EWS, WWU und der Vertrag von Maastricht

Im Dezember 1978 beschloss der Europäische Rat die Entwicklung eines Europäischen Währungssystems (EWS), um die europäischen Währungen enger aneinander zu binden und Schwankungen in den Wechselkursen zu begrenzen. Durch das EWS wurde innerhalb von zehn Jahren eine größere Stabilität zwischen den Währungen erreicht. Die Wechselkurse mussten der europäischen Rechnungseinheit ECU (European Currency Unit) mit Kursabweichungen von maximal 2,25 Prozent folgen.

Eine Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) mit dem Ziel der engen Koordinierung der Wirtschaftspolitik der Mitgliedsländer gehörte schon zu den zentralen Forderungen der Einheitlichen Europäische Akte (EEA) von 1987, in der die Vollendung des Europäischen Binnenmarkts beschlossen wurde. Das Ziel der WWU sollte insbesondere die Ergänzung des Europäischen Binnenmarktes durch eine gemeinsame Währung mit hoher Preisniveaustabilität sein. Der EU-Gipfel 1988 in Hannover setzte eine Arbeitsgruppe unter der Leitung des damaligen Präsidenten der Kommission Jacques Delors ein mit der Aufgabe, konkrete Schritte hin zu einer Wirtschafts- und Währungsunion zu prüfen und vorzuschlagen. Der Delors Plan sah vor, die WWU in drei aufeinander aufbauenden Schritten zu vollenden.

Durch den Vertrag von Maastricht vom Dezember 1991 über die Europäische Union wurde der Drei-Stufen-Plan offiziell festgeschrieben und der institutionelle Rahmen zur europäischen Währungsunion geschaffen. Die sogenannten Konvergenzkriterien legten die Bedingungen für die Einführung des Euro in den Ländern fest. Danach durften das jährliche Haushaltsdefizit eines Staates nicht mehr als drei Prozent und die gesamten öffentlichen Schulden nicht mehr als 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen. Der Übergang zur zweiten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion wurde für 1994, der Übergang zur dritten Stufe für einen Zeitpunkt zwischen 1996 und dem 1. Januar 1999 festgelegt.
 

Vollendung der dritten Phase der Währungsunion

Im Dezember 1995 taufte der Europäische Rat in Madrid auf Vorschlag der deutschen Delegation um Bundesfinanzminister Theo Waigel die neue Währung auf den Namen "Euro“. Festgelegt wurde eine Übergangsperiode zwischen der Einführung als Buchgeld auf den Finanzmärkten (1999) und als Bargeld (2002). Auf Drängen der Regierung Kohl beschloss der Europäische Rat von Amsterdam im Juni 1997 den Stabilitäts- und Wachstumspakt, der die Haushaltdisziplin der Mitgliedstaaten der WWU sichern und für einen stabilen Euro sorgen sollte.

Mit großer Zustimmung entschied sich der Deutsche Bundestag am 23. April 1998 in namentlicher Abstimmung für die Einführung des Euro als neue europäische Gemeinschaftswährung. Nur 35 Abgeordnete (27 PDS, 4 SPD, 3 CDU/CSU, 1 FDP) votierten mit Nein, fünf enthielten sich. Dieses eindeutige Ergebnis überraschte angesichts der kontroversen Diskussion, die in der deutschen Öffentlichkeit und Politik in den Jahren zuvor über den Euro geführt worden war. Ökonomen hatten davor gewarnt, weite Teile der Bevölkerung lehnten den Euro ab und wollten lieber die D-Mark als "Stabilitätsgarant" gegen höhere Inflationsraten behalten. Laut Umfragen waren 2002 in Deutschland die Eurobefürworter (39 %) in der Minderheit gegenüber den Euroskeptikern (52 %).

Am 31. Dezember 1998 wurden die Wechselkurse zwischen dem Euro und den einzelnen Währungen der Mitgliedstaaten unwiderruflich festgelegt, am 1. Januar 1999 wurde der Euro gesetzliche Buchungswährung. Gleichzeitig übernahm die Europäische Zentralbank (EZB) die europäische Geldmarktpolitik, eine Aufgabe, die bis dahin den nationalen Noten- und Zentralbanken vorbehalten war. Damit hatten zum ersten Mal in der europäischen Geschichte souveräne Staaten ihre Hoheit auf dem Gebiet der Geldpolitik auf eine neu geschaffene, supranationale Institution übertragen. Die EZB leitete das 1998 gegründete Europäische System der Zentralbanken (ESZB).

Für die Einführung des Euro als offizielles Zahlungsmittel am 1. Januar 2002 wurden 14 Milliarden Banknoten im Wert von 633 Milliarden Euro gedruckt und 52 Milliarden Münzen aus 250 000 Tonnen Metall geprägt. Bereits im September 2001 waren Handel und Banken mit der neuen Währung versorgt worden. Ab dem 17. Dezember 2001 wurden sogenannte "Starterkits“ an den Bankschaltern verkauft. Für 20 Deutsche Mark bekam man 10,23 Euro in Münzen, 1 Euro entsprach demnach 1,95 Deutsche Mark.

Der Euro wurde in 12 Staaten als Bargeld in Umlauf gebracht, die als einheitliches Währungsgebiet die Euro-Zone bildeten: Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal und Spanien. Die Einführung verlief dank der guten Vorbereitung problemlos, die neue Währung wurde ohne größere Aversionen oder Widerstände von den Menschen akzeptiert. Jedoch kam es, vor allem in Deutschland und Österreich, zu Preissteigerungen trotz gegenteiliger Versicherungen der Politik. Im Volksmund wurde der Euro daher rasch zum „Teuro“.

Von 1999 bis Ende 2007, dem Beginn der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise, hatten die meisten Mitglieder der Eurozone die Verschuldung deutlich abgebaut. In den ersten zehn Jahren seines Bestehens war der Euro ein uneingeschränkter Erfolg, stabil nach innen mit niedrigen Inflationsraten und nach außen gegenüber anderen Weltwährungen. 2007 kam Slowenien zur Euro-Zone dazu, ein Jahr später Malta und Zypern, dann die Slowakei und 2011 Estland. Inzwischen sind es 17 Länder. Den Euro noch nicht eingeführt haben die EU-Mitgliedsländer Bulgarien, Dänemark, Großbritannien, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Schweden, Tschechien und Ungarn. Die im Mai 2011 offen ausgebrochene Staatsschuldenkrise einiger Länder der Eurozone wird vielfach als „Euro-Krise“ bezeichnet, obwohl sich der Euro nicht in einer Währungskrise befindet. Es wurde deutlich, dass der europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt in seiner bisherigen Form die unsolide Haushaltspolitik einzelner Länder nicht verhindern konnte.
 

Literatur

• Werner Becker: 12 Jahre Euro. In: Vierteljahrshefte für Zeitgeschichte 59 Heft 3 2011 S. 445-466.

• Werner Abelshauser: Die Erblast des Euro – eine kurze Geschichte der Europäischen Währungsunion. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, 43/2010 S. 39-45.
• Hans Tietmeyer: Wie es zum Euro kam und was er für Deutschlands Zukunft bedeutet, München/Wien 2005.
• Michael Gehler: Europa. Ideen, Institutionen, Vereinigung. München 2005.