Country Reports

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Håkan Dahlström / flickr / CC BY 2.0

2019

Folketingwahlen in Dänemark bringen Politikwechsel

by Mikko von Bremen, Elisabeth Bauer

Sozialdemokraten gewinnen dänische Parlamentswahl mit umstrittenem Spagat
Am 5. Juni 2019 hat Dänemark am Tag des Grundgesetzes ein neues Parlament (Folketing) gewählt. Klarer Sieger wurden die Sozialdemokraten mit der Parteivorsitzenden und Spitzenkandidatin Mette Frederiksen, die somit als jüngste Regierungschefin in die Geschichte Dänemarks eingehen kann. Insgesamt kam der so genannte „Rote Block“ auf eine Mehrheit von 52,2 Prozent. Der bürgerlich-liberale „Blaue Block“ kam hingegen auf 47,6 Prozent.
flöcken / flickr / CC BY 2.0

2019

Finnische Parlamentswahlen mit erwartet schwierigem Ausgang

by Mikko von Bremen, Elisabeth Bauer

Parlamentswahlen in Finnland
Am Sonntag, 14. April 2019, hat Finnland ein neues Parlament gewählt. Als knapper Wahlsieger ging die Sozialdemokratische Partei Finnlands (SDP) mit ihrem Vorsitzenden Antti Rinne hervor. Trotz Wahlerfolg der populistischen Partei „Die Finnen“ (PS), gab es – insgesamt betrachtet – einen leichten Linksruck. Einer der größten Wahlsieger war „Der Grüne Bund“. Die Zentrumspartei (Keskusta) mit dem zuletzt nur noch kommissarischen Ministerpräsidenten Juha Sipilä verlor deutlich. Die Wahlbeteiligung lag diesmal bei 72% (3.078,492 Stimmen) und erreichte damit fast den Rekord von 72,1% aus dem Jahr 1991. In den vorherigen Parlamentswahlen 2015 gingen 70,1% der Wahlberechtigten zur Wahl. Die hohe Wahlbeteiligung wurde auch durch die neu eingeführte Briefwahl begünstigt. Bei den Vorwahlen haben bereits über 1,5 Milionen und somit 36,1% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben (2015 waren es noch 32,3%). Somit wurden erstmals mehr Stimmen während der Vorwahl abgegeben als am eigentlichen Wahltag (35,9%).
Viivi Myllylä/Valtioneuvoston kanslia

2019

Finnland ohne handlungsfähige Regierung

by Mikko von Bremen, Elisabeth Bauer

Kurz vor den Parlamentswahlen hat Finnland nur noch eine kommissarische Regierung
Die finnische Regierung unter Ministerpräsident Juha Sipilä (Zentrumspartei) ist am Morgen des 8. März 2019 aufgelöst worden. Der Staatspräsident Sauli Niinistö empfing den Ministerpräsidenten am selben Morgen und stimmte der Auflösung der Regierung offiziell zu. Grund für die Regierungskrise war die gescheiterte Verabschiedung der umfangreichen Reformen in der öffentlichen Verwaltung und des Sozial- und Gesundheitswesens (sog. SOTE–Reform). Die Regierungsparteien des Mitte-Rechts Bündnisses konnten sich nicht auf ein Gesetzespaket einigen, das noch vor den Wahlen am 14. April durchgesetzt werden sollte. Gut einen Monat vor den Parlamentswahlen wird die alte Regierung als kommissarische Übergangsregierung weiter arbeiten.

2019

First conservative-lead majority government since 1985

by Elisabeth Bauer, Elina Grinhofa, Eirik Saetre

Christian Democrats join the centre-right coalition in Norway
Dieser Länderbericht steht nur auf Englisch zur Verfügung.

Schweden vor schwieriger Regierungsbildung

by Elisabeth Bauer, Kai Gläser

Historisch schlechtes Wahlergebnis für die Sozialdemokraten
Auch wenn es auf den ersten Blick anders aussieht – provokant formuliert: Der größte Verlierer der Schwedenwahl sind die Schwedendemokraten. Seit Monaten konzentrierte sich die Diskussion darauf, wieviel „20+“ es für sie geben könnte. Mehr oder minder rechnete jeder damit, dass sie mindestens zweitstärkste Partei würden und wenn alles „passen“ würde, stärkste Partei sein könnten. Diese Ziele wurden ausweislich des vorläufigen Wahlergebnisses klar verfehlt.

Die NATO und der Norden - Zwischen Partnerschaft und Mitgliedschaft

by Elisabeth Bauer, Kai Gläser, Mikko von Bremen, Maria Tilander

Eine aktuelle Bestandsaufnahme aus Finnland und Schweden
In sicherheitspolitisch unsicheren Zeiten gewinnt die Frage einer möglichen NATO-Mitgliedschaft Finnlands und Schwedens neue Bedeutung. Während einige Experten einen solchen Schritt begrüßen würden, raten andere zur Vorsicht und verweisen unter anderem auf eine mögliche Reaktion Russlands. In den Ländern selbst wird die Debatte in Politik und Gesellschaft ebenfalls geführt und könnte ab Herbst dieses Jahres weiter an Brisanz gewinnen.

Kommunalwahlen zeigen Breite des Parteienspektrums

by Elisabeth Bauer, Kai Gläser

Unabhängigkeitspartei siegt in Reykjavik und verliert auf dem Land
Am 26. Mai 2018 fanden in Island Kommunalwahlen statt. Dabei waren rund 248.000 Bürgerinnen und Bürger in allen 72 Gemeinden des Landes aufgerufen, neue Vertreter auf Ebene der Städte und Gemeinden zu bestimmen. Die Ergebnisse zeigen deutliche Unterschiede zwischen der Hauptstadt Reykjavik und den übrigen Regionen des Landes auf.

Grönland bestätigt Weg der langsamen Unabhängigkeit

by Elisabeth Bauer, Kai Gläser

Bisherige Regierungskoalition trotz Verlusten erneut mit Mehrheit
Nach den Parlamentswahlen in Grönland kann die bisherige Koalition unter Führung der Sozialdemokraten (Siumut) wohl trotz Verlusten weiterregieren. Damit bestätigten die Wählerinnen und Wähler im hohen Norden auch den Kurs einer langsamen Loslösung von Dänemark.

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