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Herausforderungen der indischen Sicherheitspolitik

Indien gewinnt stetig an Dynamik und globalpolitischer Bedeutung. Veränderungen im außen- und sicherheitspolitischen Umfeld stellen das Land allerdings vor immer neue Herausforderungen. Zudem steht mit den nationalen Wahlen über die Besetzung der ersten Kammer des indischen Parlaments, der Lok Sabha, im Jahr 2019 ein richtungsweisendes Ereignis für Indien an. Bei einem Frühstücksgespräch in Berlin diskutierten Experten aus Indien und Deutschland über die Ausgangslage für die Parlamentswahlen sowie zentrale Entwicklungen im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik.

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Als Stimmungsbarometer für die nationalen Wahlen 2019 galten die Landtagswahlen in Karnataka und die anstehenden Wahlen in den Bundesstaaten Madhya Pradesh und Rajasthan. Die Oppositionsparteien arbeiten bereits an einem politischen Bündnis, welches in der Lage sein könnte, die regierende Bharatiya Janata Party (BJP) herauszufordern. Dabei spielten die Medien den Oppositionsparteien in die Hände, da sie eher kritisch über den amtierenden Präsidenten berichten würden. Doch dass die Parteien es schaffen, eine strahlende Führungsfigur wie Modi es ist, aufzubauen, sei eher unwahrscheinlich, erläuterten die Experten. Nicht zu unterschätzen ist der Einfluss der regionalen Parteien. Letztendlich könne jedoch eine niedrige Wahlbeteiligung den Wahlausgang entscheidend verändern, wodurch die aktuellen Prognosen hinfällig würden.

Der Ausgang der Wahlen dürfte sich auch auf die indische Außenpolitik auswirken. Diese ist derzeit u.a. von der wachsenden Präsenz Chinas in Indiens Nachbarschaft geprägt. In vielen südasiatischen Ländern hat China Indien als größter Handelspartner abgelöst und erhält durch strategische Infrastrukturinvestitionen Zugang zu entscheidenden Häfen und Transportrouten. Zahlreiche südasiatische Länder sind jedoch inzwischen hoch verschuldet und stehen damit in besorgniserregender Abhängigkeit von China. Die Experten warnten in diesem Zusammenhang davor, dass Indien nicht ins Hintertreffen geraten dürfe und ein starker Handelspartner in Südasien bleiben müsse. Zur Verbesserung des Verhältnisses mit China nach dem Grenzkonflikt auf dem Doklam-Plateau im vergangenen Jahr, habe Indien den Fokus auf die Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen und des bilateralen Handels gelegt. Ziel sei es über gemeinsame wirtschaftliche Aktivitäten eine Vertrauensbasis zu schaffen. Zudem hätten sowohl Indien als auch China ein vitales Interesse daran, Afghanistan langfristig zu stabilisieren. So wurde bei dem Treffen der Staatschefs Modi und Xi in Wuhan im April dieses Jahres beschlossen, gemeinsam an einem Wirtschaftsprojekt in Afghanistan zu arbeiten.

Ein indischer Vertreter betonte, dass Indien und Deutschland gleichgesinnte Partner seien und Indien sich in den vergangenen Jahren bedeutend entwickelt habe. Es sei wichtig, dass dies auch in Deutschland angemessen wahrgenommen würde. Besonders auf außen- und sicherheitspolitischer Ebene sei Indien an einem Austausch über Verteidigungsstrategien und militärische Möglichkeiten mit Deutschland gelegen. Der Ausbau der Deutschen Marine der Bundeswehr im baltischen Meer und Mittelmeer könnte einen Anknüpfungspunkt für gemeinsame Beratungen bieten.

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19. Juni 2018
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