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Slowakei: Bürgerliche Opposition präsentiert neues Programm

von Hubert Gehring, Christoph Thanei

SDKU konzentriert sich auf Mittelschicht und junge Familien
Jetzt in der Gegenwart werde darüber entschieden, ob die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Zukunft geschaffen werden können. So lautet in der Einleitung die Begründung dafür, dass die SDKÚ (Slowakische Demokratische und Christliche Union) ein neues Programm für die Slowakei präsentierte, in dem Antworten auf die seit dem Machtverlust veränderten Herausforderungen der Gegenwart gesucht werden.

Länderberichte

Slowakischer Monatsbericht, September 2008

herausgegeben in Zusammenarbeit mit M.E.S.A. 10
Bericht über Wirtschaft und Politik in der Slowakei

Länderberichte

Slowakischer Monatsbericht, August 2008

in Zusammenarbeit mit M.E.S.A. 10
Bericht über Politik und Wirtschaft in der Slowakei

Länderberichte

Slowakischer Monatsbericht, Juli 2008

herausgegeben in Zusammenarbeit mit M.E.S.A. 10
Bericht über Politik und Wirtschaft in der Slowakei

Länderberichte

Slowakischer Monatsbericht, Juni 2008

herausgegeben mit M.E.S.A. 10
Bericht über Wirtschaft und Politik

Länderberichte

Slowakischer Monatsbericht, Mai 2008,

herausgegegebn mit M.E.S.A. 10
Bericht über Politik und Wirtschaft

Länderberichte

Slowakischer Monatsbericht April 2008

herausgegeben in Zusammenarbeit mit MESA 10
Bericht über Politik und Wirtschaft

Länderberichte

Slowakischer Monatsbericht März 2008

herausgegeben in Zusammenarbeit mit MESA 10
Bericht über Politik und Wirtschaft

Länderberichte

Slowakischer Monatsbericht, Februar 2008

in Zusammenarbeit mit MESA 10
Monatsbericht

Länderberichte

Christdemokratische Oppositionsparteien der Slowakei von Krisen und Spaltungstendenzen erschüttert

von Hubert Gehring, Christoph Thanei

Auf internationaler Ebene wird noch immer das slowakische Reformvorbild der Jahre bis 2006 mit Einführung einer 19-prozentigen Einheitssteuer (Flat tax) und radikalen Liberalisierungen im Wirtschafts-, Sozial- und Gesundheitsbereich bewundert. Doch die Trägerparteien der damaligen Reformpolitik scheinen sich von ihrer Wahlniederlage bei den Parlamentswahlen vor schon fast zwei Jahren noch immer nicht erholt zu haben und stattdessen immer tiefer in eine Popularitäts- und Orientierungskrise zu geraten. Auch wenn die jeweilige Selbstbeschreibung naturgemäß nicht so pessimistisch aussieht, wie die Darstellung der Oppositionskrise durch die Medien, ist nicht zu übersehen, dass es innerparteiliche Unzufriedenheit in allen drei christdemokratischen Parteien gibt. Und alle Meinungsumfragen zeigen trotz unterschiedlicher Detailwerte im grundsätzlichen Trend eine deutliche Übereinstimmung: Wenn jetzt gewählt würde, sähe das Wahlergebnis für die nunmehrige Opposition insgesamt wohl noch wesentlich schlechter aus als am 17. Juni 2006.