Interview: "Weiter aufeinander achtgeben"

von Jens Spahn
von Ralf Thomas Baus

Jens Spahn über Schutzmaßnahmen, besonnenes Verhalten und mehr europäische Souveränität in der Pandemie

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Zwei Studien renommierter Forschungseinrichtungen aus den USA und Großbritannien kommen zu dem Ergebnis, dass es ohne den radikalen Lockdown allein in elf europäischen Staaten – darunter Deutschland, Italien, Großbritannien und Spanien – rund drei Millionen Corona­Tote mehr gegeben hätte. Also, alles richtig gemacht?

Jens Spahn: Niemand kann alles richtig machen in so einer Situation. Deutschland ist bisher im internationalen Vergleich sehr gut durch die Pandemie gekommen. Das hat mehrere Gründe: Wir hatten das Glück, nicht als Erste voll getroffen zu werden. So konnten wir uns auf die Epidemie ein Stück weit vorbereiten. Wir haben ein gutes Gesundheitssystem, ausreichend Intensivbetten und viele Labore zur Auswertung der Tests. Wir haben entschlossen gehandelt, als es darum ging, Intensivbetten frei zu räumen, mehr Tests möglich zu machen und das öffentliche Leben zum Schutz der Gesundheit unserer Bevölkerung runterzufahren. Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat den Ernst der Situation erkannt und wollte mithelfen. Viele haben ihr Verhalten schon an die Pandemie angepasst und sind zum Beispiel zuhause geblieben, bevor Maßnahmen in Kraft waren.

 

Die Corona-Einschränkungen sind in den letzten Tagen in einer zum Teil atemberaubenden Geschwindigkeit aufgehoben worden. Machen Sie sich Sorgen, dass die Bevölkerung zu leicht­ fertig werden könnte?

Jens Spahn: Ich erlebe die große Mehrheit der Bevölkerung als sehr besonnen während der Pandemie. Wir alle haben schwierige Wochen mit starken Beschränkungen erlebt. So ist es uns gemeinsam gelungen, die Infektionszahlen deutlich zu senken. Die konkrete Gefahr einer Infektion im eigenen direkten Umfeld geht damit zurück. Aber der Eindruck, das Virus ist weg, trügt. So ist es eben nicht. Das sehen wir an den massiven Ausbrüchen, die jetzt mit ganz unterschiedlichen Ursachen aus einzelnen Regionen bekannt werden. Wir müssen es dem Virus weiter möglichst schwer machen. Bilder von dicht gedrängten Menschen am Strand, im Park oder auf Demonstrationen machen mich besorgt. Wir haben gemeinsam viel erreicht. Jetzt haben wir es durch unser Verhalten selbst in der Hand, ob wir den schwierigsten Teil der Pandemie wirklich hinter uns haben. Wichtig ist, dass wir weiter aufeinander achtgeben.

 

Seit Mitte Juni sind die Grenzen zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern wieder geöffnet. Was empfehlen Sie den Deutschen für ihre Reisepläne in diesem Sommer? Was geht, was geht nicht?

Jens Spahn: Die Entwicklung der Infektionszahlen in fast allen europäischen Staaten erlaubt es, auch den Reiseverkehr in Europa wieder zuzulassen. Darauf haben viele Menschen gewartet und freuen sich jetzt auf ihren Sommerurlaub. Natürlich gilt die AHA-Formel auch im Urlaub: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske tragen. Außerdem sollte man sich vor der Abreise über die Bestimmungen im Urlaubsland informieren. Es gibt in diesem Jahr viele Möglichkeiten, Urlaub und Freizeit gut zu verbringen. Man kann wieder ins Ausland fahren, muss es aber nicht. Deutschland bietet viele Möglichkeiten für einen schönen Urlaub. Egal wo: Ausgelassene Partys mit sehr vielen Menschen wären verantwortungslos.

 

Am Anfang der Pandemie hat der Bund die Gegenmaßnahmen stark koordiniert, mittlerweile scheint jedes Bundesland seinen eigenen Weg zu gehen. Hat sich der Föderalismus in der Pandemie bewährt oder gibt es Verbesserungsbedarf?

Jens Spahn: Dass die Länder zum Teil unterschiedliche Ansätze haben, finde ich nachvollziehbar. Schließlich haben wir die größten Einschränkungen unseres Alltags und unserer Freiheiten seit Bestehen der Bundesrepublik erlebt. Der Föderalismus hat sich bewährt. Die Länder können auf ihre regionalen Besonderheiten viel gezielter reagieren, als es der Bund kann. Das haben wir gerade in den letzten Wochen erlebt, in denen es zu lokal begrenzten Ausbrüchen gekommen ist. Bund und Länder haben oft gemeinsame Beschlüsse gefasst, beispielsweise zu den Reiseregelungen, die dann von sechzehn Landesregierungen umgesetzt werden. Das ist effektiv. Gleichzeitig hat die Corona-Epidemie gezeigt, dass es Dinge gibt, die am besten einheitlich angepackt werden, etwa die Corona-Teststrategie oder die zentrale Beschaffung von Schutzausrüstung. Da braucht der Bund neue Kompetenzen.

 

In diesen Tagen ist die offizielle Corona­Warn­App des Bundes an den Start gegangen. Was erwarten Sie sich von dieser App? Was ist die Konsequenz, wenn sich nicht genügend Leute beteiligen?

Jens Spahn: Jede Nutzerin und jeder Nutzer machen einen Unterschied und erschweren es dem Virus, sich wieder stark auszubreiten. Die App ist kein Allheilmittel, sondern ein weiteres wichtiges Werkzeug, um die Infektionszahlen niedrig zu halten. Deswegen ist sie gerade in dieser Zeit wichtig, in der die Bürgerinnen und Bürger wieder mehr unterwegs sind, reisen und vielen Menschen begegnen. Die App hilft, Kontakte im Umfeld von infizierten Personen schnell zu informieren und zum Testen einzuladen. Wenn dadurch mehr getestet wird, ist das umso besser.

 

In anderen Ländern, etwa in Frankreich, sind Corona-Warn­Apps schon länger verfügbar. Warum hat es in Deutschland so lange gedauert?

Jens Spahn: Die deutsche App war ein komplexes Projekt, an das wir beim Datenschutz, bei der Datensicherheit, der Anwenderfreundlichkeit und der Energieeffizienz sehr hohe Ansprüche gestellt haben. Das brauchte seine Zeit. Wir haben die fertige App umfangreich getestet, um sicherzustellen, dass sie in allen Alltagssituationen gut funktioniert. Der Aufwand hat sich gelohnt. Die Rückmeldungen sind sehr positiv und viele unserer europäischen Freunde schauen sich nun genau an, was wir da gemacht haben.

 

Eine einheitliche europäische Warn­ App wird angestrebt. Wann wird sie kommen, und welche Vorteile kann sie bieten?

Jens Spahn: Unser Ziel ist eine App, die in möglichst vielen europäischen Staaten funktioniert. Deshalb arbeiten wir an einer europäischen Schnittstelle. Eine grenzüberschreitende App wird helfen, die Bürgerinnen und Bürger auch nach gefährlichen Kontakten im Ausland zu warnen und so die Pandemie weiter einzudämmen.

 

Die Testkapazitäten sind in den letzten Monaten massiv erhöht worden. Welche Rolle können Massentests bei der Eindämmung der Pandemie spielen?

Jens Spahn: Seit Mitte Mai können von den Krankenkassen die Laborkosten für Tests übernommen werden, die ohne vorherige Krankheitssymptome durchgeführt werden. So kann in Krankenhäusern und Pflegeheimen nun präventiv getestet werden. Solche Reihentests sollen möglichst früh aufdecken, ob es in einer Einrichtung bislang unentdeckte Infizierte gibt, die weitere Bewohner, Patienten oder Mitarbeiter anstecken können. In Schulen und Kitas können alle getestet werden, wenn zuvor ein COVID-19-Fall aufgetreten ist. Auch können alle Kontaktpersonen von Infizierten getestet werden. Diese Teststrategie dient dazu, Infektionsketten möglichst frühzeitig zu durchbrechen und die Epidemie weiter einzudämmen.

 

Wann rechnen Sie mit der Entwicklung eines Impfstoffes gegen COVID­19 und wie soll die Versorgung in Europa sichergestellt werden?

Jens Spahn: Wir bündeln jetzt unsere Kräfte in Europa. Wir haben uns mit Frankreich, Italien und den Niederlanden zu einer Impfallianz zusammengeschlossen, um mögliche Impfstoffe für alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zu sichern. Dazu sind wir mit mehreren Unternehmen, die an aussichtsreichen Impfstoffen forschen, im Gespräch. Mit einem Hersteller gibt es bereits einen Vertrag über mindestens 300 Millionen Impfdosen für die ganze EU. Damit Impfstoffe sehr zügig in diesem oder im nächsten Jahr in großer Menge verfügbar sind, müssen die Produktionskapazitäten schon jetzt vertraglich gesichert werden.

 

Sollte ein Impfstoff zur Verfügung stehen, muss die Verteilung organisiert werden. Bei einer Bevölkerungszahl von rund 83 Millionen allein in Deutschland keine leichte Aufgabe. Gibt es bereits einen Impfplan, und welche Kriterien gibt es? Wer wird zu­ erst, wer zuletzt geimpft?

Jens Spahn: Ich habe die Impfkommission beim Robert Koch-Institut gebeten, zu empfehlen, welche Gruppen zuerst geimpft werden sollen. Dazu werden sicher die Risikogruppen und das medizinische Personal gehören.

 

Was müssen Deutschland und Europa tun, um auf eine zweite Welle oder eine neuartige Pandemie in einigen Jahren möglichst gut vorbereitet zu sein?

Jens Spahn: Auf die erste Welle des Coronavirus war kein Land der Welt ausreichend vorbereitet. Wir haben daraus gelernt und etwa begonnen, die heimische Produktion von Masken zu fördern. Zudem legen wir eine nationale Reserve für Schutzausrüstung an. Für uns Europäer ist mehr Souveränität gerade in wichtigen Bereichen wie der Gesundheitsversorgung unverzichtbar. Deshalb wollen wir sicherstellen, dass kritische Arzneimittel, Impfstoffe und Medizinprodukte in Europa produziert werden können. Gleichzeitig müssen wir unsere Reaktionsfähigkeit stärken. Das europäische Robert Koch-Institut, das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten, benötigt mehr Mittel, mehr Information und mehr Durchschlagskraft. Über diese Punkte werde ich mit meinen europäischen Kollegen während der deutschen Ratspräsidentschaft sprechen. Aber die Wahrheit ist auch: Jede Krise ist anders. Wir werden immer flexibel auf eine solche Situation reagieren müssen.

 

Was haben Sie in der Pandemie am meisten vermisst, was ist Ihnen persönlich am schwersten gefallen? Und welche allgemeinen Einsichten für den Gesundheitsbereich können Sie bis jetzt aus den Erfahrungen mit der Pandemie ziehen?

Jens Spahn: Ich habe oft gedacht: Ich würde gerne mal wieder Freunde und Familie umarmen. Die persönlichen Kontakte haben mir sehr gefehlt. Was ich sehr positiv erlebt habe: In Deutschland steckt unglaublich viel Potenzial. Viele Bürgerinnen und Bürger sind stolz darauf, was wir gemeinsam geschafft haben. Es gibt ein neues Gemeinschaftsgefühl, eine große Hilfsbereitschaft, Flexibilität und Kreativität. Wir haben ein neues Wir-Gefühl entwickelt, und ich hoffe sehr, dass wir es uns erhalten.

 

Jens Spahn, geboren 1980 in Ahaus-Ottenstein, seit 2002 Mitglied der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, 2005 bis 2009 Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages, seit 2018 Bundesminister für Gesundheit.

 

Die Fragen stellte Ralf Thomas Baus am 16. Juni 2020.