Veranstaltungsberichte

Die Stellungnahme EUs und Chinas zur Indo-Pazifik-Strategie und die Lage im Südchinesischen Meer

Am 27. Oktober 2021 veranstalteten das Pekinger Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung und das Grandview Institut eine Dialogsitzung zum Thema „Die Stellungnahme EUs und Chinas zur Indo-Pazifik-Strategie und der Ausblick auf die Lage im Südchinesischen Meer“. Während des Dialogs erörterten deutsche und chinesische Experten die Überlegungen und Initiativen zur Einführung einer indo-pazifischen Strategie bei der EU und den Umgang mit den Sicherheitsbeziehungen zwischen EU und China sowie zwischen Deutschland und China.

Ouyang Wei, Direktor des Forschungszentrums für das Grenzgebiet des Grandview Instituts und Moderator des Dialogs, stellte zunächst den Hintergrund für die Auswahl des Themas dieses Dialogs dar, nämlich am 16. September 2021 stellte die EU ihre neue indopazifische Strategie vor, die auf internationaler Ebene viele Kommentare und Spekulationen auslöste, und dieser Dialog zwischen Experten aus beiden Seiten soll einen Kommunikationskanal schaffen. In seiner Rede wies Johann Fuhrmann, Leiter des Pekinger Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung, auch auf die Notwendigkeit hin, den Dialog zwischen Experten aus EU und China zu intensivieren, damit beide Seiten die Ansichten und Positionen des Anderen verstehen und Missverständnisse ausräumen können.

Im Panel 1 zum Thema "Interpretation und Analyse der Neuen Indo-Pazifischen Strategie der EU" diskutierten Wissenschaftler beider Seiten u.a. folgende Fragen: 1. Interpretation der europäischen Strategie und der Nuancen in den bilateralen Ansätzen Frankreichs, der Niederlande und Großbritanniens. 2. Analyse der Neuen Indo-Pazifischen Strategie der EU aus chinesischer Perspektive.

Dr. Gudrun Wacker, Senior Fellow der Stiftung Wissenschaft und Politik, begann ihren Vortrag mit einer Interpretation der indopazifischen Strategie der EU. Sie argumentierte, dass der Kern der indopazifische Strategie der EU aus drei Hauptpunkten bestehe: Erstens, die Konzentration der EU auf bilaterale Partnerschaften und multilaterales Engagement mit Asien im Mittelpunkt; zweitens, die Konzentration der EU auf die Stärkung der regelbasierten internationalen Ordnung, einschließlich des Völkerrechts und des UN-Seerechtsübereinkommens; und drittens, die Konzentration der EU auf die Bewältigung globaler Herausforderungen, wie die Erhaltung der biologischen Vielfalt und den Klimawandel. Die sieben in der EU-Strategie aufgeführten prioritären Bereiche sind jedoch zu umfangreich, um eine echte Umsetzung zu ermöglichen. Prof. Zhao Yongsheng, Direktor des Frankreich-Zentrums der Universität für Internationale Wirtschaft und Handel, befasste sich mit den Überlegungen zur indopazifische Strategie der EU aus französischer Sicht, und analysierte die Arbeit der EU-Strategie für den indopazifischen Raum im Hinblick auf die Koordinierung und den Ausgleich der Positionen und Interessen von Ländern wie Frankreich, Deutschland und dem Vereinigten Königreich (obwohl es die EU verlassen hat).

Im Panel 2 zum Thema "Perspektiven und Analyse der Sicherheitsbeziehungen zwischen EU und China sowie Deutschland und China" diskutierten Wissenschaftler beider Seiten u.a. folgende Fragen: 1. Die deutschen Indo-Pazifik Leitlinien und ihre Wahrnehmung und Prioritäten. 2. Die EU-chinesische und deutsch-chinesische Sicherheitsbeziehung.

David Merkle, Referent für China der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit der KAS, analysierte die spezifischen Gründe für das deutsche Interesse an der indopazifischen Region aus der Perspektive der internationalen Märkte, des offenen Handels und der Geopolitik und internationalen Ordnung und erklärte, dass das strategische Ziel der deutschen indopazifischen Strategie nicht darin besteht, die Region zu bedrohen, sondern ihr Frieden und Stabilität zu bringen. Prof. Cui Hongjian, Direktor des Europäischen Instituts des Forschungsinstituts für Internationale Studien China, äußerte sein Interesse und seine Fragen zur indopazifischen Strategie der EU aus der Sicht Chinas und erläuterte auch Chinas Position in der indopazifischen Region.

In der anschließenden Diskussionsrunde stellten die deutschen und chinesischen Experten weitere Fragen und gaben Antworten auf spezifische Themen, die in den Präsentationen angesprochen wurden. Die deutschen Experten brachten deutlicher zum Ausdruck, was die europäische Seite von China erwartet, nämlich nicht alle diplomatischen Beziehungen unter dem Gesichtspunkt des chinesisch-amerikanischen Wettbewerbs zu betrachten, sondern offen zu bleiben und ein positives Bild von sich im Ausland aufzubauen. Die chinesischen Experten sagten, dass die Kommunikation zwischen Deutschland, China und der EU derzeit auf einige Schwierigkeiten stößt. Experten beider Seiten waren sich jedoch einig, dass beide Seiten weiterhin zusammenarbeiten können, um den Dialog zu fördern und mehr gemeinsame Verantwortung zu übernehmen.