Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2019

Minsk gibt sich „Lesik“

von Jakob Wöllenstein

Mit der Austragung der zweiten „Europäischen Spiele“ hofft Belarus neben sportlichem Medaillensegen auch auf Touristenströme und Imagegewinn
Minsk steht wenige Tage vor einer sportlichen Großveranstaltung, die trotz moderater Gesamtkosten zum Minusgeschäft werden könnte. Dennoch freut sich die Stadt und hat die Gelegenheit, sich den internationalen Gästen und Medien von der besten Seite zu präsentieren. Dies könnte helfen, weiter für ein pragmatisches, verbessertes Verhältnis mit dem Westen zu werben, da die Beziehungen mit Russland angespannt bleiben und der Gastgeber eine Reihe wirtschaftlicher Probleme immer stärker zu spüren bekommt.
represii.net / Wikimedia / CC BY-SA 4.0

2019

Kreuz-Reinemachen in Kurapaty

von Jakob Wöllenstein

Teilabriss einer „Volksgedenkstätte“ für Opfer der Stalinzeit bei Minsk
Die Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Alixejiwitsch sprach von einem „künftigen Bezugspunkt der belarussischen Geschichte“, die Parlamentsabgeordnete Hanna Kanopatska nannte es „satanische Blasphemie” und die erste Reaktion des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der Nationalver-sammlung, Valerij Voronetskij, war „Verwirrung, Schmerz und Angst“. Erhitzte Gemüter und eine offene Konfrontation zwischen staatlichen Behörden auf der einen und eine seltene Mischung aus Aktivisten, Vertretern von Kirchen und Oppositionsparteien sowie einfachen Bürgern und Teilen der Staatsmacht auf der anderen Seite prägten das Bild in diesen Tagen gut zwei Wochen vor Ostern.

Regierungsumstellung in Belarus

von Wolfgang Sender

Hintergründe und Ausblicke
Am 18. August 2018 schloss der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko eine kurzfristige und massive Umgestaltung seiner Regierung ab. Das Land bekam einen neuen Regierungschef, vier neue Vizepremierminister sowie vier neue Minister mit einflussreichem Geschäftsbereich. Auslöser dieses für Belarus durchaus bemerkenswerten Wechsels war vordergründig die Unzufriedenheit des Staatschefs mit der Erfüllung seiner Anweisungen durch die Regierung bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklung – insbesondere des Kreises Orscha im Osten von Belarus. Dahinter verbirgt sich jedoch durchaus mehr.

Die European Games in Minsk 2019

von Wolfgang Sender

Über die Beziehung zwischen Sport und Politik
Im Umfeld der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland 2018 kam es unter anderem im Deutschen Bundestag am 14. Juni 2018 zu einer intensiven Debatte um die politischen Rahmenbedingungen in Russland und zur Beziehung zwischen Sport und Politik. 2019 sind im Unionsbruderstaat von Russland, der Republik Belarus, die European Games geplant. Welche Rahmenbedingungen sind hier zu erwarten und zu beachten?

Die NATO-Übung Saber Strike

von Wolfgang Sender

Der Faktor Belarus
Anfang Juni fand in Estland, Lettland, Litauen und Polen die NATO-Verteidigungsübung Saber Strike mit 18.000 Soldaten statt. Die Übung zielte auf die Stärkung der Verteidigung in einer geographisch bedeutsamen Region: einem schmalen Landübergang zwischen den NATO-Mitgliedern Litauen und Polen, der westlich vom russischen Kaliningrad und östlich von der Republik Belarus begrenzt wird. Sie wurde entgegen vieler russischer Übungen angekündigt, überschritt entgegen russischer Praxis nicht die avisierte und reale Teilnehmerzahl und war vor allem kleiner als übliche Manöver der russischen Seite.

Think Tanks in Belarus

von Wolfgang Sender

Ein Überblick über Geschichte und gegenwärtige Situation
In der Vorbereitung, Durchführung und Unterstützung der Außen- und Sicherheitspolitik von Staaten spielen Think Tanks weltweit eine wichtige Rolle. In Deutschland und der EU, aber auch beispielsweise in Russland, kam es gerade in den vergangenen Jahren zu einer Welle von Neugründungen und Professionalisierungen im Bereich der Denkfabriken. In dieser Analyse wird dargelegt, wie sich die gegenwärtige und historische Situation der Think Tanks in der Republik Belarus gestaltet.

Intellektuelles Belarus 2040

von Wolfgang Sender

Zukunftsvorstellungen über das künftige wirtschaftliche Wachstum in Belarus
Auf einem Wissenschaftlerkongress in Minsk verabschiedete die wissenschaftliche Elite des Landes am 12. und 13. Dezember 2017 den Entwurf einer Strategie „Wissenschaft und Technologie: 2018 - 2040“. An dem Kongress nahmen über 2.000 Delegierte aus Belarus und rund 500 internationale Gäste aus führenden ausländischen Wissenschaftsakademien und Wissenschafts- und Forschungszentren teil.

Eher Zweckverbund als strategische Partnerschaft

von Wolfgang Sender

Betrachtungen zum Stand der Beziehungen zwischen Belarus und China im wirtschaftlichen und politischen Kontext
Seit rund zwei Jahren sucht die Republik Belarus wieder verstärkt nach verbesserten politischen und wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Westen. Das belarussische Konzept der multivektoralen Außenpolitik beinhaltet, dass Minsk neben besseren Beziehungen zur Europäischen Union gleichzeitig seine strategische Partnerschaft mit Russland beibehält. Zusätzlich tritt weiterer Akteur in Belarus immer stärker in Erscheinung: Die Volksrepublik China. Von einer wirklichen Partnerschaft ist das Verhältnis Minsk-Peking aber im Moment noch weit entfernt.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.