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„Klimaschutz muss zu einem deutschen Exportschlager werden!" - Dr. Christoph Ploß, MdB

von Jan-Hendrik Bremer

Kurzbericht zu dem Landesparteitag der CDU Hamburg

Kurzbericht zu dem Landesparteitag der CDU Hamburg

Am Samstag, den 26. September 2020, fand in der CU-Arena im Hamburger Stadtteil Neugraben-Fischbek der Landesparteitag der CDU Hamburg statt. Hierbei wurde u.a. ein neuer Landesvorstand gewählt, der die CDU in Hamburg mutmaßlich konservativer ausrichten wird.

In seiner Rede fasste Dr. Roland Heintze, seit 2015 Landesvorsitzender der CDU Hamburg und JONA-Altstipendiat, die Arbeit des Landesvorstandes zusammen und kündigte zugleich an, nicht erneut für den Vorsitz zu kandidieren. Im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit sei es gelungen, die Sichtbarkeit des Landesverbandes durch verschiedene Interviews, Hintergrundgespräche und Presseveranstaltungen zu erhöhen. Mittlerweile erreiche man mit dem seit Mitte 2020 wöchentlich erscheinenden, digitalen Newsletter ca. 3.500 Personen. Zu der Förderung von Frauen in der Hamburger CDU berichtete Roland Heintze, dass man es infolge eines am 27. März 2018 im Landesausschuss gefassten Beschlusses geschafft habe, die Teilhabe weiblicher Mitglieder deutlich zu stärken. Mit einem weiblichen Mitgliederanteil von 38 Prozent liege der Hamburger Landesverband deutlich über dem der Bundespartei mit rund 27 Prozent. Sowohl bei den Hamburger Bezirkswahlen 2019 wie auch bei den Bürgerschaftswahlen 2020 habe man den Anteil weiblicher Kandidaten erhöhen können. Entscheidend sei zudem der Bereich der Finanzen, man habe den Haushalt der Hamburger CDU konsolidiert. Trotz einiger schwieriger Debatten über eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen, die Wahl eines neuen CDU-Parteivorsitzenden im Jahr 2018 und die Einführung eines Frauenquorums habe man die Partei zusammengehalten. Die Entscheidung, nicht wieder für den Landesvorsitz zu kandidieren, begründete Roland Heintze damit, dass seine beruflichen Verpflichtungen gestiegen seien und das Amt des Landesvorsitzenden eine Persönlichkeit mit der – auch materiellen - Unabhängigkeit eines Abgeordnetenmandats benötige.

Neu gewählter Landesvorsitzender der CDU Hamburg ist der Hamburger Bundestagsabgeordnete Dr. Christoph Ploß (Alt-Stipendiat der KAS), der keinen Gegenkandidaten hatte und mit 86 Prozent der Stimmen gewählt wurde. In seiner Antrittsrede betonte Christoph Ploß, dass die Hamburger CDU sich auf ihre Kernthemen besinnen müsse. Wichtig seien Investitionen in die frühkindliche Bildung und die Bekämpfung der Kriminalität in Hamburg. Der Schwerpunkt seiner Rede lag jedoch auf der Verbindung von Klimaschutz- und Wirtschaftspolitik. Um die Pariser Klimaschutzziele zu erreichen und nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Zukunft zu vermachen, müsse man diese Bereiche intelligent miteinander verbinden. Während SPD, Grüne und Linkspartei auf Verbote und Gängelungen setzen würden und die AfD den Klimawandel leugne, müsse die Hamburger CDU einen „dritten Weg“ einschlagen, indem man auf innovative Technologien setzt und intelligente Anreize fördert. Um auch in Zukunft deutsche Arbeitsplätze zu sichern, müsse Klimaschutz zu einem „deutschen Exportschlager" werden. Wenn zukünftig alle an einem Strang ziehen, könne die Hamburger CDU erneut bessere Wahlergebnisse erzielen, so Christoph Ploß, MdB.

Im Anschluss an die Wahl des Landesvorsitzenden wurde der weitere Landesvorstand gewählt. Seine Stellvertreter/innen sind Dr. Anke Frieling, MdHB, Philipp Heißner, Vorsitzender der JU Hamburg, Dr. Natalie Hochheim, MdHB a.D., und Christoph de Vries, MdB. Neuer Landesschatzmeister ist der frühere Landesvorsitzende Dr. Roland Heintze und als Mitgliederbeauftragte fungiert Birgit Stöver, MdHB, die in der letzten Legislaturperiode der Bürgerschaft stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion war. Darüber hinaus wurden alle 20 vorgeschlagenen Beisitzer/innen ins Amt gewählt.

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Jan-Hendrik Bremer

Jan-Hendrik Bremer Frank Karl Soens

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