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Veranstaltungsberichte

"Autoregulierung und Rahmengesetzgebung der Presse in Deutschland"

Tertulia

Am 8. November 2010 fand eine Veranstaltung zur "Autoregulierung und Rahmengesetzgebung der Presse in Deutschland" statt. Die Veranstaltung wurde von der Konrad Adenauer Stiftung (KAS), der deutschen Botschaft La Paz, der Friedrich Ebert Stiftung (FES) und der Journalistenvereinigung La Paz (APLP) organisiert. An ihr nahmen die Experten Lutz Tillmanns, Geschäftsführer des deutschen Presserates und Alberto Bailey, Vorsitzender des nationalen Ethikrates der Journalisten, teil. Die Veranstaltung fand im Hörsaal von APLP statt.

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Pressefreiheit beinhaltet das Recht, die Regierung zu kritisieren und Meinungen frei zu äußern. Gegenüber der Bevölkerung nimmt die Presse eine Verantwortung wahr, daher existiert in Deutschland die Selbstregulierung im Journalismus. Im Falle von einer Diskriminierungsanzeige wird gegen die Inhalte der Medien ein Verfahren eingeleitet und auf Grundlage der Normen des Presserates geurteilt.

Der internationale Experte, Lutz Tillmanns, erklärte, dass die Diskriminierungsfälle in der deutschen Presse auf der Grundlage des Pressekodex im Presserat bewertet werden. Der Presserat befasst sich mit Klagen gegenüber Medien (ausgeschlossen Radio und Fernsehen). In Deutschland existiert kein Pressegesetz, sondern die Presse ist an alle geltenden Gesetze gebunden. In Bolivien gibt es allerdings ein Gesetz für die Presse.

"Die Selbstkontrolle ist besser als Staatskontrolle "

Die Funktion des Presserates besteht darin, die Pressefreiheit zu verteidigen, sich für den unbeschränkte Zugang zu Informationsquellen einzusetzen, den guten Ruf der deutschen Presse zu schützen, den Pressekodex zu erarbeiten und über Klagen gegenüber der Presse zu urteilen.

Der Presserat wird durch einen Verein finanziert und kontrolliert, deren Mitglieder insgesamt vier Organisationen der Verlagshäuser und Journalisten angehören. Die Vollversammlung des Presserates hat 28 Mitglieder (7 jeder Vereinigung), diese versammeln sich zweimal im Jahr. Die Vollversammlung wählt durch ihre Mitglieder 16 Personen, 8 für jede Klagekommission. Die Klagekommissionen versammeln sich viermal im Jahr, um über die Klagen zu urteilen.

"Verantwortung gegenüber der Gesellschaft"

Alberto Bailey erklärte, dass die Selbstkritik der Weg ist, um die Qualität der Ethik in Bolivien zu verbessern. Es hat in Bolivien schon Versuche gegeben, sich in diesem Thema zu einigen und ein Ethikgericht aufzubauen, das von Presseeinrichtungen und der Gesellschaft gewählt wird. Das Ziel besteht darin, einen Ethikkodex zu entwickeln an dem sich die Presse orientieren muss.

Wenn es eine Anzeige gibt, analysiert das Gericht den Fall und spricht ein Urteil aus, falls die Anzeige gerechtfertigt ist.

Bailey erklärte, dass es wichtig sei, eine Selbstkontrolle auszuüben und nicht eine von der Regierung erzwungene Selbstzensur zu praktizieren.

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“La Autorregulación Periodística y el Marco Normativo en Alemania” Copyright KAS Bolivien

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