KAS

Herr Prof. Lammert nutzte den Aufenthalt in Albanien für eine Rede im albanischen Parlament und zu Gesprächen mit dem Präsidenten des albanischen Parlamentes, Herrn Ilir Meta, mit Premierminister Edi Rama und dem Präsidenten der Republik Albanien, Herrn Bujar Nishani.

Anschließend hat der Präsident des Deutschen Bundestages an dem interessanten Panel „Das Parlament – die wichtigste Institution in der jungen Demokratie Albaniens“ teilgenommen. An diesem Panel, welches von Prof. Dr. Afrim Krasniqi moderiert wurde, nahmen ebenso die ehemalige Parlamentspräsidentin Frau Jozefina Topalli (2005 – 2013) sowie der aktuelle Präsident des albanischen Parlaments, Herr Ilir Meta und der ehemalige Premierminister und Verteidigungsminister Pandeli Majko teil. Es entwickelte sich eine interessante und lebhafte Diskussion, in der Herr Prof. Lammert insbesondere auf die problematischen Verhaltensweisen bei den Debatten im albanischen Parlament hinwies. Ferner brachte er zu Ausdruck, dass der ständige Boykott des Parlamentes kein adäquates Mittel der politischen inhaltlichen Auseinandersetzung der Abgeordneten im Parlament sein kann. Besonderes Interesse fanden seine Ausführungen und Beispiele dazu, wie im deutschen Parlament mit Konflikten umgegangen und wie es am Ende geschafft wird, trotz unterschiedlicher Meinungen „friedlich“ zu gemeinsamen Lösungen zu kommen.

Im zweiten Panel, welches von dem ehemaligen Premierminister Ylli Bufi, moderiert wurde, diskutierten Abgeordnete der Sozialistischen Partei und der Demokratischen Partei mit dem ersten Präsidenten des albanischen Parlamentes, Herrn Kastriot Islami, über die Rolle des Parlamentes und die damit verbundenen Herausforderungen und Verantwortungen. In dieser Debatte nutzten die Panelteilnehmer die Möglichkeit, aus ihren enormen Erfahrungen in der albanischen Parlamentsarbeit zu berichten und nahmen auch die Gelegenheit wahr, auf die gemachten gemeinsamen Fehler in der Parlamentsarbeit hinzuweisen.

Das dritte Panel, welches sich mit dem Thema „der politische Diskurs im Parlament“ beschäftigte und von Prof. Dr. Mark Marku moderiert wurde, war bewusst nicht mit Abgeordneten des Parlaments besetzt, sondern mit Experten aus der Wissenschaft und den Medien. Diese ebenso interessante wie lebhafte Diskussion brachte einige neue Ansätze für mögliche weitere Veranstaltungen zu dem Panel-Thema. Auch wenn die Zeit am Ende für dieses Panel recht kurz war, haben die Teilnehmer sich dankend über die Diskussion und die Besetzung geäußert.

Die gesamte Veranstaltung wurde von verschiedenen Medien live im Fernsehen übertragen. Es wurde auch ein Dokumentarfilm „Albanien, 25 Jahre parlamentarische Demokratie“ gezeigt, der dazu diente, an die fast 100-jährige Parlamentsgeschichte Albaniens zu erinnern und auf die Defizite in der heutigen Parlamentsdebatte im albanischen Parlament hinzuweisen sowie in dem Zusammenhang einige Bespiele der Debatten- und Kompromisskultur im Deutschen Bundestag aufzuzeigen.

Darüber hinaus bot die Konrad-Adenauer-Stiftung mit ihrer Veranstaltung eine weitere Plattform für gemeinsame Diskussionen von Abgeordneten der verschiedenen politischen Parteien.