Der Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag hat eine etwas ungewöhnliche Geschichte, war er doch bis zum Jahr 1998 erst einmal nur ein Unterausschuss des Auswärtigen Ausschusses.
Heute ist er mit 19 Mitgliedern ein eigenständiger Ausschuss. „Ihre Aufgabe und Verpflichtung ist es, sich auch zukünftig für den hohen Stellenwert der Menschenrechte weltweit einzusetzen“ – heißt es auf der Homepage des Ausschusses.
Was dies im Detail bedeutet und welche politischen Herausforderungen dabei aktuell auf der Ausschuss-Agenda stehen, darüber spreche ich im achten Podcast „Menschenrechte: nachgefragt“ mit Renata Alt MdB, die dem Ausschuss seit dem 15. Dezember 2021 vorsitzt.
Auch wenn der brutale Angriffskrieg Russlands und die sich täglich verschlimmernde humanitäre Katastrophe in der Ukraine viele andere Themen in den Nachrichten überdeckt, so gehen wir in dem Gespräch auf viele Menschenrechtsprobleme ein – angefangen von Afghanistan, Belarus und China, bis hin zur Lage in der Türkei, aus der Renata Alt von einer aktuellen Reise berichtet.
Welche Erwartungen hat sie an das - durch den Bundestag finanzierte und jüngst mit zusätzlichen Stellen ausgestattete -unabhängige Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR)?
Was ist das Parlamentarier helfen Parlamentarier-Programm des Menschenrechtsausschusses?
Warum ist der Beitritt der Ukraine zur Istanbul-Konvention, mit der der Europarat seit elf Jahren den Schutz der Frauen verstärken möchte, gerade in der aktuellen Zeit ein wichtiges Signal?
Wie müssen wir mit China umgehen und ist der deutsch-chinesische Menschenrechtsdialog weiterhin sinnvoll?
Diese und viele weitere Fragen hat Renata Alt beantwortet – hören Sie rein!
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