Sehr verknappt und stilistisch schnörkellos hat ein Beitrag im Blog „ZukunftVolkspartei“ auf den Punkt gebracht, was über das von Angela Merkel herausgegebene Buch Dialog über Deutschlands Zukunft zu sagen ist: „Ich finde es gut, dass sich Angie auch moderner Möglichkeiten des Dialogs wie jetzt der Tele-Townhall annimmt. Klar, ist auch PR, aber alleine, dass sie diesen Dingen eine Chance gibt und damit experimentiert, zeigt doch, dass sie ernsthaft an der Meinung der Menschen interessiert ist.“
Dieses ernsthafte Interesse nachvollziehbar herauszuarbeiten und deutlich zu machen, hat sich Dialog über Deutschlands Zukunft – das Buch zum Dialogprojekt der Bundeskanzlerin – zum Ziel gesetzt. Kein ganz einfaches Unterfangen! Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung kürzlich so passend formuliert hat, seien Expertentagungen in Redaktionen aller Mediensparten „etwa so willkommen wie Freibier unter Alkoholikern“. Noch mehr trifft das auf die „Unterabteilung“ Politikerbuch zu. Allen Büchern jener Sparte, zumal jenen, die nicht allzu fern vor der nächsten Wahl veröffentlicht werden, wohnt die Gefahr inne, dass solche Zeitgenossen, die nicht ganz so wohlmeinend sind, eine schnell vergängliche, völlig unkritische „Heiligsprechung“ der Spitzenpolitikerin oder des Spitzenpolitikers oder gar Wahlkampf unterstellen.
„Methode Merkel“ wird erlebbar
Auf den ersten – sehr oberflächlichen – Blick scheint auch das „Begleitbuch“ zum Dialog der Kanzlerin von diesen Gefahren nicht gänzlich frei zu sein. Aufmachung und Umschlaggestaltung mit einer recht freundlich lächelnden Kanzlerin lassen das klassische „Politikerbuch“, das zweckorientierte Auftragswerk, die PR-Maßnahme erwarten. Ja, klar, das Buch ist ein Auftragswerk, und es ist sicherlich nicht frei von PR-Überlegungen, aber ein besonderes Buch, ein Buch, das sich von der üblichen Literatur dieses Genres unterscheidet, ein Buch, das auch über den Wahltag hinaus lesenswert sein wird, ist es am Ende doch geworden. Dem Journalisten Christoph Schlegel ist das Kunststück gelungen, die „Methode Merkel“, von der raunend im „Blätterwald“ getuschelt wird, wirklich erlebbar und offensichtlich zu machen. Er hat sich dabei den Ratschlag der Kanzlerin, „machen Sie etwas Lesbares daraus, keinen trockenen Bericht“, offenbar sehr zu Herzen genommen.
Das Buch hat allerdings seine Stärken nicht dort, wo er die journalistischen Rahmenstriche für das Bild ansetzt: Einleitende Sätze wie „[...] es schneit ein bisschen. Der richtige Winter lässt immer noch auf sich warten“ oder wie „Vor ihnen liegt der Huwenowsee. Es ist ein Spätsommertag im Ruppiner Land. Der See glatt wie ein Spiegel. Die Sonne hoch am Himmel“ lassen den Leser schmunzeln, weil sie manchmal doch eine Spur zu dick gezeichnet sind. Sie lenken den Blick hin und wieder vom eigentlichen Fokus des Buches ab. Stark ist das Buch nämlich dort, wo es, gleichsam wie eine auf den Schultern der Beteiligten festgeschnallte Kamera, den unmittelbaren Dialog wiedergibt.
Es macht genau das eindrucksvoll deutlich, was die Kritiker der Kanzlerin am Beginn dieses Dialogprozesses abgesprochen haben: die ungeheure Ernsthaftigkeit, mit der Angela Merkel diesen Dialog betreibt; dass sie sich einlässt auf „neue Blickwinkel“; dass sie diesen Dialog eben nicht als Parteipolitikerin betreibt, sondern mit Expertinnen und Experten, mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen will, auf ihre Einschätzungen neugierig ist, aber letztlich auch, um ihrer Verantwortung als Regierungschefin umfassend gerecht zu werden.
Sie wehrt sich gegen Anglizismen und macht aus einem „Joint Fact Finding“ eine gemeinsame Datensammlung von Planern und Bürgern in einem Planfeststellungsverfahren – mit dem zutreffenden Hinweis, dass Bürgerbeteiligung auch die entsprechende verbindende und nicht trennende Sprache benötige und englische Fachwörter dabei nicht hilfreich seien. Sie erdet die Diskussion, wenn die Euphorie zentraler staatlicher Steuerung – beispielsweise im Bildungsbereich – mit den Wissenschaftlern zu offensichtlich durchgeht, und verweist darauf, dass es immer die Frage sei, was der Bund bei diesem Thema machen könne und dürfe. Sie beklagt, dass wir mehr über die Zugrouten des Storches wissen als über Jugendliche, die keinen Bildungsabschluss haben – um nur einige Beispiele für die Merkel’sche Herangehensweise an das Gespräch mit den Experten deutlich zu machen. Sie stellt präzise Nachfragen, klopft immer wieder alles auch auf die Umsetzungsfähigkeit, auf die politische Machbarkeit ab.
Clevere „Kümmerkanzlerin“
Von der cleveren „Kümmerkanzlerin“ ist in der Folge dieser Methode halb abfällig, halb bewundernd die Rede, die den Dialog vor allem nutze, um sich selbst als bürgernah zu präsentieren. Eigentlich aber, so der Vorwurf, beispielsweise im stern, gehe es darum, damit von den schwierigen anstehenden Themen – von Energiewende bis Eurorettung – abzulenken. Solche Unterstellungen verkennen, dass die Kanzlerin vielleicht mehr als andere erkannt hat, wie sehr sich die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger verändert haben. In den hochpolitisierten 1970er-Jahren der Bundesrepublik waren die Parteien so etwas wie Weltanschauungslieferanten, die mit möglichst geschlossenen Konzepten überzeugt haben. Heute werden die Parteien als Problemlösungsagenturen begriffen. Individuelle Werte wie Selbstverwirklichung, die in der Folge der 68er-Zeit besonders betont worden sind, mischen sich mit traditionellen Gemeinschaftswerten. Konkret bedeutet das: Die Menschen wollen sich für das Gemeinwohl durchaus engagieren, aber sie wollen auch erkennen können, welchen persönlichen Nutzen ihnen ein Engagement verschafft. Sie beurteilen Politik vor allem dann positiv, wenn sie den Eindruck haben, dass ihre Probleme erkannt und einer Lösung zugeführt werden.
Politik nachvollziehbar machen
In der Tat zeigen auch die Forschungsergebnisse, die die Konrad-Adenauer-Stiftung in den letzten Monaten ermittelt hat, dass die Menschen der Politik vielfach nicht nur ablehnend gegenüberstehen, sondern dass sich bereits eine strukturelle Distanz gegenüber der Politik eingestellt hat. In einer – bislang noch nicht veröffentlichten – Umfrage (Durchführung: Forschungsgruppe Wahlen) hat sie ermittelt, dass etwa 77 Prozent der Menschen – irrigerweise – gar nicht den Eindruck haben, dass Politik sie ganz persönlich betrifft. Die Kenntnisse über politische Vorgänge – und sei das auch nur die Frage, wer für die CDU 2005 als Spitzenkandidatin angetreten ist, was ja beileibe nicht gerade das 100.000-Dollar-Quiz ist – sind erschreckend gering. Mehr als sechzig Prozent konnten die richtige Antwort nicht nennen.
Wer die Demokratie verteidigen und Vertrauen zurückgewinnen will, der muss deshalb möglicherweise sehr viel tiefer ansetzen, als bislang vermutet wird. Die Menschen müssen erst wieder in Politik involviert werden, bevor sich so etwas wie ein politisches Bewusstsein neu herausbildet. Sie müssen das Gefühl von Intransparenz der politischen Entscheidungen überwinden. Sie müssen den Eindruck der Selbstbezogenheit von Politik abbauen können. Und sie müssen in einer Sprache angesprochen werden, mit Begriffen adressiert werden, die ihrer Lebenswirklichkeit entsprechen, die sie nachvollziehen können.
Dass der Dialogprozess genau das beabsichtigt hat, wird auch an seinem thematischen Aufbau und an der Formulierung der Kernfragen deutlich. Drei große Fragenkomplexe stehen im Vordergrund und über dem gesamten Projekt, das neben diesem – Buch gewordenen – Expertendialog ja noch einen Internetdialog sowie die Bürgergespräche der Kanzlerin in verschiedenen deutschen Städten umfasst hat: Wie wollen wir zusammenleben? Wovon wollen wir leben? Wie wollen wir lernen?
Ungeschliffene Diamanten
Das Buch zeigt sehr nachvollziehbar das Bemühen auf, diesen Fragen wirklich detailliert auf den Grund zu gehen, neue Akzente und Entwicklungen zu beleuchten und Vorschläge zu erarbeiten. Themen wie der Umgang mit älteren Menschen, das Verhältnis der Generationen zueinander, um nur ein Beispiel zu nennen, werden fundiert bearbeitet.
Hin und wieder tauchen neben der soliden Grundsatzarbeit sogar Diamanten auf, die nur noch des weiteren Schliffs bedürfen. Das ist neben der „Zeitpolitik“, die über Zeitkonten nachdenkt, der Vorschlag der Gleichstellung aller Arbeitsformen, also der Erwerbs-, Familien- und Freiwilligenarbeit, weil wir künftig alle – Männer und Frauen, alte und junge Menschen – brauchen werden. Solche Diskussionsansätze, die hier eher in den Anfängen stecken geblieben sind, bedürfen dringend der weiteren Vertiefung. An diesen Stellen ist in dem Buch immer wieder das Dilemma deutlich geworden, das auch der schönste Dialogprozess nur wenig ausgleichen kann: nämlich die unterschiedlichen Sphären, Erwartungen, Sprachen von Politik und Wissenschaft! Immer wieder wird deutlich, dass die Wissenschaft den ganz großen Wurf anstrebt, ohne nach den politischen Pfadabhängigkeiten zu fragen.
Der Dialog über Deutschlands Zukunft hat detailliert und durchaus fundiert stattgefunden; umso ärgerlicher ist die Tatsache, dass der Prozess in der Medienbetrachtung am Ende so deutlich auf die plakativen Forderungen aus dem Internetdialog reduziert worden ist, wie etwa auf die Freigabe von Cannabis oder die Bewertung der Verbrechen, die an den Armeniern begangen worden sind, als Völkermord. Vielleicht rächt sich hier die Tatsache, dass die drei Elemente des Dialogprozesses zumindest nach außen eher unverbunden nebeneinanderstehen. Gemeinsame Linien werden nicht gezogen.
„Inklusives“ Experiment
Ein ganz kleines Bauchgrimmen bleibt in einem anderen Zusammenhang zurück: Das Buch selbst kann zwar nicht mit Umsetzungsvorschlägen aufwarten, denn das Manuskript war bereits im Mai 2012 fertig, als der Prozess selbst noch gar nicht abgeschlossen war. Aber wie bei jedem Dialog und Beteiligungsprozess ist die Umsetzung – wenigstens einiger weniger Anregungen – am Ende das entscheidende Kriterium für den dauerhaften Erfolg. Es war in diesem Zusammenhang etwas irritierend, dass die gefundenen Lösungen und Ansätze, die Frage, was nun tatsächlich implementiert wird, in diesem Buch bewusst ausgeklammert wurden. Vielleicht hätte man mit dem Termin des Erscheinens noch warten sollen. Denn jeder, der einmal Bürgerbeteiligung in der Praxis genauer betrachtet hat, weiß: Noch schlimmer als die Nichtexistenz eines Bürgerdialogs ist seine Folgenlosigkeit.
Sie wird die Bürgerin und den Bürger, die Zeit investiert haben, nicht dazu motivieren, sich erneut zu engagieren. Es bleibt – gerade auch wegen der deutlichen Signalwirkung dieses Dialogs – die Erwartung, dass die Lösungen und Ergebnisse, die aus dem Prozess wirklich entstanden sind und die Eingang in den ausführlichen Abschlussbericht gefunden haben, auch nachhaltig weiterverfolgt und entsprechend kommuniziert werden.
Was hat der Dialog gebracht? „Se muessen de Menschen nehmen, wie se sin“, hat Konrad Adenauer in seinem rheinischen Idiom gesagt, „andere jibbet nit.“ Dahinter steckt ja nicht etwa Misanthropie, sondern der zutiefst christlich-demokratische Gedanke, den Menschen in seinen Bedürfnissen, seinen Sorgen, aber auch seiner Fehlbarkeit in den Mittelpunkt allen politischen Handelns zu stellen. Insofern hat die Kanzlerin eine gute Tradition aufgenommen und weiterentwickelt. Wenn dieses „inklusive“ Experiment wenigstens ein Stück weit stilbildend für modernes Regieren wird, dann werden auch die Kritiker nicht umhinkommen, es als gelungen zu betrachten.
Michael Borchard, geboren 1967 in München, Studium der Politikwissenschaft, der Neueren Geschichte und des Öffentlichen Rechts in Bonn, Leiter der Hauptabteilung Politik und Beratung der Konrad-Adenauer-Stiftung.