wichtigen Partner Iran vor den Kopf zu stoßen. Moskau galt noch bis vor wenigen Jahren als alternativlose Schutzmacht Armeniens und unterhält bis heute eine Truppenpräsenz im Land. Doch seit 2023 wendet sich Jerewan enttäuscht immer offener von Russland ab. Kontrollierten bis Anfang 2025 noch der russische FSB die Grenzübergänge zur Türkei und dem Iran - ein Erbe der Sowjetzeit - haben die Armenier dies inzwischen selbst übernommen. Im Juli erklärte Paschinjans Regierung gar, einen russisch gedeckten Staatsstreich vereitelt zu haben. Indes wird Armenien Ende August bereits zum dritten Mal unter dem Namen „Eagle Partner“ gemeinsame Militärübungen mit den USA ausrichten.

Dies ist auch Teheran ein Dorn im Auge. Trotz eklatanter kultureller und politischer Unterschiede verbindet die Islamische Republik und Armenien das gemeinsame Interesse, angesichts der Rivalität mit Aserbaidschan und der Türkei die gemeinsamen Handelswege offenzuhalten, die für den Iran nach Europa und Russland führen. Eine US-Präsenz direkt vor der eigenen Haustür wäre für Teheran ein sicherheitspolitischer Albtraum und könnte diese Exportroute zerschneiden. Für Jerewan ist es angesichts der Trumpschen Sprunghaftigkeit in der Außenpolitik nicht ohne Risiko, die Beziehungen zu einem freundlich gesinnten Nachbarn zu beschädigen und den offenen Bruch mit Russland zu riskieren.

Auch im eigenen Land erntet Paschinjan teils heftige Kritik an dem Abkommen. Die Opposition wirft ihm vor, die Bergkarabach-Frage völlig aufgegeben zu haben und weder eine Rückkehrperspektive für die 100.000 vertriebenen Armenier anzustreben, noch Baku zur Verantwortung für die ihm vorgeworfenen Kriegsverbrechen zu ziehen. Stimmen aus der betroffenen Region Sjunik befürchten einen Ausverkauf ihres Landes, neue politische Spannungen und wirtschaftliche Schäden durch den Einbruch von Handel und Tourismus mit dem Iran. Dennoch hofft der armenische Premier durch das Abkommen politisch zu profitieren. Bei den Parlamentswahlen im Sommer 2026 zielt er auf eine Wiederwahl, doch seine Zustimmungswerte lagen zuletzt nur bei rund zehn Prozent. Ein Durchbruch beim Friedensabkommen, das er seit langem zur großen Priorität seiner Außenpolitik erklärt hat, könnte ihm wichtigen Rückenwind bescheren, denn die große Mehrheit der Armenier wünscht sich Frieden.

 

Interesse Bakus

Kritiker hatten Baku bis zuletzt vorgehalten, durch eine „Salami-Taktik“ immer neuer Forderungen maximale Zugeständnisse von der Regierung Paschinjan abzupressen, ohne dabei aufrichtiges Interesse an einem Friedensabkommen zu haben - vor allem, wenn es neues Wirtschaftswachstum und Stabilität für den bisherigen Erzfeind und demokratischen „Systemrivalen“ Armenien eröffnet. Doch gerade die eigenen Wirtschaftsperspektiven sind für Baku ein wichtiger Antreiber.

Einerseits bedeutet eine direkte Landverbindung vom aserbaidschanischen Kernland über Nachitschewan zur Türkei große Potenziale im Bereich Handel und Energieexporte nach Europa. Andererseits will auch Alijew sein Land mit Blick auf ein Ende des Fossilzeitalters als ein Zentrum für Transit und Handel positionieren. Dazu braucht es sowohl offene Grenzen als auch internationales Vertrauen. Da die Regierung Paschinjan für Baku die „beste Chance“ ist, ein Abkommen schnell und zu günstigen Konditionen umzusetzen, hat auch Alijew ein Interesse daran, den Deal zeitnah in trockene Tücher zu bringen.

Der aserbaidschanischen Regierung, die zuletzt noch einmal deutlich die Daumenschrauben gegenüber den Resten freier Presse und demokratischer Zivilgesellschaft angezogen hat, kommt zupass, sich auf der Weltbühne als Teil eines großen Friedensprojekts positionieren zu können. Schon Veranstaltungen wie die COP-29 (2024) oder das Global Media Forum (2025) nutzte Alijew, um sein Image aufzupolieren und Menschenrechtsfragen unter den Tisch zu kehren. Partner wie China stören sich an diesen Themen ohnehin wenig und bereits jetzt zeigt sich, wie stark Aserbaidschan von seiner Lage am „Mittleren Korridor“ profitiert: Der Handel mit China stieg im ersten Quartal 2025 um 25 Prozent.

Bakus Beziehungen mit Moskau hingegen erleben nach dem russischen Abschuss eines aserbaidschanischen Passagierflugzeugs im Dezember 2024 und weiteren Schritten der Eskalation einen neuen Tiefstand. Durch den Deal in Washington, der einhergeht mit der Aufhebung amerikanischer Rüstungsexportbeschränkungen, unterstreicht Baku nun, dass es sich von der ehemaligen Kolonialmacht Russland endgültig emanzipiert zu haben scheint.

 

Interesse der USA

Auch für den US-Präsident geht es bei den „historischen Friedensdeals“ einerseits um wirtschaftliche Interessen. Der Business-Mann Trump wittert das Geschäft und nannte als Ziel der nach ihm benannten Route „to fully unlock the potential of the South Caucasus region”.

Eine amerikanische Präsenz in einer geostrategisch so wichtigen Region vor der iranischen Haustür ist aber auch sicherheitspolitisch ein bedeutender Schachzug. Auch wenn nach jetzigem Stand keine staatlichen „boots on the ground“ das Projekt absichern sollen, finden wie oben beschrieben bereits gemeinsame Militärübungen mit Armenien statt und auch private Sicherheitsfirmen wären eine „US-Präsenz“.

Auch fügt sich die neue Annäherung Washingtons mit Baku in besonderer Weise ein in die breiteren Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten. Während Bakus Beziehungen zu Teheran schwanken zwischen punktueller Kooperation und offener Rivalität, gilt Aserbaidschan unter allen muslimischen Ländern als wichtigster Partner Israels. Dies umfasst insbesondere die Bereiche Sicherheit und Informationsaustausch. Da Washington nun Rüstungsexportbeschränkungen für Baku fallen lässt, sehen manche Beobachter schon eine mögliche neue Dreierallianz von Washington, Tel Aviv und Baku gegen den Iran.

Nicht zuletzt zeigt bereits der Name von „TRIPP“, dass auch Prestige für den US-Präsidenten eine Rolle spielt. Nachdem der „eine Tag“, innerhalb dessen Donald Trump den russischen Krieg gegen die Ukraine beenden wollte, bereits in den achten Monat geht, steht es einem selbsterklärten Friedensnobelpreisträger in spe gut zu Gesicht, erklären zu können, mittels Infrastrukturprojekten (für die andere zahlen) einen Konflikt gelöst zu haben, an dem sich fast vierzig Jahre die Weltpolitik (und zuletzt auch explizit Joe Biden) die Zähne ausbissen hatte. Prompt twitterte das Weiße Haus nach dem Gipfeltreffen ein Foto mit der Überschrift „THE Peace President“.

 

Interesse Europas

Vertreter der Europäischen Union und führender Mitgliedsstaaten begrüßten die Vereinbarungen von Washington ausdrücklich. Nicht nur Bundespräsident Steinmeier und EU-Außenbeauftragte Kallas hatten sich in der ersten Jahreshälfte bei Besuchen in der Region für einen Friedensvertrag stark gemacht. Auch Frankreichs Präsident Macron bekundete bei einem Treffen mit Paschinjan im Sommer seine Unterstützung. Dass es den Europäern nicht selbst gelang, an Stelle Washingtons als Garant für ein Friedensabkommen aufzutreten, obgleich wohl ein ähnliches Angebot mit Beteiligung einer Schweizer Firma auf dem Tisch lag, ist so ernüchternd wie wenig überraschend. Da eine qualitativ neue US-Präsenz jedoch dazu beitragen kann, diese wichtige Region in der Nachbarschaft der EU zu stabilisieren, Putins kriegführendes Russland zu schwächen, Energiebezugsquellen zu diversifizieren und viele der neuen Handelsrouten letztlich ins europäische Kernland führen, hat die EU durch das Abkommen viel zu gewinnen.

Wenn die Armenier nun neuen Rückenwind erhalten, ihre europapolitischen Ambitionen fortzusetzen, bietet dies zudem Chancen für ein verstärktes Engagement Brüssels und der Mitgliedstaaten, die unbedingt genutzt werden sollten. Gerade durch eigene wirtschaftliche Investitionen, die den europäischen Fußabdruck in der Region vergrößern und die die schmerzlich hohen Abhängigkeiten Armeniens von Russland im Wirtschafts- und Energiebereich reduzieren.

 

Bereits jetzt historisch?

Obgleich Trumps Verlautbarungen nach dem Treffen glauben machen könnten, das Friedensabkommen sei bereits in trockenen Tüchern, bestehen durchaus noch Hürden auf dem Weg zur finalen Unterzeichnung. Alijew betonte, dass die Paschinjan-Regierung zunächst ihre „Hausaufgaben machen“ müsse und rekurrierte damit vor allem auf die in Armenien innenpolitisch umstrittene Verfassungsänderung.

Auch die beschlossene „Trump Route“ existiert zunächst nur auf dem Papier. Russland und der Iran sehen ihre Interessen in der Region durch das Projekt direkt gefährdet. Auch wenn die Schwächung Russlands zu einem hohen Grad selbst verschuldet ist und spätestens 2022 mit seinem Einfall in die Ukraine begann, der seither das Gros seiner Ressourcen bindet: Es muss damit gerechnet werden, dass beide Länder Schritte unternehmen, um die Errichtung der Trump-Route zu stören oder zu verhindern. Teheran kündigte bereits an, es werde das Projekt „in ein Grab“ verwandeln.

Von dessen Umsetzung profitieren dürfte hingegen die Türkei, wenn sie durch die neuen Wirtschaftsverbindungen ihre Stellung als Regionalmacht im Südkaukasus ausbaut. Spannend dürfte auch werden, welche mittelbaren Auswirkungen der Deal auf Georgien haben könnte, einen EU-Beitrittskandidaten, der sich derzeit in rasantem Tempo vom Westen entfernt. Durch den Ausbau alternativer Transportrouten könnte Georgien sein bisheriges Monopol gegenüber der EU auf eine direkte Landverbindung zu Aserbaidschan und nach Zentralasien verlieren - die Runderneuerung der wichtigen BTK-Bahntrasse (Baku-Tbilisi-Kars) steht kurz vor der Vollendung. Die von einem „Geschäftsmann“ kontrollierte Regierung des Georgischen Traums könnte damit „empfänglicher“ werden für Maßnahmen wirtschaftlichen Drucks, um sie zurück auf einen demokratischen, pro-europäischen Kurs zu bringen.  

Sollten beide Abkommen – ein Friedensschluss, sowie eine Grenzöffnung und umfassender Ausbau der geplanten Infrastrukturprojekte unter Schirmherrschaft der USA – umgesetzt werden, wäre das Prädikat „historisch“ durchaus angemessen und die Bedeutung weit mehr als regional. Wirtschaftspolitisch wäre dies ein wichtiger Beitrag zum Ausbau der Konnektivität zwischen Europa und Zentral- sowie Ostasien über den „Mittleren Korridor“ und das Kaspische Meer.

 


 

[1] Der offizielle Name der armenischen Provinz ist Sjunik. Der Begriff Sangesur wird hingegen vor allem von der aserbaidschanischen und türkischen Seite genutzt und bezeichnet eine historische Region, die über die heutige Provinz Sjunik hinausgeht.

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Jakob Wöllenstein
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