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Veranstaltungsberichte

POLITISCHES DIALOGPROGRAMM NEUSEELAND MIT MDB VOLKMAR KLEIN: „Creating Momentum for Partnership“

Wellington und Auckland, 7. bis 9. Juni 2017

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung besuchte MdB Volkmar Klein, Vorsitzender der Deutsch-Australisch-Neuseeländischen Parlamentariergruppe, Neuseeland für ein politisches Dialogprogramm mit politischen Entscheidungsträgern und Parlamentariern. Round-Table-Diskussionen mit Experten der Außen- und Sicherheitspolitik und Vertretern der Wirtschaft rundeten das Programm ab.

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Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung besuchte MdB Volkmar Klein, Vorsitzender der Deutsch-Australisch-Neuseeländischen Parlamentariergruppe, Neuseeland für ein politisches Dialogprogramm mit politischen Entscheidungsträgern und Parlamentariern. Round-Table-Diskussionen mit Experten der Außen- und Sicherheitspolitik und Vertretern der Wirtschaft rundeten das Programm ab.

Bei seinen Gesprächen im neuseeländischen Parlament und der Zentrale der National Party in Wellington wurden die politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen, mit denen beide Länder konfrontiert sind, thematisiert. In der National Party, welche kürzlich ihren 80. Jahrestag gefeiert hat und seit 2008 Neuseelands Regierungspartei ist, traf MdB Klein u.a. den Parteivorsitzenden Peter Goodfellow und den Parteisekretär Greg Hamilton. Die Diskussion fokussierte auf aktuelle politische Herausforderungen für politische Parteien weltweit und für Deutschland und Neuseeland im Wahljahr – wie beispielsweise der ansteigende Populismus. Sowohl in Neuseeland als auch in Deutschland finden im September Wahlen statt - in Neuseeland am 23. September, gefolgt von den Bundestagswahlen am 24. September.

Im neuseeländischen Parlament tauschte sich MdB Klein mit zahlreichen Parlamentariern und Ministern aus, darunter Parlamentspräsident David Carter und seine Stellvertreter Chester Borrows und Lindsay Tisch; Letzterer ist auch der Vorsitzende der Neuseeländisch-Deutschen Parlamentarischen Freundschaftsgruppe. Weitere hochrangige Gesprächspartner waren Außenminister Gerry Brownlee, Generalstaatsanwalt und Minister für „NZ Security Intelligence Service“ Christopher Finlayson, der Minister für „Civil Defense“ Nathan Guy, Wissenschaftsminister Paul Goldsmith und Wayne Eagleson, Kabinettschef des Premierministers.

Die angesprochenen Themen hatten die sich ändernde globale Politik im Blick: zum einen die durch den Brexit verursachte Unsicherheit bezüglich des freien Waren- und Personenverkehrs, zum anderen die sich weltweit verändernde strategische Landschaft, vor allem nach der Wahl von Donald Trump, aber auch die Herausforderungen des internationalen Terrorismus sowie den Umgang mit Flüchtlingswellen und Migrationsursachen.

MdB Klein teilte seine Ansicht bezüglich Europas künftigen Weges und unterstrich, dass es wichtig sei, die eigentlichen Ursachen dieser Entwicklungen zu bekämpfen, anstatt nur deren Symptome zu behandeln. Er betonte, dass dies etwas sei, das durch vertrauensvolle und nachhaltige Zusammenarbeit zwischen Ländern möglich sei, um somit auch eine neue Begeisterung für die Idee eines vereinten Europas zu schaffen. Der rote Faden der Gespräche war die Übereinkunft, die globalen Herausforderungen beider Länder - obgleich der geographischen Distanz - in Angriff zu nehmen und mit einer Stimme zu sprechen - vor allem im Bereich des Freihandels und auf der Grundlage der Werte und Prinzipien, welche beide Länder verbinden. In Auckland nahm MdB Klein an einer Veranstaltung teil, deren Ehrengast Premierminister Bill English war. Diese Begegnung bot Gelegenheit, thematisch an ein Gespräch im Rahmen des Besuchs von Premierminister English in Berlin anzuknüpfen.

Den politischen Gesprächen folgten zwei angeregte Round-Table-Diskussionen beim New Zealand Institute of International Affairs (NZIIA) in Wellington und bei der New Zealand German Business Association in Auckland. Beim Treffen mit der NZIIA war das „global leadership“ vor dem Hintergrund sich ändernder strategischer Rahmenbedingungen ein wesentlicher Bestandteil der Diskussion und auch die Frage, wie diese Entwicklungen die Zusammenarbeit zwischen Deutschland bzw. Europa und Neuseeland weiter fördern können. Bei der Diskussion mit Wirtschaftsvertretern in Auckland lag der Fokus auf den bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Neuseeland und den Auswirkungen des Brexits. Ferner trafen MdB Klein und die KAS-Delegation Peter Kiely, den Vorsitzenden der Pacific Cooperation Foundation, um die Situation im Südpazifik und künftige Wirkungsmöglichkeiten der KAS in der Region zu diskutieren.

MdB Klein brachte es auf den Punkt: Ein solcher Austausch von Ideen demonstriert die Bedeutung und das Potenzial, neue Impulse zu schaffen und das Momentum zu nutzen, um die Wertepartnerschaft zwischen Deutschland und Neuseeland weiter voranzubringen.

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