von Elmar Theveßen

Donald Trump und die Coronakrise

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„Führung: Was immer passiert – Du bist verantwortlich. Wenn es nicht passiert – Du bist verantwortlich.“ Diese allzu wahren Worte könnten von einem großen Denker stammen. Donald Trump twitterte sie am 8. November 2013. Wenn man nun also Trumps eigenen Maßstab an seinen Umgang mit der Coronakrise anlegt, kann man nur zu einem Schluss kommen: Dieser amerikanische Präsident ist unverantwortlich. Es gibt kein besseres Beispiel, an dem sich die Gefährlichkeit dieses Mannes für sein Land und die ganze Welt so anschaulich erklären lässt, wie die Pandemie von 2020. In seinen Worten und Taten der ersten Jahreshälfte spiegeln sich die politischen, psychischen und menschlichen Defizite Donald Trumps in allen Facetten, von der fundamentalen Ablehnung jeder Art von Strategie und der krankhaften Sucht nach Anerkennung über seine fehlende Empathie, manchmal gar überbordende Menschenverachtung, bis zu seiner hanebüchenen Ignoranz gegenüber den medizinischen Fakten und den gesundheitlichen Notwendigkeiten zum Schutz der Menschen, die ihm qua Amt anvertraut sind.

Amerika erlebte einen Präsidenten, der immer alles besser wusste; der China mehr glaubte als den eigenen Geheimdiensten; der seinen Experten in den Rücken fiel und den Keil ins Land noch tiefer trieb. Donald Trumps Amtsführung tötete Menschen. Ich meine das nicht figurativ, sondern durchaus wörtlich, und schließe mich der Einschätzung von Professor Jack Goldstone an, den ich Ende März 2020 fragte, ob die Coronakrise so etwas wie Trumps 9/11 sei. Nein, antwortete mir der Politikwissenschaftler der George-Mason-Universität vor den Toren von Washington. Das hier sei katastrophaler als die Terroranschläge vom 11. September 2001. Damals seien ja „nur“ 3.000 Menschen gestorben, die Wirtschaft „nur“ zeitweise beschädigt worden: „Dies jetzt wäre für Trump eher wie eine Kombination aus der Weltwirtschaftskrise der 1930er-Jahre und dem Zweiten Weltkrieg.“

 

Nichts war unter Kontrolle

 

Große Worte, aber leider passend. Wie ernst die Bedrohung war, hätte die Trump-Administration eigentlich viel früher wissen müssen, da die eigenen Geheimdienste CIA (Central Intelligence Agency) und NSA (National Security Agency) schon kurz nach dem Ausbruch der Seuche in China drastische Warnungen über die Gefahr durch das Virus an das Weiße Haus geschickt hatten. Wie diese Alarmmeldungen im Januar 2020 in den Wind geschlagen wurden, erinnert an das dramatische Versagen der Regierung von George W. Bush im Jahr 2001. Damals gab es eine Fülle von Hinweisen auf die bevorstehenden Anschläge vom 11. September, von denen aber die Verantwortlichen nichts wissen wollten. Die Verantwortung für das Versagen heute trägt vor allem Donald John Trump, und die Reihe der politischen Fehler in Bezug auf die Bedrohung durch eine weltweite Pandemie beginnt bereits viel früher.

Die Trump-Administration hatte den Pandemieplan aus der Obama-Zeit nicht ernst genommen und die Gelder für das globale Frühwarnsystem der Weltgesundheitsorganisation WHO drastisch gekürzt. Bei einer Pandemie-Übung von Bundesund Bundesstaatsbehörden im Sommer 2019 wurden eklatante Defizite offenbar, die danach nicht behoben wurden. Im Herbst war Linda Quick, Expertin der US-Seuchenkontrollbehörde CDC (Centers for Disease Control and Prevention), wegen des Handelskonflikts von ihrem Posten innerhalb der chinesischen Partnerbehörde abgezogen worden.

Im Januar versäumte es Donald Trump, am Rande der Unterzeichnung des Phase-1-Deals vom chinesischen Vizepremier in Washington Aufklärung zu verlangen. In den Folgemonaten war nichts unter Kontrolle, obwohl der US-Präsident das gebetsmühlenartig wiederholte. Er verglich die Krankheit mit der Grippe und schürte die Hoffnung, das Virus werde im warmen Wetter verschwinden. Er behinderte jede Art von Vorbereitung und strategischer Planung für das Management der Pandemie und der zwangsläufigen Wirtschaftskrise. Er gab die Schuld den Gouverneuren der Bundesstaaten, seinem Vorgänger Barack Obama, der Weltgesundheitsorganisation und China.

Er empfahl den Menschen die Einnahme von Desinfektionsmitteln und lebensgefährlichen Medikamenten, für die er Millionen amerikanischer Steuerdollars verschwendete. Er befeuerte eine zweite Pandemiewelle durch die vorschnelle Wiedereröffnung der Wirtschaft und die Verharmlosung der damit verbundenen Risiken. Er rief zur „Befreiung“ demokratisch geführter Bundesstaaten auf und bestärkte bewaffnete Rechtsextremisten, die in Michigan demokratisch gewählte Abgeordnete und die Gouverneurin einschüchtern wollten.

 

Medien als Volksfeinde

 

All das müsste eigentlich ausreichen, um an Donald Trumps Führungsfähigkeit und seiner Eignung für das Amt des amerikanischen Präsidenten zu zweifeln und endlich – nach mehr als dreieinhalb Jahren – seine Amtsführung nicht mehr als authentisch oder unorthodox zu beschönigen. Doch in den Folgewochen zeigte Trump offen, dass er eine ernsthafte Gefahr für die amerikanische Demokratie ist. Denn in der dreifachen Krise – Gesundheit, Wirtschaft und Rassismus – setzte er fast ausschließlich auf destruktive Maßnahmen und kaum auf konstruktive Lösungsvorschläge. Beispielhaft dafür steht seine Rückkehr in den Wahlkampf mit einer geplanten Massenkundgebung am 19. Juni 2020, ausgerechnet dem Tag, an dem in den USA das Ende der Sklaverei gefeiert wird, und ausgerechnet an dem Ort, an dem im Juni 1921 mehr als 300 Schwarze von einem weißen Mob ermordet wurden: Tulsa, Oklahoma. Nach zahlreichen Protesten verschob er die Veranstaltung um einen Tag. Wenn die erwartete Zahl von Teilnehmern erschienen wäre, hätte er bis zu 60.000 seiner Anhänger, die in großer Mehrheit das Tragen einer Maske ablehnen, der Ansteckung mit dem SARS-CoV-2-Virus ausgesetzt. Es kamen nur 6.200, die eine Rede zu hören bekamen, die mit Drohungen gegen Andersdenkende, Lügen und rassistischen Anspielungen angefüllt war.

Der Präsident der Vereinigten Staaten schürt Hass, indem er den politischen Gegner, die in überwältigender Mehrheit friedlichen Demonstranten und die Medien als Volksfeinde bezeichnet. Gleichzeitig untergräbt er mithilfe seines willfährigen Justizministers rechtsstaatliche Prinzipien, indem er in die Verfahren unabhängiger Gerichte eingreift und politisch motivierte Ermittlungen veranlasst. All das ist ein Angriff auf die amerikanische Demokratie im Sinne der Worte, die einer der größten US-Präsidenten einst ausgesprochen hat: „Ist es unvernünftig, zu erwarten, dass ein Mann, der besessen ist von seinem unschlagbaren Genie, gekoppelt mit einem Verlangen, das bis zum Äußersten geht, irgendwann einmal aus unserer Mitte aufsteigt? Wenn dieser kommt, dann braucht es Menschen, die miteinander einig sind, die an Regierung und Gesetzen hängen und die klug sind, um seine Pläne erfolgreich zu stoppen.“ So die Worte von Abraham Lincoln am 27. Januar 1838. Deshalb finden sich immer mehr mutige Republikaner, die sich gegen den gefährlichsten Präsidenten stellen, den Amerika seit Jahrzehnten hatte. Ob die demokratischen Kräfte erfolgreich sind, wird sich am 3. November 2020 zeigen. Die Seele der Nation steht auf dem Spiel.

 

Elmar Theveßen, geboren 1967 in Viersen, Fernsehjournalist und Autor, Altstipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung, seit 2019 Leiter des ZDF-Studios in Washington, D. C. (USA).