Seit dem 1. Mai 2022 ist Dr. Mehmet Daimagüler der erste Beauftragte der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland. Seine Stelle ist im Bundesfamilienministerium angesiedelt und ergänzt die im Kanzleramt angesiedelte Stelle der Antirassismusbeauftragten und des im Bundesministerium des Innern angesiedelten Antisemitismusbeauftragten.
Im 11. Podcast Menschenrechte : nachgefragt der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Politischen Meinung sprechen wir über die vielfältigen Aufgaben, die mit dieser neuen Stelle verbunden sind und über die Herausforderungen, vor denen diese anerkannte nationale Minderheit heute in Deutschland und Europa steht.
Der Beauftragte soll als Teil der Exekutive Maßnahmen zur Überwindung des Antiziganismus und zu dessen Prävention ressortübergreifend koordinieren. So soll er etwa die Umsetzung der mehr als 60 Empfehlungen der Unabhängigen Kommission Antiziganismus unterstützen, die diese der Bundesregierung bereits im März 2021 vorgelegt hatte.
Wir schlagen den Bogen von der immer noch unzureichenden Aufarbeitung der Verfolgung und Vernichtung der Sinti und Roma bis hin zu den heutigen Instrumenten und Maßnahmen zur Bekämpfung des Antiziganismus in Deutschland und im Rahmen der EU Roma Agenda 2030 auch auf EU-Ebene.
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