Interview: Antworten auf das Großstadttrauma

Herr Oberbürgermeister Schranz, sind Sie und Ihre neuen Kollegen in Bonn und Essen die Antwort auf das „Großstadttrauma“ der CDU?

Daniel Schranz: Man muss aufpassen, dass man es nicht überhöht. Aber nach einer Serie von Wahlniederlagen, die wir zuletzt zu verkraften hatten, zeigen diese drei Beispiele, dass es kein „Gesetz der Serie“ gibt und die CDU „Großstadt kann“.

 

Aber welche Konsequenz ziehen Sie daraus? Geht es eher um programmatische oder mehr um strategische Fragen?

Daniel Schranz: Ein Wahlerfolg kann dann gelingen, wenn verschiedene Einflussfaktoren zusammenkommen: eine entsprechende Programmatik, ein entsprechendes personelles Angebot und die Stimmungslage in einer Stadt. Wenn etwas nicht passt, erlebt man unerfreuliche Wahlergebnisse. Umgekehrt lässt sich nun sagen, dass es in den drei genannten Kommunen gepasst hat.

 

Was konkret musste passen, um in Oberhausen eine fast sechzigjährige SPD-Herrschaft abzulösen?

Daniel Schranz: Auch das ist nicht monokausal erklärbar, sondern hat verschiedene Begründungsebenen. Die erste ist eine ausgeprägte Wechselstimmung. Die Bürgerinnen und Bürger haben gesagt: Wir sind mit der Entwicklung unserer Stadt – vor allem mit dem Wegzug von Unternehmen und Arbeitskräften – unzufrieden. Hinzu kamen – freundlich formuliert – eine Menge von „Ungereimtheiten“ oder Skandale, etwa bei einer kommunalen Beteiligungsgesellschaft. So hatte sich der Eindruck verfestigt, dass in der Oberhausener Kommunalpolitik eine Art Eigenleben entstanden ist, das beendet werden müsse.

Die zweite Ebene ist die, dass die CDU mit ihren Themen die Wahrnehmung in der Stadt sehr genau getroffen hat. So hat sich unser Wahlkampf stark mit der Frage auseinandergesetzt: Läuft die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt in die richtige Richtung? Ober brauchen wir nicht mehr Anstrengungen, um die Wirtschaftsstruktur zu verbessern? Wir haben uns auch mit der Frage von Beteiligung befasst. Also: Werden Bürgerinnen und Bürger genug mitgenommen? Oder agiert die Verwaltung der Stadt über die Bürgerinteressen hinweg? Dazu gehörte auch die Forderung nach mehr Transparenz – also der Versuch, die angesprochenen „Ungereimtheiten“ aufzuarbeiten.

Drittens: ein sehr engagierter, vor allem strategisch geführter Wahlkampf. Neben den klassischen Formen wie Infoständen haben wir einen „Von-Tür-zu-Tür-Wahlkampf“ gemacht, der „hausnummernscharf“ vorbereitet war. Das heißt, viel Grips und Anstrengung sind in die Vorbereitung investiert worden, um dann in einen möglichst direkten Dialog und Kontakt mit den Wählern zu kommen.

 

Welche Perspektiven ergeben sich aus den zurückliegenden Kommunalwahlen für das Ruhrgebiet und das Land Nordrhein-Westfalen?

Daniel Schranz: Jetzt gibt es zum Glück wieder eine deutlich buntere politische Landschaft im Ruhrgebiet. Was positiv ist – zumal hinzukommt, dass eine „Garde“ von jüngeren Leuten, etwa mit Thomas Kufen, aber auch mit hiesigen SPD-Kollegen, sagt: Wir versuchen einen neuen Anlauf, um die Ruhrgebietsidee und das Bekenntnis zu mehr Gemeinsamkeit in die Tat umzusetzen. Für die CDU NRW zeigt sich, dass die Strategie, Stadt und Land nicht gegeneinander auszuspielen, richtig ist. Das hat Armin Laschet in den letzten Jahren immer wieder betont. Man kann in Großstädten gewinnen, ohne den ländlichen Raum zu vernachlässigen.

 

Bei aller Freude über Ihr Ergebnis: Insgesamt betrug die Wahlbeteiligung gerade einmal etwas mehr als dreißig Prozent. Welchen Reim machen Sie sich auf die schwierige Mobilisierung der Wähler?

Daniel Schranz: Wir haben in Oberhausen einen relativ klaren Wahlkampf erlebt, in dem sich die Alternativen deutlich gegenüberstanden. Das führte zu einer Wahlbeteiligung von rund 37 Prozent, die zwar deutlich über den Werten des Schlusslichts Herne lag, wo unter dreißig Prozent zur Wahl gegangen sind. Aber auch in Oberhausen haben wir keine vierzig oder fünfzig Prozent erreicht. An der Tonalität, der Strategie, erst recht am Engagement des Wahlkampfes kann es nicht gelegen haben, sondern es stellt sich das grundsätzliche Problem, dass sich die Menschen immer mehr von den politischen Einflussmöglichkeiten abkoppeln und gleichzeitig unzufrieden mit der Entwicklung von Politik sind.

Gerade auf kommunaler Ebene liegt darin eine Herausforderung. Dabei reicht es nicht, Politik besser zu vermitteln und zu erklären. Es geht vor allem um die Frage, wie die Bürgerinnen und Bürger, die hier „um die Ecke wohnen“, stärker in politische Prozesse einbezogen werden können. Das ist nicht zuletzt, wie ich es eben angedeutet habe, ein großes Thema meiner Amtszeit.

 

War es ein Fehler, die Wahl der Bürgermeister und Landräte von den Stadtrats- und Kreistagswahlen zu entkoppeln?

Daniel Schranz: Unsere damalige Landesregierung unter Jürgen Rüttgers hatte die Kopplung von Kommunalwahlen und Europawahlen vorgesehen, um den Bedeutungsgehalt dieser Wahlen zu erhöhen. Unterlässt man diese Kopplung, ist aber damit zu rechnen, dass die Wahlbeteiligung niedrig ausfällt.

Grundsätzlich ist es eine Frage der Strategie: Eine möglichst große Wahlbeteiligung kann man über eine weitgehende Bündelung verschiedener Wahlen erreichen. Das Problem besteht dann in der Überlagerung von Wahlentscheidungen – wenn etwa die Stimme bei der Bundestagswahl das Wahlverhalten der Bürger bei den Kommunalwahlen vorprägt. Würde man Rats-, Bürgermeister- und Europawahlen zusammenfassen, würde sich dieser Effekt wohl kaum auswirken. In dieser Konstellation wäre eine Bündelung aus meiner Sicht auch keine so schlechte Idee.

Dagegen verfolgte die Entkopplung der Bürgermeister- von den Ratswahlen eine andere Strategie. Dem Amt des Bürgermeisters sollte dadurch zusätzliches Gewicht verliehen werden – zumal das ursprünglich mit der Absicht verbunden war, die Amtszeit entsprechend der der Beigeordneten auf acht Jahre zu verlängern, sodass der Bürgermeister über einen längeren Zeitraum hinweg die Möglichkeit gehabt hätte, seine Ziele umzusetzen, ohne sofort wieder an den nächsten Wahlkampf zu denken.

Allerdings hakte es damals in der Schwarz-Gelben Koalition, sodass sich am Ende der Vorschlag einer sechsjährigen Amtszeit durchsetzte – hier in Oberhausen mit der Folge, dass vor einem Jahr der Rat und in diesem Jahr der Oberbürgermeister gewählt wurde.

Bei der sechsjährigen Legislatur würde ich eher für eine Zusammenlegung plädieren. Wenn die Trennung Sinn ergeben soll, dann müssten Oberbürgermeister und Landräte für acht Jahre gewählt werden.

 

Kein Interview kommt in diesen Tagen ohne das Flüchtlingsthema aus. Wie stellt sich – kurz zusammengefasst – die Stimmungslage im Verhältnis zu den Flüchtlingen dar?

Daniel Schranz: Zum Glück hat Oberhausen eine große Tradition in der Willkommenskultur. Aber dass die Fragen aus der Bevölkerung zunehmen, merken wir natürlich auch: Wie geht es weiter? Was ist, wenn der Zustrom ungebremst weitergeht? Bisher sind mir kaum fremdenfeindliche Äußerungen begegnet, wohl aber wird häufig nach den sozialen Auswirkungen gefragt. Diese Menschen haben die Sorge, dass die große Zahl von Flüchtlingen dazu führen könnte, dass sich ihre eigene Situation verschlechtert – also, dass staatliche Leistungen wie Hartz IV verringert werden oder dass Ausbildungs- und Arbeitsplätze vermehrt an Flüchtlinge gehen. Da gibt es Unsicherheiten, auf die die Politik reagieren muss. Wenn sie das nicht tut, wird sie das Konfliktpotenzial deutlich steigern.

Daniel Schranz, geboren 1974 in Oberhausen, ehemaliger Leiter des Landesund Regionalbüros Rheinland der Konrad-Adenauer-Stiftung in Düsseldorf, seit Oktober 2015 Oberbürgermeister von Oberhausen.

Das Gespräch führte Bernd Löhmann am 5. November 2015.