Auslandsinformationen 1/2008

Ohne die Aufarbeitung der totalitären Vergangenheit lässt sich die Zukunft nicht gestalten. Dies ist auch die Lehre aus den deutschen Erfahrungen. Eine wesentliche Voraussetzung für den Aufbau und die Stabilität demokratischer Gesellschaften in Europa ist die Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit. Die Länder Südosteuropas und Russland, denen in dieser Ausgabe zwei Berichte gewidmet sind, weisen in diesem Bereich noch immer große Defizite auf. In einer Reihe von Ländern, einschließlich Deutschland, sind nach wie vor Parteien tätig, die in direkter Traditionslinie zu dieser Geschichte stehen. Deren Anhänger müssten sich in besonderem Maße dazu verpflichtet fühlen, sich mit dieser Geschichte auseinanderzusetzen.

von Gerhard Wahlers

Die „Lustration“ in Bulgarien, d.h. die umfassende Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit des Landes, steht nach wie vor aus: Zwar haben bürgerliche Regierungen nach 1990 wiederholt entsprechende Initiativen - etwa im Sinne einer Öffnung der Archive der Staatssicherheit - ergriffen, doch wurden diese stets von nachfolgenden, jeweils sozialistisch dominierten Führungen boykottiert oder auf dem Gesetzeswege erstickt.

von Dirk Förger, Christiana Christova

Um Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in ihren Partnerländern zu fördern, hat die EU die „Demokratieklausel“ zum Bestandteil ihrer Außenverträge gemacht. Doch ist nach der Effizienz des auch in dem Globalabkommen mit Mexiko von 1997 verankerten Instruments zu fragen, das, so die Kritik, zwar das Gewissen der Europäer beruhige, insgesamt jedoch keine allzu hohe Erwartungen zulasse.

von Maria Zandt

Sie gilt als der neue, der beste Weg in der Entwicklungspolitik, da sie die Eigenverantwortung des Nehmerlandes beim Kampf gegen die Armut zu fördern sucht. Doch hat die Budgethilfe Vor- und Nachteile, wie auch der Fall des „Musterschülers“ Mosambik zeigt, und das einst so laute Lob auf die Praktikabilität des Instruments fällt zunehmend leiser aus.Länder der Welt, das jedoch Chancen und Risiken des neuen Instruments exemplarisch zu erkennen gibt.

von Ingo Scholz, Johannes Plagemann

Die Energiefrage ist für die Türkei ein wunder Punkt, wie die iranisch-türkische Krise 2007 gezeigt hat. Angesichts der problematischen sektoralen Aufteilung seines Erdgasverbrauchs, fehlender Investitionen in alternative Energiequellen und des noch unausgereiften Schachdeniz-Projekts ist für das Land die Forcierung nationaler Fördervorhaben ebenso wichtig wie die Diversifizierung seiner Energiebezugsquellen im Ausland.

von Fahri Türk

Mit dem Sieg der People's Power Party (PPP) in den Parlamentswahlen Ende 2007 haben die Wähler in Thailand den regierenden Militärs die rote Karte gezeigt, der Demokratie erneut die Tür geöffnet und dem gestürzten Regierungschef Thaksin den Weg für ein politisches Comeback geebnet. Dass Thaksin zurückkehrt, wird erwartet, doch hat er nicht nur die Militärs zum Feind, so dass die Frage nach seiner künftigen Rolle im Land noch offen ist.

von Canan Atilgan, Canan Atilgan

Zahlreiche Kenner der Politik und Gesellschaft Russlands und seiner Nachbarn in postsowjetischer Zeit – ehemalige und jetzige Politiker und Militärs, Wissenschaftler und Journalisten – haben ihre Kenntnisse und Erfahrungen zu Papier gebracht und teils Intimes, teils Überraschendes zu den Geschehnissen und Entwicklungen der letzten Jahre im engeren und weiteren Umfeld des Kreml enthüllt.

von Aschot Manutscharjan