Country Reports

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2014

Triumph auf dünnem Eis

by Paul Linnarz, Akim Enomoto

Vorgezogene Neuwahlen sichern die Machtbasis des japanischen Premierminister auch in den eigenen Reihen
Die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) von Premierminister Shinzo Abe und ihr kleiner Koalitionspartner New Komeito konnten ihre Zweidrittelmehrheit im japanischen Unterhaus bei der gestrigen Wahl (14.12.) erfolgreich verteidigen. Die Wahlbeteiligung war jedoch so niedrig wie niemals zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg.

2014

Erweitertes Einsatzprofil für japanische Selbstverteidigungsstreitkräfte

by Paul Linnarz

Regierungsbeschluss gilt als Zäsur in der japanischen Nachkriegsgeschichte
Nach mehrwöchigen Verhandlungen haben sich die Liberaldemokratische Partei (LDP) unter Japans Premierminister Shinzo Abe und ihr kleiner Koalitionspartner New Komeito auf eine Neuinterpretation der Verfassung geeinigt. Demnach soll sich Japan künftig auf das Recht zur kollektiven Selbstverteidigung berufen dürfen. Die Regierung in Tokio hat die neuen Leitlinien heute beschlossen.

2014

Japan stellt die Weichen für künftige Rüstungsexporte

by Paul Linnarz

Regierungsbeschluss ist Teil der neuen Sicherheitsstrategie
Die Regierung unter Premierminister Shinzo Abe strebt eine Neuausrichtung der japanischen Sicherheitspolitik an. Im Dezember wurde dazu eine „Nationale Sicherheitsstrategie“ verabschiedet. Damit will Japan in Zukunft „aktiver zum Frieden und zur Stabilität in der Region beitragen“. Für den Export von Waffen und Militärtechnologie schreibt die neue Strategie klare Richtlinien vor. Mit den jetzt beschlossenen Bestimmungen werden Rüstungsexporte und gemeinsame Rüstungsprojekte mit verbündeten Staaten zwar einerseits erleichtert. Insgesamt gelten aber weiterhin strenge Auflagen.

2014

Atomkraft: Jein, danke!

by Paul Linnarz

BEVORSTEHENDE GOUVERNEURSWAHL IN TOKIO GILT AUCH ALS ABSTIMMUNG ÜBER DIE ZUKUNFT DER KERNENERGIE IN JAPAN
Im Dezember 2013 musste Naoki Inose nach nur einjähriger Amtszeit wegen eines Spendenskandals als Gouverneur von Tokio zurücktreten. Am 23. Januar hat der Wahlkampf um seine Nachfolge begonnen. 16 Kandidaten bewerben sich um das Amt, aber nur vier haben nach den letzten Umfragen Aussicht auf Erfolg. Der Wahlkampf dreht sich auch um die Zukunft der Kernenergie in Japan. Ein Sieg der Atomkraftgegner würde den energiepolitischen Kurs der japanischen Regierung in Bedrängnis bringen.

2013

Verbündeter, Vermittler, Gleichgewichtsmacht

by Paul Linnarz

Joe Bidens schwierige Fernost-Mission
Mit seiner neuen Luftüberwachungszone im ostchinesischen Meer hat China nicht nur Japan vor den Kopf gestoßen, sondern auch Südkorea auf den Plan gerufen und Taiwan verunsichert.

2013

Der „Ritt auf dem Tiger“

by Paul Linnarz

Hoffen und Bangen um Japans Zukunft
Für die einen provoziert Japans Premierminister Shinzo Abe mit seinen Wirtschaftsreformen eine neue internationale Finanzkrise. Für die anderen ebnet er den Weg der „Japan AG“ aus der Agonie zurück an die Weltspitze. Fest steht eigentlich nur, dass Tokio seine Zukunft nicht allein den Kräften des Marktes überlassen will, sondern auf politische Weichenstellungen hofft. Unsicher ist dabei aber, ob die japanische Wirtschaft in allen Punkten mitzieht. Und längst nicht jeder ausländische Beobachter freut sich darüber, dass es wohl keinen Weg zurück gibt.

2013

Japans Bevölkerung setzt weiter auf Ministerpräsident Abe

by Joerg Wolff

Glänzendes Ergebnis für Liberal Democratic Party bei Oberhauswahlen vom 21. Juli 2013
Die absolute Mehrheit im Oberhaus hat die aus der Liberal Democratic Party und New Komeito Party bestehende Regierungskoalition zwar knapp verpasst. Dennoch stellt der Wahlausgang für die LDP ein glänzendes Ergebnis dar und war so auch erwartet worden. Die ausgezeichneten Umfrageergebnisse des im Dezember an die Macht gekommenen Ministerpräsidenten Shinzo Abe und seiner Regierungspolitik zeigten seit Beginn des Jahres, dass die eher konservativ gestimmte Bevölkerung Japans ein konstantes Vertrauen in die Person des Regierungschefs hat und auf seine Politik nach dem Regierungswechsel setzte.

2012

Asia's Changing Power Dynamics

How Japan and India can Partner for Peace
On 05 December 2011 the internationally renowned Indian analyst on regional and security policy, Brahma Chellaney, author of the bestseller "Asian Juggernaut" (Harper 2010) and the newly released book "Water: Asia’s New Battleground" (Georgetown University Press 2011), on invitation of KAS Japan gave a presentation on "Asia's Changing Power Dynamics: How Japan and India Can Partner for Peace", which is summarized in this country report.

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