Was der Kreml im Frühjahr 2014 nach der Annexion der Krim als „Wende nach Osten“ verkaufte, war im Kern nicht so neu. Die Verbesserung der Beziehungen, der Ausbau des Handels, insbesondere mit China, standen in Moskau seit Jahren auf der Agenda. Neu war, dass Moskau im Ringen mit dem Westen auf einmal einen „asiatischen Weg“ Russlands als grandiosen Plan feierte – obwohl man allein mit der als „Gayropa“ verteufelten Europäischen Union viermal so viel handelte wie mit China. Gut eineinhalb Jahre danach ist die wirtschaftliche Bilanz der „Wende“ durchwachsen, doch auf politischer Ebene sind aus Sicht des Kreml Erfolge zu verzeichnen.
2011 verkündeten die damaligen Staatschefs Dmitrij Medwedjew und Hu Jintao, man wolle 2015 hundert Milliarden Dollar im bilateralen Handel erreichen und diese Summe bis 2020 noch einmal verdoppeln. Es war eine Zeit hoher Rohstoffpreise, Chinas Wirtschaft wuchs zweistellig. Laut dem russischen Wirtschaftsentwicklungsministerium stieg der bilaterale Handel zwischen 2003 und 2012 tatsächlich um durchschnittlich mehr als ein Viertel im Jahr und erreichte 2013 fast neunzig Milliarden Dollar. Doch 2014 ging das Handelsvolumen zurück, und in den ersten sechs Monaten dieses Jahres fiel es um fast ein Drittel auf 31 Milliarden Dollar. Russland exportiert vor allem Öl nach China, dessen Preis gesunken ist. Damit sanken auch der Rubelkurs und die Kaufkraft der Russen.
Längst gibt es einige Leuchtturmprojekte der Zusammenarbeit. So sollen chinesische Unternehmen die Verbindung für Hochgeschwindigkeitsstrecken für die Züge zwischen Moskau und Kasan, der Hauptstadt der Teilrepublik Tatarstan, bauen; auf das Projekt hoffte in früheren Zeiten das deutsche Unternehmen Siemens. Auf der Krim, die westliche Kreditkartenbetreiber sanktionsbedingt meiden, soll nun ein chinesisches System funktionieren. Am wichtigsten sind aus russischer Sicht indes nach wie vor die Rohstoffgeschäfte.
Die Stärke „Sibiriens“
Der erste Höhepunkt der neuen russischen China Euphorie war der Besuch von Präsident Wladimir Putin in Shanghai im Mai 2014. Kurz zuvor hatte Putin in seiner jährlichen Fernsehfragestunde „Direkter Draht“ gesagt, der Aufstieg Chinas zur größten Wirtschaftsmacht der Welt bedeute, dass Russland eine verlässliche strategische Alternative zum Westen habe. Vor dem Besuch waren russische Ministerien aufgefordert worden, Vorschläge zur Zusammenarbeit mit China auszuarbeiten. Die wichtigste Vereinbarung in Shanghai betraf den Verkauf russischen Gases nach China, einschließlich einer neuen Pipeline namens „Stärke Sibiriens“. Ab 2018 sollen pro Jahr 38 Milliarden Kubikmeter Gas nach China verkauft werden, und das für dreißig Jahre. Der geplante Lieferbeginn wurde im August um sieben Monate verschoben; weitere Verzögerungen erscheinen möglich, laut Vertrag sollen die Lieferungen spätestens im Mai 2021 beginnen. Die Kosten für die Pipeline betragen laut einer (notorisch niedrigen) Gazprom-Schätzung 55 Milliarden Dollar. Gewichtiger erscheint derzeit, dass der Vertrag durch die Koppelung an einen vertraglich fixierten Ölpreis keine Absicherung gegen einen fallenden Ölpreis enthält; im August schätzte die russische Sberbank, bei unter neunzig Dollar je Fass bringe das Projekt wegen der hohen Kosten Verluste.
Weitere Rückschläge kommen hinzu. China hat den Plan einer weiteren Gaspipeline durch das Altai Gebirge vor Kurzem auf Eis gelegt und will den Preis drücken. Mit Blick auf den Finanzmarkt hoffte Moskau auf Kreditlinien chinesischer Banken, insbesondere da etliche eigene Banken nach den westlichen Sanktionen von frischem Kapital abgeschnitten worden sind. Doch russische Banker klagen, chinesische Finanzinstitute seien nicht bereit, wegen Russland Nachteile im Westen zu riskieren – das Geschäft mit den Vereinigten Staaten und EU-Ländern ist für China ungleich bedeutender. In der Praxis hapert Russlands „Wende“ auch daran, dass Fachleute für China fehlen, die sich in Sprache, Wirtschaft und Gesellschaft des Landes auskennen.
Zudem wird in Moskau vermerkt, dass Kasachstan, zusammen mit Weißrussland ein Partner der Eurasischen Wirtschaftsunion (EWU), für Peking ein weitaus bedeutenderes Investitionsziel ist als Russland. Die chinesische Wirtschaftsleistung ist mehr als fünfmal so groß wie die russische – und anders als Russlands „Wende nach Osten“ ist Chinas Politik nicht aus der Not geboren. So wird in Moskau befürchtet, dass man sich den als schwierigen Verhandlungspartnern geltenden Chinesen unterordnen müsse. Von einem „Tribut“ an Peking spricht Dmitrij Trenin vom Moskauer Carnegie-Zentrum.
Alte Rivalität
Während das sowjetische Erbe im offiziellen Moskau rhetorisch und politisch höchst präsent ist, wird außen vor gelassen, dass man mit Peking lange um die Vormachtstellung im Kommunismus rivalisierte, einschließlich einer militärischen Konfrontation der Atommächte. Höhepunkt waren 1969 schwere Gefechte im Konflikt um eine Insel im Grenzfluss Ussuri im Fernen Osten. Erst 2005 erkannte Russland die Insel China zu. Alte Ängste bleiben trotz des neuen Partnerschaftstaumels. Das Thema, wie Russland den kaum bevölkerten Osten Sibiriens und seinen Fernen Osten fördern sollte, kommt zuverlässig in jedem „Direkten Draht“ vor. Chinesische Unternehmer sind längst auf russischem Staatsgebiet aktiv, was mancherorts Missgunst und Ängste unter den Einheimischen befeuert.
So sollen in der Region Transbaikalien chinesische Unternehmen und Privatleute mittlerweile zwei Millionen Hektar – 20.000 Quadratkilometer – Wald gepachtet haben. Ein Beispiel bildet die Siedlung Amasar, nahe der ein chinesischer Investor ein Zellulosewerk baut und nach eigenen Angaben 280.000 Hektar Wald auf 49 Jahre gepachtet hat. Die Bewohner fürchten um die Umwelt, denn die Produktion von Zellulose, einem Grundstoff für Papier, braucht Holz und Wasser. Man kann sogar Stimmen hören wie die einer Angestellten im örtlichen Kindergarten, die argwöhnt: „Um die Verbindung Russlands zu China zu stärken, geben sie ihnen Transbaikalien.“ Gegen die Verpachtung von weiteren 115.000 Hektar transbaikalischen Landes an „die Chinesen“, wie es in der Gegend heißt, hat es Demonstrationen in der Regionalhauptstadt Tschita gegeben und eine Videobotschaft von Bewohnern des betroffenen Gebiets an Putin, in der vor „chinesischer Expansion“ gewarnt wird. Hier steht das vom Kreml zuletzt aggressiv betriebene Großmachtstreben in Kontrast zur Wirklichkeit, in der Russland gegenüber China der schwächere Teil ist. Rivalitäten drohen auch in Zentralasien, das Russland in Nachfolge der Sowjetunion als seine Einflusssphäre betrachtet. So hat sich Moskau Chinas Projekt eines „neuen Bands der Seidenstraße“, eines neuen Handelswegs von Asien über Zentralasien nach Europa, nur zögerlich angeschlossen. Man will das Projekt mit der EWU und der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit koordinieren, der neben Russland und China Usbekistan, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und seit Juli auch Indien und Pakistan angehören.
Mit Torte und Wodka
Doch politisch wirft die Hinwendung zu China Dividenden ab. Besonders verbindendes Element ist aus Moskauer Sicht der Kampf um eine „multipolare Welt“ gegen die Vereinigten Staaten. Die BRICS-Staaten – Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – werden weiterhin als Alternative zu der angeblich von Washington angestrebten „monopolaren Weltordnung“ dargestellt, mit China als dem fraglos bedeutendsten Partner. Im Mai war der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping (der bezeichnenderweise über Kasachstan angereist war) in Moskau wichtigster Gast bei der Siegesparade auf dem Roten Platz. Er saß direkt neben Putin vor dem Lenin Mausoleum. Das russische Staatsfernsehen zeigte ausführlich, wie die Herren die Köpfe zusammensteckten, während Soldaten, Panzer und Raketen vorbeizogen. Putin war dann im September in Peking zu Gast, als man dort den 70. Jahrestag des Kriegsendes in Asien beging. Xi und Putin sehen sich ohnehin häufig. Putin selbst kultiviert gern das Element angeblicher Männerfreundschaft. So erzählte er einmal, dass Xi ihn spätabends während eines Wirtschaftsforums mit einer Torte zu seinem Geburtstag überrascht und man mit Wodka angestoßen habe.
Russische Vorbehalte gegenüber Peking im Rüstungsbereich – man fürchtet aus guten Gründen die Kopierfertigkeiten der Partner – stehen mittlerweile hintan. China hat in den vergangenen zehn Jahren ein Viertel seiner Waffenimporte aus Russland bezogen. Der Kreml teilte im Frühjahr mit, China habe als erstes Land moderne russische S-400-Flugabwehrraketen gekauft. Es gibt gemeinsame Marineübungen im Ostchinesischen Meer, im Japanischen Meer, im Mai sogar im Mittelmeer. Xi und Putin haben in einer Vereinbarung gegenseitige Cyber-Angriffe ausgeschlossen. Im Oktober 2014 sagte Putin, Russland und China seien „natürliche Partner und natürliche Verbündete“. China kritisiert die Ukraine Politik des Kreml nicht, Moskau zeigt Verständnis für Chinas aggressives Auftreten im Südchinesischen Meer. Nach innen eint der Blick auf die Opposition als „fünfte Kolonne“ des Westens und dessen angebliche „Farbenrevolutionen“. Peking nimmt sich Russlands repressiven Umgang mit Nichtregierungsorganisationen zum Vorbild, Moskau orientiert sich bei der Kontrolle des Internets, das Putin als „Spezialprojekt der CIA“ bezeichnet hat, an China. Peking und Moskau, so werden diese Signale gedeutet, schmieden an einem autoritären Gegenpol zum Westen. Das scheint Putin derzeit wichtiger zu sein als wirtschaftliche Erfolge.
Friedrich Schmidt, geboren 1980 in Kiel, Korrespondent der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ für Russland, Weißrussland, den Kaukasus und Zentralasien mit Sitz in Moskau.