Menschenrechte: nachgefragt

Der Interview-Podcast rund ums Thema Menschenrechte

Heute mit Michael Brand, Bundestagsabgeordneter und seit fünf Jahren menschenrechtspolitischer Sprecher und Vorsitzender der AG Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Das menschenrechtspolitische Portfolio, über das wir mit Michael Brand sprechen, ist groß:

Ein Rückblick auf die Themen, Herausforderungen und Erfolge der vergangenen und insbesondere durch die Pandemie geprägten 19. Legislaturperiode gehört ebenso dazu, wie eine Vorausschau, was in der noch jungen 20. Legislaturperiode den Deutschen Bundestag und insbesondere die CDU/CSU-Bundestagsfraktion menschenrechtspolitisch bewegen wird.

Ein wichtiges Thema bleibt der Umgang mit dem Reich der Mitte: Was bedeutet der vom Europäischen Parlament mehrheitlich befürwortete diplomatische und politische Boykott gegen die Olympischen Winterspiele, die am 4. Februar 2022 in Peking beginnen? Wie kann in der Frage der Uiguren, die in der Autonomen Region Xinjiang in sogenannten Umerziehungslagern eingesperrt werden, ein Fortschritt erzielt werden? Welche Rolle können die Menschenrechte überhaupt in der von Fraktionschef Ralph Brinkhaus geforderten „China-Strategie“ spielen?

Eine weitere menschenrechtspolitische Großbaustelle ist die am 21. November 2022 in Katar beginnende 22. Fußballweltmeisterschaft in Katar: Muss es nicht auch menschenrechtspolitische Initiativen gegenüber Katar geben, auf dessen Baustellen für die 22. Fußballweltmeisterschaft bereits über 15.000 Arbeitskräfte – überwiegend Arbeitsmigranten – umgekommen sein sollen?

Welche Maßnahmen sind möglich und notwendig, um künftig die Frauenrechte und Menschenrechte in Afghanistan wieder besser schützen zu können, nachdem dort am 15. August 2021 die Taliban ein Schreckensregiment errichtet haben?

Wie muss Deutschland, die EU und die internationale Gemeinschaft mit Belarus umgehen, das nicht nur die Opposition massiv unterdrückt, sondern auch die Flüchtlingskrise an der polnisch-belarusischen Grenze politisch instrumentalisiert?

Welche Bedeutung hat das vor einem Jahr unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft eingeführte EU Global Human Rights Sanctions Regime, unter dem immer mehr Individuen und Institutionen, die sich massiver Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht haben, mit gezielten Sanktionen belegt werden – wie Reisebeschränkungen und dem Einfrieren des Vermögens? Sollte die EU auch Korruption unter dem EU-Magnitsky-Sanktionsregime erfassen, wie dies bereits die USA und Großbritannien unter ihren entsprechenden Menschenrechtssanktionsregimen tun?

Tobias Koch

Zur Person:

Michael Brand MdB ist in der 20. Legislaturperiode menschenrechtspolitischer Sprecher und Vorsitzender der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Motto: „Ein Menschenrechtler, der zufrieden ist, hat seine Aufgabe verfehlt!“

Bereits seit 2005 ist der 1973 in Fulda geborene Michael Brand Abgeordneter im Deutschen Bundestag und seit fünf Jahren (2017) ist er der menschenrechtspolitische Sprecher und Vorsitzender der AG Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Er gehört im 20. Deutschen Bundestag - als einer von 19 ordentlichen Mitgliedern - dem Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe an und ist zudem eines von 38 stellvertretenden Mitgliedern im Auswärtigen Ausschuss. Seit 1998 ist der Menschenrechtsausschuss – der zuvor ein Unterausschuss des Auswärtigen Ausschusses gewesen war - ein eigenständiger Ausschuss.

Das vom Menschenrechtsausschutz koordinierten Patenschafts-Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“, unterstützt Michael Brand leidenschaftlich und fördert seine Bekanntheit und Förderung auch in den anderen Bundestagsausschüssen.

Brand ist auch über seine parlamentarische Arbeit hinaus seit mehr als zwei Jahrzehnten menschenrechtspolitisch engagiert – er ist Mitglied sowohl in der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) als auch in der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM).

Sein im Jahre 2019 im Parzeller Verlag Fulda erschienenes Buch „Menschen.Recht.“ – an dem neben Ai Weiwei, Lech Walesa, dem Dalai Lama, Nadja Murad, Can Dündar u.v.a.m. auch der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Norbert Lammert, mitgewirkt hat, ist all jenen gewidmet, „die sich um die Rechte der Menschen mühen und nie aufgeben“.

Für die Konrad-Adenauer-Stiftung ist Michael Brand als Schirmherr des Hafis-Menschenrechtsdialogs Weimar, den wir seit 2010 alljährlich im Rahmen der Interkulturellen Woche Weimar veranstalten, aktiv.

 

Weiterführende Links:

Das Gespräch von dem Podcast-Autor, Dr. Oliver Ernst, mit Michael Brand zu seinem Buch „Menschen.Recht.“ beim 11. Hafis-Menschenrechtsdialog finden Sie hier.

Die Homepage von Michael Brand bietet viele weitere Informationen zu seiner politischen Arbeit: www.michael-brand.de

Die Homepage des Aussschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe im 20. Deutschen Bundestag

Bericht aus der Fuldaer Zeitung über die Veröffentlichung von „Menschen.Recht“

Zum Thema der (Magnitsky-) Menschenrechtssanktionen ist von der Konrad-Adenauer-Stiftung ein aktuelles Analysen und Argumente-Papier veröffentlicht worden: www.kas.de/de/analysen-und-argumente/detail/-/content/zaehne-fuer-den-tiger

 

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