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Konrad-Adenauer-Stiftung (Logo)Länderberichte

In den frühen Morgenstunden des 29. November kam es erneut zur gefährlichen Provokation. Pjöngjang startete eine weitere Interkontinentalrakete. Sie versank im Ozean ohne das Festland zu erreichen.

Ein Geschoss in Sphären und mit potenzieller Reichweite so hoch wie nie zuvor. Absicht oder nicht, Japan meldete den Sturz ins Meer, ca. 250 Kilometer vor seiner Küste. Nordkorea hat wieder seine Muskeln spielen lassen und gezeigt, dass seine unaufhörlichen Weiterentwicklungen in der Militärtechnik ein immer höheres Niveau erreichen. Warum schießen sie jetzt? Das kurz bevorstehende Truppenübungsmanöver der USA mit Südkorea könnte eine der Ursachen sein, eine erneute Listung als terrorunterstützender Staat und die laut den USA wirksamen, den Druck auf Pjöngjang erhöhenden Sanktionen, eine andere.

Sirenen rissen die Anwohner nahe der Küste zum Japanischen Meer aus dem Schlaf. Um 4 Uhr Ortszeit, Krisensitzung in Tokio. Premierminister Abe betonte auch diesmal, dass es keine Toleranz mehr gäbe und forderte eine sofortige Einschaltung der UN. Wirklich überraschend kam der Raketenstart nicht, waren die Vorbereitungen dazu auf nordkoreanischer Seite dem japanischen Verteidigungsministerium doch nicht verborgen geblieben.

US-Präsident Donald Trump war noch während des Fluges der Langstreckenrakete, die potenziell Washington D.C. hätte erreichen können, über die Situation informiert worden. Eine weitere Provokation nach bekanntem Muster, man würde sich darum kümmern. Viel mehr konnte vom sonst keinesfalls als wortkarg zu bezeichnenden Präsidenten der Vereinigten Staaten nicht vernommen werden. Für die USA und deren Verbündete, dies schließt Japan explizit mit ein, hätte keine Gefahr bestanden. Dennoch beantragte das ständige Mitglied des UN-Sicherheitsrates eine Dringlichkeitssitzung.

Südkorea als einer der Antragssteller der nun aller Wahrscheinlichkeit nach bevorstehenden UN-Sicherheitsratssitzung, beobachtete das Geschehen aus nächster Nähe und stellte seinen Partnern Daten zum Geschossverlauf zur Verfügung. Die militärische Antwort – eine sofortige Raketenabwehrübung auf eigenem Territorium. Präsident Moon Jae-in fand während der Dringlichkeitssitzung seines nationalen Sicherheitsrats sehr direkte Worte und verurteilte die Leichtsinnigkeit, mit der immer weiter provoziert werde. In einem direkten Telefonat mit Trump versicherten sich beide ihres Zusammenhaltes. Mitte November besuchte der Sondergesandte Song Tao, Leiter des internationalen Verbindungsbüros der KP Chinas, nach langer Zeit als Politiker auf Ministerebene, die nordkoreanische Hauptstadt Pjöngjang. Zu Inhalt und Ablauf der Gespräche ist nichts weiter bekannt. Die USA hatten schon früher mehr Einsatz von China gefordert. Jüngst wurden Flugverbindungen gestrichen, die sogenannte „Brücke der Freundschaft“ wegen „Wartungsarbeiten“ symbolträchtig geschlossen und zahlreiche Sanktionen in die Wege geleitet. Der Handel ging laut Reuters mittlerweile ganze 20% im Vergleich zum Vormonat zurück. Die Verärgerung gegenüber dem einst befreundeten Land sei groß, hieß es, man werde seinen Beitrag zu den Sanktionen leisten.

Raketentest?

NATO und EU verurteilten den „Raketentest“, falls man das Eindringen einer ballistischen Waffe in die ausschließliche Wirtschaftszone einer anderen Nation noch so nennen kann, erneut mit sehr kritischen Äußerungen. Nordkorea hatte neben den bekannten internationalen Abkommen diesmal auch seine Verpflichtungen gegenüber der International Civil Aviation Organization (ICAO) verletzt. Als dessen Mitglied ist das Land seit 1977 verpflichtet, Raketentests zum Schutze der zivilen Luftfahrt unbedingt mit ausreichend Vorlaufzeit anzukündigen. Die Lage spitzt sich weiter zu. Die Ruhe war allzu trügerisch.

Video-Interview vom 20. November 2017 bei der 5. Adenauer-Konferenz

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Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.


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