Publikationen

Länderberichte

Die letzte direkte Präsidentschaftswahl in Georgien

von Christina Bellmann , Giorgi Butikashvili

Eine ehemalige französische Botschafterin ist eine von zwei Spitzenkandidaten der Präsidentschaftswahl in Georgien. Obwohl viel Kritik an ihrem Patriotismus und ihren Sprachkenntnissen in der Gesellschaft geäußert wurde, dominierte die unabhängige Kandidatin den Wahlkampf – jedoch nicht konkurrenzlos. In einer Stichwahl, die bis spätestens 2. Dezember 2018 stattfinden muss, tritt sie gegen einen Kandidaten an, der den Zuspruch von elf Oppositionsparteien auf sich vereint.

Länderberichte

Armenien in der politischen Sackgasse - Patt zwischen Parlament und Straße

von Thomas Schrapel

Regierungspartei „Republikaner“ wollen unter bestimmten Umständen Oppositionskandidaten unterstützen

Armeniens „Mann der Stunde“ Nikol Pashinyan hat es – vorerst (?) – nicht geschafft. Der Abgeordnete des oppositionellen Wahlbündnisses „ELQ“ trat am 1. Mai als einziger Kandidat zur Wahl des Ministerpräsidenten in der armenischen Nationalversammlung an. 53 der insgesamt 105 Stimmen hätte er bekommen müssen. Aber „nur“ 45 stimmten für ihn. Nun ist ein zweiter Wahlgang für den 8. Mai angesetzt.

Länderberichte

Massenproteste in Armenien erzwingen Rücktritt des Premierministers

von Thomas Schrapel

Ministerpräsident Sersch Sargsyan ist zurückgetreten. Dabei war der vormalige Staatspräsident erst am 17. April 2018 von der Nationalversammlung zum neuen Regierungsoberhaupt gewählt worden. Seither erlebte Armenien die größte öffentliche Protestwelle seit Beginn der Nationalbewegung Ende der 1980er Jahre. Zehn Tage und Nächte demonstrierten tausende Armenier unter dem Slogan: „Sersch muss weg!“.

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Geopolitics and Security

von Benjamin Fricke

A New Strategy for the South Caucasus

Die Konrad-Adenauer-Stiftung Südkaukasus hat in Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und dem Georgian Institute of Politics (GIP) das Buch „Geopolitics and Security- A New Strategy for the South Caucasus“ herausgegeben.

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Konrad-Adenauer-Stiftung trauert um Helmut Kohl

Zum Tode von Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl erklärt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Europäischen Parlaments a.D., Hans-Gert Pöttering:

Länderberichte

Keine Überraschungen in Armenien

von Thomas Schrapel , Philipp Burkhardt

Analyse der Wahlen zur Nationalversammlung

Am 2. April fanden in Armenien die Wahlen zur Nationalversammlung statt. Neben zahlreichen technischen Neuerungen, die mehr Transparenz garantieren sollten, kam es jedoch auch zu einigen Unregelmäßigkeiten im Vorfeld der Wahl und am Wahltag selbst. Dem neuen Parlament und dem Premierminister kommen wegen eines Verfassungsreferendums aus dem Jahr 2015 mehr Kompetenzen zu.

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Memories of the Soviet Union

The Verdict which was Executed

Länderberichte

Stabilisierung der Demokratie

von Thomas Schrapel

Am 8. Oktober 2016 wählte Georgien ein neues Parlament

Trotz eine relativ niedrigen Wahlbeteiligung hat sich Georgien als demokratisch verfasstes Land weiter stabilisiert. Die Parlamentswahlen verliefen weitestgehend fair und ohne Störungen, die eine Anfechtung der Wahlergebnisse legitimieren würden. Gerade auch mit Blick auf die hochgesteckten Ambitionen des Landes für dessen Weg in die Europäische Union und die NATO ist es ausgesprochen wichtig, die erreichten demokratischen Standards gegenüber internationalen Partnern nachhaltig zu bestätigen.

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Nationaler Mechanismus gegen Diskriminierung: Analyse der nationalen Gesetze und Sitten

Im Rahmen eines Rechercheprojektes der "Georgian Democracy Initiative" hat das Regionalprogramm Politischer Dialog Südkaukasus eine wissenschaftliche Arbeit zum Thema Diskriminierung in Georgien unterstützt.

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25 Years of Georgia's Independence

von Giorgi Butikashvili

Achievements and Unfinished Projects

Georgien ist reich an Kultur und darf insbesondere auf seine alte Geschichte stolz sein. Als moderner Staat steckt das Land im Südkaukasus allerdings noch in den Kinderschuhen. Vor 25 Jahren begann Georgien damit, eine neue Nation beziehungsweise einen neuen Staat aufzubauen. Jedoch waren die damals vorliegenden Strukturen keineswegs vielversprechend: Angesichts von Bürgerkriegen, des Zusammenbruchs der wirtschaftlichen Ordnung und eines kaum existierenden Sozialstaats war der Glaube an den neuen Staat bei den Bürgern schwindend gering.