KAS Ghana
Rechtsstaatlichkeit ist seit Langem eine wichtige Säule der Arbeit der KAS Ghana. Starke demokratische Institutionen sind auf ein funktionierendes Rechtssystem, die Achtung grundlegender Rechte und Institutionen angewiesen, die Gesetze wirksam und unabhängig anwenden und durchsetzen können. Die KAS arbeitet deshalb mit Juristinnen und Juristen, öffentlichen Institutionen, Universitäten und weiteren Partnern zusammen, um juristische Fachkompetenz zu stärken und den Dialog über neue rechtsstaatliche Herausforderungen zu fördern.
Ein Beispiel hierfür war das Advanced Seminar on the Investigation and Prosecution of International Crimes, das im August 2022 in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Residualmechanismus für die Ad-hoc-Strafgerichtshöfe der Vereinten Nationen (IRMCT) durchgeführt wurde. Das Seminar brachte internationale Expertise nach Ghana und bot spezialisierte Fortbildungen für ghanaische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. Ein besonderer Schwerpunkt lag auf der Ermittlung und Strafverfolgung schwerer internationaler Verbrechen, einschließlich konfliktbezogener sexualisierter Gewalt, sowie
auf den rechtlichen und praktischen Herausforderungen bei der strafrechtlichen Ahndung solcher Verbrechen.
Das Seminar verdeutlicht eine Dimension des umfassenderen Ansatzes der KAS Ghana: internationale Expertise und Erfahrungen mit ghanaischen Juristinnen, Juristen und Institutionen in den Dialog zu bringen und komplexe rechtsstaatliche Prinzipien in praktische berufliche Kompetenzen zu übersetzen. Gleichzeitig arbeitet die KAS mit wichtigen ghanaischen Institutionen wie der Commission on Human Rights and Administrative Justice (CHRAJ) sowie mit akademischen Partnern zusammen, darunter juristische Fakultäten und Rechtsexperten von Einrichtungen wie GIMPA und der University of Ghana.
Im Laufe der Jahre haben sich diese Partnerschaften mit einem breiten Spektrum rechtlicher und verfassungsrechtlicher Fragen befasst. In jüngerer Zeit gehörten dazu auch neue Herausforderungen wie Fehl- und Desinformation sowie die rechtlichen Fragen ihrer Regulierung. Dabei gilt es, den Schutz demokratischer Gesellschaften mit grundlegenden Rechten wie der Meinungsfreiheit in Einklang zu bringen.
Für die KAS ist die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit untrennbar mit der Stärkung der Demokratie selbst verbunden. Demokratische Institutionen können nur dort dauerhaft funktionieren, wo Rechte geschützt, Gesetze fair angewendet werden und Institutionen über die notwendige Expertise und Handlungsfähigkeit verfügen, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Durch Fortbildungen, Expertendialoge, Forschung und die Zusammenarbeit mit ghanaischen und internationalen Partnern möchte die KAS zu widerstandsfähigen rechtsstaatlichen Institutionen und einem demokratischen System beitragen, das fest auf den Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit beruht.
