KAS

Der deutsche Föderalismus

Am Freitag, den 14. Juni hat die Leiterin des KAS Auslandsbüros, Susanne Käss, in den Räumen des Hotels Buganvillas einen Vortrag über den deutschen Föderalismus gehalten.

Zunächst erläuterte Frau Käss, dass die Funktionen des deutschen Föderalismus zum einen auf der vertikalen Gewaltenteilung basieren (also institutioneller Mechanismus gegenüber der Tyrannei der Mehrheit). Zweitens auf die Intergration einer heterogenen Gesellschaft (Schutz von Minderheiten, politische Teilhabe). Drittens auf der Garantie der Kapazität politischer Innovation (Subsidiarität, staatliche Handlungsfähigkeit). Viertens auf der Stärkung des politischen und demokratischen Pluralismus und nicht zuletzt die Möglichkeit zur politischen Teilhabe (Bürgernähe).

Des Weiteren verdeutlichte sie die Mechanismen und Typen der politischen Dezentralisation und den institutionellen Rahmen der Dezentralisation in Deutschland. Ein zentraler Aspekt der Funktionsweise der politischen Struktur in Deutschland hängt mit dem Grundgesetz zusammen, welches Frau Käss dem Publikum in seinen wichtigsten Grundzügen vorstellte, worunter die folgenden elementaren Artikel fallen:

Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Artikel 79

(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

Auβerdem wurde auf die Kompetenzverteilung zwischen den Bundesstaaten und die politische Teilung in Deutschland eingegangen. Bezugnehmend auf die Aspekte der Verteilung der Einkünfte erläuterte Susanne Käss das Steuersystem und die Funktionsweise des deutschen Parlamentes.

Ein weiterer wichtiger Aspekt in der Ausführung war der Bezug auf die Schiedsstelle bei Konfliktlösungen.

Den Abschluss der Veranstaltung bildeten Fragen und Anmerkungen der Teilnehmer zum Thema.