Publikationen

© Sandro Weltin / Council of Europe

Länderberichte

Bosnien-Herzegowinas (un)mögliche Wahl: Eine rechtspolitische Analyse

von Hartmut Rank, Mahir Muharemovic

In Bosnien und Herzegowina (BuH) fanden im Oktober 2018 Wahlen statt. Gewählt wurden (1) die drei, verschiedenen Ethnien zugehörigen, Mitglieder der Präsidentschaft, (2) das gesamtstaatliche Parlament von BuH, (3) das Parlament der Entität: Föderation von BuH, (4) die Versammlung der 10 Kantonsparlamente in der Föderation, (5) der Präsident und der Vizepräsident der Entität: Republik Srpska (RS) sowie (6) die Nationalversammlung der RS. Jedoch wäre es zutreffender zu sagen, dass die Wahlen in BuH auch jetzt noch nicht ganz abgeschlossen sind, da das Parlament von BuH und das Parlament der Föderation von BuH immer noch nicht vollständig konstituiert sind. Wie kann es sein, dass die Wahlen immer noch andauern, obwohl sie doch im Oktober 2018 stattfanden? Die Antwort ist im komplexen Wahlrecht in BuH und in einer Entscheidung des bosnischen Verfassungsgerichts zu finden. Nachfolgend stellen wir kurz das komplexe Wahlrecht und danach eine (umstrittene) Entscheidung des Verfassungsgerichts dar.

Länderberichte

Bosnien-Herzegowinas (un)mögliche Wahl: Eine rechtspolitische Analyse

von Hartmut Rank

In Bosnien und Herzegowina (BuH) fanden im Oktober 2018 Wahlen statt. Gewählt wurden (1) die drei, verschiedenen Ethnien zugehörigen, Mitglieder der Präsidentschaft, (2) das gesamtstaatliche Parlament von BuH, (3) das Parlament der Entität: Föderation von BuH, (4) die Versammlung der 10 Kantonsparlamente in der Föderation, (5) der Präsident und der Vizepräsident der Entität: Republik Srpska (RS) sowie (6) die Nationalversammlung der RS. Jedoch wäre es zutreffender zu sagen, dass die Wahlen in BuH auch jetzt noch nicht ganz abgeschlossen sind, da das Parlament von BuH und das Parlament der Föderation von BuH immer noch nicht vollständig konstituiert sind. Wie kann es sein, dass die Wahlen immer noch andauern, obwohl sie doch im Oktober 2018 stattfanden? Die Antwort ist im komplexen Wahlrecht in BuH und in einer Entscheidung des bosnischen Verfassungsgerichts zu finden. Nachfolgend stellen wir kurz das komplexe Wahlrecht und danach eine (umstrittene) Entscheidung des Verfassungsgerichts dar.

Länderberichte

Bosnien nach den Wahlen

von Karsten Dümmel

Die „unendliche Geschichte“ in Bosnien-Herzegowina
In Bosnien-Herzegowina (BuH) fanden am 7. Oktober landesweit in beiden Entitäten allgemeine Wahlen statt. Eine Farb- und Bildanalyse der meisten Wahlplakate fast aller Parteien bei dieser Wahl in BuH hätte in Blick auf die Wirkungsästhetik des Gezeigten bereits ausreichend Hinweise geben können, wie der Wahlausgang sein könnte. Dabei ist die Demokratie der größte Wahlverlierer. Fast die Hälfte der wahlberechtigten Bürger in BuH ging nicht wählen, weil sie an Veränderung nicht mehr glauben.

Länderberichte

Wahlen ohne Wähler

von Karsten Dümmel

Bosnien und Herzegowina vor der Wahl
Am 07. Oktober 2018, fast 23 Jahre nach dem Friedensvertrag von Dayton finden in Bosnien und Herzegowina (BuH) Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Diese allgemeinen Wahlen werden auf gesamtstaatlicher Ebene und in beiden Entitäten, das heißt in beiden durch Dayton festgeschriebenen Landesteilen durchgeführt. Dass auch diese Wahlen maßgeblich von ethnischer Politik bestimmt sind, verwundert nicht.

Einzeltitel

Stipendije Fondacije Konrad Adenauer

Konkurs za akademsku godinu 2018/2019.
Fondacija Konrad Adenauer dodjeljuje 15 stipendija angažiranim studentima iz cijele BiH. Konkurs je otvoren do 22.10.2018.

Einzeltitel

Der Einfluss externer Akteure auf dem Westbalkan

von Lars Hänsel, Florian Constantin Feyerabend, Walter Glos, Karsten Dümmel, Johannes D. Rey, Michael A. Lange, Martin Sieg, Norbert Beckmann-Dierkes

Eine geopolitische Akteurslandkarte
Ein Gespenst geht um auf dem Westbalkan – das Gespenst der Geopolitik. Erneut drohe die Region zum geostrategischen Schachbrett externer Akteure zu werden, so vermehrt die warnenden Stimmen aus Brüssel und den westlichen Hauptstädten, als auch aus der Region selbst. Russland, China, die Türkei und die Golfstaaten gewinnen mit unterschiedlichen Ressourcenausstattungen, Intentionen und Interessen an Einfluss in dieser Enklave innerhalb der Europäischen Union – politisch, wirtschaftlich und kulturell.

Länderberichte

Die Westbalkanstrategie der Europäischen Kommission

von Hardy Ostry, Oliver Morwinsky

Eine stärkere Union bis 2025
„Wir bekräftigen heute, dass die Tür unserer Union für den westlichen Balkan […] offensteht und unser Angebot ehrlich ist“, erklärte der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn.

Länderberichte

Ethnische Politik in Bosnien und Herzegowina

von Karsten Dümmel

Eine Chronik des Jahres 2017
Fast ein Vierteljahrhundert nach dem Friedensvertrag von Dayton wird Bosnien und Herzegowina weiterhin maßgeblich von ethnischer Politik bestimmt. Dies ist nicht zuletzt neben den Partikularinteressen politischer Akteure auch auf die durch Dayton geschaffene dysfunktionale Staatsstruktur und komplexe Verfassung zurückzuführen, die ethnische Prinzipien zementierte und die Resultate des Bürgerkriegs bestätigte. Das Jahr 2017 war dementsprechend von Blockaden, Provokationen, Vertrauensverlust und zeitweiligem Kommunikationsabbruch zwischen den bestimmenden ethnischen Parteien in BuH geprägt.

Länderberichte

EU-Integrationsprozess versus politische Realität

von Karsten Dümmel

Zwischen Versprechen und Wirklichkeit
Das Jahr 2017 war von Blockaden, Vertrauensverlust und vielfältiger Regierungsunfähigkeit auf allen Ebenen der Parlamente und Regierungen in Bosnien und Herzegowina (BuH) geprägt. Stillstand oder Verschlechterung war über das gesamte Jahr hinweg zu verzeichnen, auch wenn Vertreter der EU-Delegation und der EU-Kommission dies auf Grundlage von unterzeichneten Papieren anders beurteilten. Auf Seiten der verantwortlichen Politiker im Land gibt es hierbei eine enorme Differenz zwischen Selbst- und Fremdwahrnehmung.

Länderberichte

Stipendije

Konkurs za 2017/2018. godinu
Fondacija Konrad Adenauer, Predstavništvo u Bosni i Hercegovini, dodjeljuje 15 stipendija za akademsku godinu 2017/2018. angažiranim studentima iz cijele zemlje. Više detalja u tekstu konkursa.