Diskussion

Herausforderungen bei der Implementierung der Justizreform

Stärkung des Vertrauens der Bevölkerung in das Justizsystem

Eine Zusammenarbeit zwischen dem European Centre und der Konrad-Adenauer-Stiftung

Details

Albanien ist derzeit dabei, eine der bisher wichtigsten Maßnahmen für das Land umzusetzen: die Reform des Justizsystems. Die Reform soll dabei helfen, die Justiz von Problemen wie Korruption, ineffiziente Strukturen, geringes öffentliches Vertrauen in die Institutionen, Defizite der Kontrollmechanismen sowie geringe Arbeitsqualität von Richtern und Staatsanwälten zu befreien. Im Juli 2016 hat sich das albanische Parlament einstimmig dazu entschieden, ein Reformpaket mit zahlreichen gesetzlichen Regelungen umzusetzen. Ein besonderer Fokus bei der Umsetzung soll dabei auf das Prinzip der „checks and balances“ gelegt werden. Das neue Justizsystem soll sowohl unabhängig von der Politik sowie der Öffentlichkeit gegenüber verantwortlich sein, um so das öffentliche Vertrauen in die justiziellen Institutionen zu stärken.

Für eine erfolgreiche Umsetzung der Reform ist es wichtig, dass die entscheidenden Justizinstitutionen ein besseres Verständnis für die Besonderheiten dieser Reform entwickeln und eine Vorstellung davon erhalten, wie sie das bisher geringe Vertrauen der Bevölkerung in das Justizsystem verbessern können. Um dies zu erreichen, hat die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Zusammenarbeit mit dem European Centre (EC) das Projekt „Challenges of the implementation of the Justice Reform in the framework of increasing people trust towards the justice system“ ins Leben gerufen. Im Rahmen dieses Projektes soll der derzeitige Stand der Umsetzung der Justizreform mit Teilnehmern aus dem Bereich der Justiz (albanische Richterschule, Oberster Gerichtshof, Verfassungsgericht, NGOs etc.) diskutiert und mögliche künftige Herausforderungen angesprochen werden.

Hierfür wird die KAS das European Centre zunächst eine Bedarfsanalyse erstellen, indem es vorhandene Informationen über die derzeitige Situation der Justizreform im Rahmen eines desk-researches sammelt und aufbereitet. Anschließend wird ein zweitägiger Trainingsworkshop samt Diskussion in Cadenabbia (Italien) angeboten, in welchem den Teilnehmern über zugeschnittenes Arbeitsmaterial die erarbeiteten Informationen nähergebracht werden. Ihnen sollen konkrete Vorschläge für eine bessere Umsetzung der Reform sowie für eine Verbesserung der Wahrnehmung der Justizreform innerhalb der Bevölkerung an die Hand gegeben werden. Sie sollen die aktuelle Situation verstehen, weitere nötige Schritte im Rahmen der Umsetzung erkennen und Wege zur Stärkung des Vertrauens der Bevölkerung in die Justizinstitutionen erarbeiten.

Es ist vor allem die Öffentlichkeit, die von diesem Projekt profitieren soll, da die Maßnahmen dazu beitragen, die wichtigsten Justizinstitutionen hinsichtlich eines besseren Verständnisses für die Reform und des Vertrauens der Bevölkerung zu schulen.

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Veranstaltungsort

Villa La Collina
Via Roma 11,
I-22011 Griante-Cadenabbia (CO)
Italien
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Anfahrt

Referenten

  • Rainer Deville
    • Prof. Dr. Xhezair Zaganjori
      • Bashkim Dedja
        • Prof. Asoc. Dr. Sokol Sadushaj
          • Idlir Peci
            • Afrim Krasniqi
              • Prof. Dr. Michael Eichberger
                • Hartmut Rank
                  • Erinda Ballanca

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                    Auslandsbüro Albanien