Vor zweitausend Jahren vertrat Julius Cäsar in De Bello Gallico die Auffassung, der hervorstechende Charakterzug der Gallier sei ihre Neigung zum Zwist. Anscheinend hat die Germanisierung der Gallier durch die Franken, die sie zu Franzosen machte, an dieser Eigenschaft nichts geändert. In Frankreich streitet man gern.
Wenn es dafür noch eines Beweises bedurft hätte, so liefert ihn jetzt die Partei des früheren Präsidenten Nicolas Sarkozy. Die Auseinandersetzung um die Führung dieser Partei wäre in Zeiten der Merowinger vielleicht blutiger gewesen, aber die Herren Copé und Fillon und ihre Anhängerschaften sind in der Wahl ihrer Mittel auch nicht zimperlich. Man hat den Eindruck, als strebten sie den gemeinsamen Selbstmord an. Es geht ihnen um die Krone der Union pour un Mouvement populaire (UMP), der Partei der rechtsstehenden Gaullisten, weder um das Wohl ihrer Bewegung und ihrer Wähler noch gar um das Wohlergehen der Republik. Sie führen einen privaten Machtkampf, wobei nicht klar ist, wo die Macht liegen soll. Bei einer Spaltung der UMP wäre die bürgerliche Rechte weiter denn je entfernt von einer Rückkehr in den Élysée-Palast.
Besonders bitter an dem Streit in der UMP ist, dass die Streithähne nicht weiter blicken als bis zum Kirchturm des nächsten Dorfes. Frankreich steckt, wie die ganze Europäische Union, mitten in einer tiefen Krise. Es kann nicht mehr von den Zinsen der industriellen Revolution leben. Der Anschluss an den Weltmarkt, auf dem schon heute andere Hauptrollen einnehmen wie China oder Indien, droht verloren zu gehen. Sehr viel steht also auf dem Spiel. Das ist der Grund, weshalb der Streit in der republikanischen Rechten von den Franzosen, die eigenen Anhänger eingeschlossen, als vollkommen unzeitgemäß empfunden wird. Frankreich muss Antworten finden auf die Globalisierung. Statt ihre Energien dafür einzusetzen, verpulvern die Führer der UMP ihre ganze Kraft in Intrigen.
Nicht viel besser sieht es im linken Lager aus, das bei der Präsidentenwahl den Sieg errungen hat. Man reibt sich verwundert die Augen, wenn man bestimmte Ideen und Vorhaben auf den Prüfstand stellt. So wurde beispielsweise ernsthaft die zeitweilige Verstaatlichung eines Stahlwerks erwogen, das in den Sog der weltweiten Stahlkrise geraten war. Genauso unzeitgemäß wäre das Verbot der Suche nach Erdgas in den tieferen Schichten der Erde (Schiefergas). Kein Industrieland kann sich den Luxus erlauben, auf eine neue Energiequelle zu verzichten, ohne sie wenigstens zu erproben.
Im Kern Bewusstseinskrise
Die politische Krise Frankreichs ist nicht zuletzt eine Bewusstseinskrise. Engstirnig hat man allzu lange die Augen davor verschlossen, dass die Globalisierung eine große Herausforderung darstellt, die man mit den Antworten von gestern nicht meistern kann. Die Einsicht wird kommen, die Frage lautet: Wann? Höchste Eile ist geboten.
Die ersten Anzeichen eines Umdenkens sind im Regierungslager spürbar. Ein Markstein war die Vorlage des sogenannten Gallois-Berichts. Louis Gallois war früher Chef von Airbus. Der Bericht empfiehlt im Wesentlichen eine bedeutende Reduzierung der Soziallasten für die Unternehmen. Auf diese Weise sollen die Betriebe wettbewerbsfähiger werden. Im Großen und Ganzen zielen Gallois’ Vorschläge in eine Richtung, die Deutschland vor einigen Jahren mit der Agenda 2010 eingeschlagen hat.
Es war ein geschickter Schachzug von Präsident François Hollande, ausgerechnet Gallois mit dem heiklen Thema Wettbewerbsfähigkeit zu betrauen. Warum? Es war absehbar, dass die Vorschläge den Arbeitgebern gefallen würden, den Sozialisten aber sehr viel weniger. Weil Gallois ein Beamter sozialistischer Herkunft ist, konnte der Parti Socialiste, die große Regierungspartei, den Bericht nicht in Bausch und Bogen zurückweisen. Etwas verwässert, hat ihn die Regierung von Ministerpräsident Jean-Marc Ayrault zu ihrem Programm gemacht.
Die kommenden Monate werden für Frankreich sehr schwierig sein. Es ist damit zu rechnen, dass die Arbeitslosigkeit, die bereits sehr hoch ist, noch weiter ansteigen wird. Glücklicherweise hat die Regierung den Mut gehabt, mit der im Wahlkampf versprochenen Reduzierung des Haushaltsdefizits zu beginnen. Da die Zeit knapp war, liegt der Schwerpunkt der Maßnahmen auf einer Verbesserung der Einnahmen. Einschnitte bei den Ausgaben wird es auch geben. Im Vergleich mit den beschlossenen Steuererhöhungen werden sie jedoch vorerst gering ausfallen. Das führt dazu, dass der Anteil der öffentlichen Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt auf 56 Prozent steigt. In Deutschland liegt der entsprechende Anteil zehn Prozent darunter.
Wende zu mehr Realitätssinn
Die beschlossene Verminderung der Abgabenlast für die Wirtschaft markiert einen Wendepunkt in der Politik der sozialistischen Regierung. Sie hat erkannt, dass man der Realität nicht ausweichen darf. Aber weitere Schritte zur Sanierung des Budgets müssen folgen. Auch müssen die Arbeitsbedingungen der Wirtschaft reorganisiert werden. Frankreichs Industrie ist intakt und leistungsfähig. Ihr Problem besteht darin, dass die Arbeitskosten zu hoch und die Regeln des Arbeitslebens (zum Beispiel bei der Arbeitszeit) zu starr sind. Das hat dazu geführt, dass die Fertigung oft ins Ausland verlagert worden ist, weil dort flexibler und preiswerter produziert werden kann. Gegenwärtig sprechen Gewerkschaften und Arbeitgeber über diesen Sachverhalt. Die Regierung will das Ergebnis dieses Dialogs abwarten, um dann ihre Schlussfolgerungen zu ziehen.
Die Bevölkerung Frankreichs ahnt, dass schwere Zeiten auf sie zukommen und Opfer von ihr verlangt werden. Generell blicken die Franzosen pessimistischer in die Zukunft als ihre europäischen Mitbürger. Dieser Pessimismus stellt ein eigenes Problem dar. Andererseits sollte es für die Regierung nützlich sein, zu wissen, dass die Franzosen mit strengen Reformmaßnahmen rechnen. Ich teile übrigens den verbreiteten Pessimismus nicht. Unser Land verfügt über tüchtige Staatsbeamte wie Gallois oder Trichet, der bis vor Kurzem Präsident der Europäischen Zentralbank war, und andere Absolventen der Grandes Écoles. Sie leiden an der Lage des Landes und sind davon überzeugt, dass Frankreichs Wirtschaft einer energischen und durchgreifenden Kur bedarf, damit das Land wieder eine starke Position in der globalisierten Welt einnehmen kann.
Fehler des Wahlkampfes
Im Wahlkampf hatten Hollande und seine Anhänger so getan, als könne sich Frankreich über die Erwartungen der Welt einfach hinwegsetzen. Das war ein schwerer Fehler, den der Präsident der Republik inzwischen wohl erkannt hat. Frankreich hat seinen Platz in der Europäischen Union, es hat seinen Platz an der Seite Deutschlands. Der Blick auf die Nachbarn ist immer hilfreich. Viele Franzosen glauben, dass Deutschland im Augenblick ein gutes Beispiel für Frankreich sein kann.
In der Bundesrepublik wird 2013 gewählt. Diese Wahl wird ohne Zweifel in meinem Land mit größter Anteilnahme verfolgt werden. In Frankreich hat die zurückliegende Präsidentschaftswahl einen Führungswechsel zur Folge gehabt. Im Anschluss daran gab es Reibungen und zahlreiche Missverständnisse zwischen unseren Ländern. Alain Minc, ein hoch angesehener Ratgeber vieler Politiker, hat geschrieben: „Normalerweise braucht ein neuer französischer Präsident zwei Jahre, um Deutschland zu verstehen.“ Ich hoffe, dass es diesmal nicht ganz so lange dauert. Frankreich ist auf Deutschland angewiesen wie Deutschland auf Frankreich. Das Bewusstsein dafür ist durch die Krise gewachsen.
Für die französische Regierung wird nach meiner Überzeugung das Jahr 2013 zu einem Härtetest werden. Die eigenen Probleme sind an und für sich schon groß genug. Meine Sorge ist, dass sie durch die Entwicklung in den Vereinigten Staaten noch größer werden könnten. Wenn es dort nicht bald gelingt, die enorme Staatsverschuldung zu bremsen und den Haushalt zu sanieren, könnten die Rückwirkungen auf Frankreich und die gesamte Europäische Union massiv werden.
Umso wichtiger ist es, dass Frankreich jetzt seine Hausaufgaben macht. Vor Kurzem hat die britische Wirtschaftszeitschrift The Economist die provozierende Frage aufgeworfen, ob Frankreich vielleicht der nächste Insolvenzkandidat innerhalb der EU sein werde. Das mag Schwarzseherei gewesen sein. Dennoch ist die Frage von der französischen Elite mit großem Ernst zur Kenntnis genommen worden. Ein mächtiger Druck lastet auf unserer Regierung. Reformen sind auf vielen Gebieten unerlässlich – von der Wirtschaft bis hin zu den kostspieligen regionalen und lokalen Gebietskörperschaften.
Um auf Julius Cäsar zurückzukommen: Er fand die Gallier nicht nur streitsüchtig. Er lernte sie auch als ein stolzes Volk kennen. Die deutschen Freunde werden sehen, dass die Franzosen den Herausforderungen der Zeit nicht ausweichen werden. Dazu sind sie zu stolz.
Charles Delamare, geboren 1928 im Deauville/Normandie, Chefredakteur der französischen Zeitschrift „France Forum“, die vierteljährlich erscheint.