Es ist viel von einer Spaltung der Gesellschaft die Rede. Gemeint ist zumeist eine Spaltung in Großgruppen, in Kollektive, die sich womöglich antipodisch gegenüberstehen. Der vergangene Wahlkampf in den Vereinigten Staaten von Amerika hat das sehr deutlich gemacht. Beide Kandidaten haben einen Rekord an Wählerstimmen aufgestellt, und es macht den Eindruck, dass es hier nicht nur um den Wettstreit zwischen zwei politischen Programmen ging oder um das Ringen um unterschiedliche konkrete Lösungen. Eher scheint es, als würden sich zwei Kollektive gegenüberstehen, zwei Großgruppen, bei denen es tatsächlich weniger um Sachfragen geht als um die Frage der Zugehörigkeit zu diesen Gruppen. Nun machen das amerikanische Parteiensystem und die eher auf Polarisierung verweisende präsidiale Demokratie der Vereinigten Staaten eine solche Polarisierung wahrscheinlicher als in politischen Systemen wie etwa der Bundesrepublik, wo es zum einen mehrere politische Spieler gibt und zum anderen Koalitionsregierungen die Regel sind. Aber die Gefahr einer Polarisierung nicht nur unterschiedlicher Politik-, sondern auch von Lebensmodellen scheint es ebenfalls hierzulande zu geben, freilich auf einem anderen Niveau. Man muss sich in der Bundesrepublik allein die recht stabilen Zustimmungsraten zu den politischen Maßnahmen im Umgang mit der COVID-19-Krise vergegenwärtigen, um zu erkennen, dass die Bevölkerung Deutschlands offensichtlich nicht in der gleichen Weise polarisiert ist wie die der Vereinigten Staaten, wo wenigstens zu Beginn der Krise das Tragen einer Maske zum Marker wurde, an dem die Zugehörigkeit zu dem einen oder dem anderen Pol ablesbar war. In Deutschland gab und gibt es zwar auch Konflikte über Corona-Maßnahmen, zum Teil sehr lautstarke, wie vor allem im Sommer zu beobachten war. Aber ein wirklich polarisierender Protest und damit eine Art polarisierende Form der gesamten Bevölkerung konnte man nicht beobachten. Und doch: Das Problem der Bildung von Kollektivitäten gehört zu den zentralen Phänomenen und sogar Aufgaben der Politik.

 

Die Funktion des Politischen

 

Wenn man soziologisch nach der Funktion des Politischen, also nach der Funktion des politischen Systems, fragt, lautet die Antwort: die Herstellung kollektiv bindender Entscheidungen.¹ Die Funktion des Rechtssystems etwa besteht darin, normative Erwartungssicherheit herzustellen, die Funktion des Wirtschaftssystems ist der Umgang mit Knappheit, die Funktion des Religionssystems ist die Herstellung von Bestimmtheiten im Hinblick auf die Unbestimmtheit der Welt, die Funktion der Wissenschaft ist die Bereitstellung von Wissen, und die Funktion der Kunst ist der Verweis auf die Form. Soziologisch spricht man von „funktionaler Differenzierung“ der Gesellschaft.²

In der Funktion des Politischen ist das Kollektive schon mit genannt. Es geht um kollektiv bindende Entscheidungen. Wohlgemerkt: Das bedeutet nicht, dass das politische System oder der Staat die Gesellschaft im Ganzen steuern kann. Es bedeutet nur, dass Politik bindende Entscheidungen fällt, aber nicht vollständig kontrollieren kann, wie andere Funktionssysteme der Gesellschaft mit diesen Entscheidungen umgehen. Der Klassiker: Man kann die Steuern erhöhen oder senken – aber was das ökonomisch bedeutet, entscheidet sich im Wirtschaftssystem, und ob sich die Effekte für Familien, für die Wissenschaft oder für die Weiterbildung, die man im Sinn hatte, dadurch einstellen, lässt sich eben nicht direkt kontrollieren.

Entscheidender für unser Thema ist aber dies: Die Funktion des politischen Systems ist nicht nur die Herstellung bindender Entscheidungen, sondern auch die Erzeugung jener Kollektive oder Kollektivitäten, für die sie gelten.³ Die Entstehung von Nationalstaaten im 18./19. Jahrhundert ist nicht einfach die Politisierung bestehender Kollektive, sondern ihre politische Herstellung. Die „Nation“ ist ein politisches Phänomen, und sie muss politisch erzeugt und beglaubigt werden. Das europäische Nationengefüge ist exakt das Ergebnis eines solchen Prozesses. Die Völker sind nicht einfach politisch geworden, sondern haben ethnische, aber auch andere Kriterien herangezogen, um jenes Kollektiv zu erzeugen, das dann jenen Raum ausmachte, für den man kollektiv bindende Entscheidungen treffen konnte. Der Wiener Kongress zu Beginn des 19. Jahrhunderts war ein solcher Prozess, der Grenzen gezogen hat, die bis heute nachwirken, und übernationale Gebilde, wie zum Beispiel die Europäische Union, erzeugen neue adressierbare Kollektive, für die bestimmte kollektiv bindende Entscheidungen gelten.

Was ich damit sagen will: Der Herstellung von Kollektiven gehört unveräußerlich zum Politischen selbst dazu – und man kann sagen, dass die Idee der Nation bis dato der historisch erfolgreichste Versuch war, politische Kollektivitäten zu erzeugen – mit allen Ambivalenzen, die dies historisch zeitigte. Die Nation war sowohl eine emanzipatorische Figur, weil sie die Zugehörigen zu prinzipiell Gleichen stilisieren konnte, selbst wenn diese ökonomisch und soziokulturell durchaus ungleich sein konnten und waren. Als auch war die Nation stets ein Ungleichheitsgenerator, weil man innen und außen stark geschieden hat und die Feindschaft der Kollektive und die Ausgrenzung des Fremden durchaus identitätsstiftende Funktionen nach innen hatten. All das ist wohlbekannt – und man kann nach allen Katastrophen des 20. Jahrhunderts durchaus auch eine Entdramatisierung dieser Kollektivierung erkennen –, selbst wenn wir auch in Europa eine Wiederkehr der nationalen Abschottung beobachten können.

 

Kulturkämpfe

 

Das Vorstehende wurde deshalb referiert, um das Problem kollektiver Gruppenbildung innerhalb staatlicher Ordnungen und innerhalb von Ländern besser verstehen zu können. Es gehört stets zur politischen Logik, auch intern so etwas wie Großgruppen als Kollektive anzusprechen, um politisch wirksam zu werden. Die europäische Ordnung von Parteien in eher konservative und eher sozialistische Parteien oder auch die Entstehung von Parteien für eher kleinere Gruppen wie liberale oder grüne Parteien versucht, Gruppen bestimmter Kollektivität anzusprechen. Volksparteien haben zwar den Anspruch, prinzipiell für den größten Teil der Bevölkerung anschlussfähig zu sein; aber gerade am deutschen Fall kann man sehen, wie stark die Union und die SPD bis in die 1990er-Jahre voneinander profitierten, weil sie jeweils bestimmte Milieus abgebildet haben, die dadurch aber nicht unbedingt polarisiert aufgetreten sind. Es hatte eher etwas von einer einvernehmlichen Konfliktform, an der auch sachliche Differenzen hingen. Letztlich spricht dies für eine reife Demokratie, die ja davon abhängig ist, dass es einerseits zu politischer Gegnerschaft kommt, dass aber andererseits bei jeder Machtkonstellation gewährleistet wird, dass der unterlegene Part loyal bleibt. Letztlich ist das der tiefere Sinn des Parlamentarismus und zugleich eine Bedingung für die Pluralisierungsfähigkeit der Kultur einer Gesellschaft.

Freilich scheint sich an einigen Themen tatsächlich eine polarisierende, eine polemogene, eine spaltende Form der Gegnerschaft einzustellen, die auf manchen Feldern die Form eines Kulturkampfes annehmen kann. Man denke etwa an die Spaltung zwischen liberalen großstädtischen und konservativen ländlichen Gruppen in den Vereinigten Staaten, aber auch an die Verlierer der industriellen Umwälzungen des Landes. Man denke an die Folgen der Auseinandersetzungen in Deutschland um die Flüchtlingsbewegungen seit 2015, aber auch an das Antipodische zwischen Milieus, die stark auf die Symmetrie der Geschlechter, ethnischer Gruppen, sexueller Orientierungen und postfamilialer Lebensformen pochen, und jenen, die diese kulturellen Veränderungen eher skeptisch betrachten.

 

Rigorismus der Zugehörigkeit

 

Für diesen Konflikt hat sich der Begriff der „Identitätspolitik“ eingebürgert – der Begriff stammt aus dem US-amerikanischen schwarzen Feminismus, der darin zunächst eine Strategie sah, sich sichtbar und artikulationsfähig zu machen – wohl wissend, dass damit mehr Identität zugemutet wird, als tatsächlich da ist. Aber das Identitätsproblem stellte und stellt sich auch eher konservativen Gruppen, für die manche Veränderungen der Gesellschaft ungewohnt bis bedrohlich wirken. Daraus entstehen bisweilen kulturkämpferische Formen gegenseitigen Unverständnisses. Der Begriff der Identitätspolitik und des Kulturkampfes jedenfalls verweist deutlich auf die Bildung von Kollektivitäten, also politisch zurechenbaren Einheiten, mit denen dann politische Differenzen bedient werden können – die bisweilen sogar quer zu den traditionellen politischen Konfliktlinien liegen können.

Es ist hier nicht der Ort, diese Formen zu bewerten oder sich für die eine oder andere starkzumachen. Ein analytischer Blick müsste versuchen, den Mechanismus zu verstehen. Dabei wäre es nicht das Falscheste, zunächst für größere Gelassenheit zu plädieren. Konflikte über soziokulturelle und sozialmoralische Standards und Lebensformen gibt es schon länger – entscheidend ist, ob am Ende Sachfragen überhaupt keine Rolle mehr spielen, sondern nur noch die Zugehörigkeit zu jenen Kollektivitäten die entscheidende Kategorie ist. Wenn solche Identitätsmerkmale – und das gilt für alle Seiten in solchen Konflikten – die einzigen politischen Kriterien beziehungsweise die einzige politische Konfliktlinie sind, dann verhindert Polarisierung den Streit um sachliche Alternativen, der für die Demokratie von konstitutiver Bedeutung ist. Hier kann die Situation in den Vereinigten Staaten als ein warnendes Beispiel gelten: Wenn es keine Brücken mehr zwischen Konfliktparteien gibt und wenn der Rigorismus der Zugehörigkeit zum einzigen Kriterium wird, kann es gerade den entscheidenden Mechanismus der Demokratie nicht mehr geben: die Sicherung der Loyalität der unterlegenen Seite im politischen System. Und wenn Personen nur anhand eines Merkmals beurteilt werden – Milieu, Hautfarbe, Konfession, Geschlecht und so weiter –, dann ist eine Auseinandersetzung über Sachfragen erschwert.

Womöglich verweisen zu starke kulturkämpferische und identitätspolitische Fixierungen – aller politischer Couleur! – auch darauf, dass die Lösung struktureller Sachfragen in den Hintergrund treten kann, deren Komplexität man sich dann gar nicht mehr stellen kann.

Wenn es gelänge, diese Falle der Kollektivität zu vermeiden, wäre viel gewonnen – wenn man anerkennen kann, welchen Gewinn es für die Gesellschaft darstellt, dass auch zuvor marginalisierte Gruppen im Hinblick auf Geschlecht, Ethnizität, Sexualität et cetera inzwischen gehört werden können; und wenn man anerkennen kann, dass damit die Geltung von eher traditionellen Werten und Lebensformen nicht infrage gestellt werden muss. Zumindest würde es den Fokus auf Sachstatt auf Zugehörigkeitsfragen lenken. Insofern ist die Frage der Exklusivität von Kollektivitäten auch eine Frage der Handlungsfähigkeit eines demokratischen politischen Systems.

 

Armin Nassehi, geboren 1960 in Tübingen, seit 1998 Inhaber des Lehrstuhls I für Soziologie, Ludwig-Maximilians-Universität München, Fellow der Konrad-Adenauer-Stiftung.

 

 

1 Vgl. dazu Niklas Luhmann: Die Politik der Gesellschaft, Frankfurt am Main 2000, S. 83 ff.

2 Vgl. dazu Armin Nassehi: Gesellschaft der Gegenwarten. Studien zur Theorie der modernen Gesellschaft II, Frankfurt am Main, S. 123–160.

3 Vgl. Armin Nassehi: Der soziologische Diskurs der Moderne, Frankfurt am Main 2009, S. 322 ff.