Erstmals seit 2004 ist die Türkei wieder Gastgeberin eines NATO-Gipfels, den sie mit großem Engagement und Aufwand vorbereitet. Alles wird für ein harmonisches „Familienfoto“ getan, das Einigkeit und Stärke ausstrahlen soll, die Beteiligung von US-Präsident Donald Trump sieht man auch dem guten Verhältnis zu Präsident Recep Tayyip Erdogan geschuldet.
Das Treffen fällt in eine Zeit, in der Europa von Kriegen und Turbulenzen umgeben ist, auf die das Bündnis eine geschlossene Antwort geben muss – transatlantische Verwerfungen im Vorfeld haben für Zweifel und Verunsicherung gesorgt. Gilt die Beistandsgarantie des Art. 5 noch uneingeschränkt, gerade für die USA? Stehen zugesagte militärische Kapazitäten zur Verfügung, wenn sie gebraucht werden? Wird das „burden sharing“ in der Allianz ausgewogener, leisten die Europäer einen stärkeren Beitrag? Welche Erwartungen hat dazu das Gastgeberland, welche Wünsche gibt es, welche Bedrohungswahrnehmungen. Darauf geben fünf führende türkische Sicherheitsexperten in diesem Papier ihre Antworten.
Erwartet wird allgemein ein klares Signal glaubwürdiger Abschreckung. Dies schließt die Bekräftigung der beim Gipfel in Den Haag vereinbarten Ziele der Steigerung der Verteidigungsausgaben von fünf Prozent ebenso ein wie das klare Bekenntnis zur weiteren starken Unterstützung der Ukraine. Russland ist die Hauptbedrohung, in einer „360-Grad-NATO“ erwartet Ankara, dass Bedrohungen aus dem Süden und Südosten ähnlich ernst genommen werden: fragile Staaten, terroristische und hybride Gefahren, ungeregelte Massenmigration mit ihren Folgen für die Stabilität in den NATO-Mitgliedsländern. Die NATO-Einbindung ist für die Türkei der unverzichtbare Sicherheitsanker, gleichzeitig aber strebt das Land – ähnlich der EU – nach „strategischer Autonomie“ und versucht, seinen Spielraum in einer multipolarer werdenden Welt durch ein gewisses „Polyalignment“ zu vergrößern. Das fördert nicht immer das Vertrauen im Kreis der NATO-Partner.
Es ist Zeit zu liefern. Hier ist die Türkei schon länger besser positioniert als andere Partner, ihre leistungsfähige Rüstungsindustrie wird als Faktor besonders betont. Entsprechend erwartet das Land, dass eine Stärkung des europäischen Pfeilers der NATO nicht-EU-Mitglieder des Bündnisses gleichberechtigt einschließt. An EU-Initiativen möchte man beteiligt sein. Das Selbstbewusstsein des Landes ist jedenfalls gewachsen: man sieht sich als Produzenten von Stabilität und nicht als Konsumenten von Sicherheit, die andere Partner bereitstellen. Gleichzeitig versteht sich die NATO auch als Wertegemeinschaft, die aktuellen Bedrohungen führen allerdings dazu, dass die innere Situation in einzelnen Mitgliedsländern demgegenüber in den Hintergrund rückt. Für die Glaubwürdigkeit des Bündnisse ist dies nicht banal.
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