Veranstaltungsberichte

India Trilateral Forum 14

von Philipp Huchel

Diskussion zu Radikalisierung, Populismus und Desinformation in Europa, Indien und den USA

Am 22. März 2018 nahm Peter Rimmele, Leiter des KAS Auslandsbüros Indien, an einer Podiumsdiskussion im Rahmen des India Trilateral Forum 14 in Goa teil, welches durch den German Marshall Fund of the United States (GMFUS), die Observer Research Foundation (ORF) und das schwedische Außenministerium organisiert wurde.

Das India Trilateral Forum ist der derzeit wohl wichtigste Dialog zwischen Amerikanern, Europäern und Indern. Das Forum veranstaltet halbjährlich Konferenzen mit Regierungsbeamten, Intellektuellen, Journalisten und Wirtschaftsvertreter aus allen drei Regionen. Der Dialog soll gemeinsame politische, soziale und wirtschaftliche Ziele identifizieren sowie die Auswirkungen des Aufstiegs Indiens für die transatlantische Gemeinschaft diskutieren.

Peter Rimmele ging im Panel „Demokratien unter Bedrohung? Radikalisierung, Populismus und Desinformation“ auf die politischen Entwicklungen in Europa ein. Angesichts der aktuellen Ereignisse, wie der Wiederwahl von Viktor Orban in Ungarn oder der Erfolg rechtspopulistischer Parteien bei den Kommunalwahlen in den Niederlanden, zeigt wie hochaktuell das Thema nach wie vor ist. Aus indischer Perspektive widmete sich Rupa Subramanya, Ökonom aus Mumbai, diesen Phänomenen und Jamie Fly, Direktor des Asien-Programms und des Programms „Zukunft der Geopolitik“ vom GMFUS, ging auf die populistische Welle in den USA und die ausländischen Einmischung in den US-Präsidentschaftswahlkampf ein.

Peter Rimmele erläuterte in seinem Vortrag, dass Radikalisierung, Populismus und Desinformation keine neuen Phänomene seien und diese bspw. Bereits in den politischen Auseinandersetzungen zu Zeiten der Weimarer Republik in Deutschland beobachtbar waren.

Interessant sei vor allem, warum die Menschen in den letzten Jahren auch in Europas konsolidierten Demokratien für den Populismus so aufgeschlossen sind. Die Globalisierung, besonders die negative Seite, wird für die Menschen immer greifbarer, was sich vor allem in der Wirtschafts- und Finanzkrise von 2008/2009 oder der Flüchtlingskrise von 2015 in Deutschland widerspiegelt. Dies führte zu Unsicherheit und Angst sowie zu Ablehnung der derzeitigen durch einige Teile der Gesellschaft in Europa. Zusätzlich würde die Differenzierung der Lebensstile und zunehmende Individualisierung bei einer gleichzeitig steigenden Zuwanderung zu einem Gefühl bei einem Teile der Gesellschaft führen, dass ihre Kultur und Identität bedroht ist. Die Digitalisierung hat zudem zu einer Verbreitung von Fake News und Verschwörungstheorien geführt und auch die Medien verlieren ihren Status als alleiniger Informationsanbieter, weshalb einige Medien für ihr eigenes Überleben zunehmend mit Tabubrüchen arbeiten. Gerade in Deutschland gibt es zusätzlich eine alternde Gesellschaft, die Veränderungen immer stärker als Zumutung empfindet. Diese Emotionen sind das Lebenselixier für populistische Bewegungen und sie schüren diese Ängste mit anti-elitären und anti-pluralistischen Parolen.

Die eigentliche Bedrohung für die Demokratie entstehe daraus, dass populistische Bewegungen die Werte der Demokratie ablehnen würden. So würden Populisten oft behaupten, dass sie den sogenannten Willen des Volkes repräsentieren, im Gegensatz zu den "korrupten" Eliten. Sie lehnen Kompromisse ab und sind überzeugt, die eine Wahrheit zu besitzen. Demokratie hingegen bedeutet immer, einen Kompromiss zwischen verschiedenen Meinungen zu finden, so Peter Rimmele. Diese Diskreditierung der politischen Eliten führt außerdem zu einer steigenden Polarisierung innerhalb der Gesellschaft, was auch zu einer Radikalisierung einige Menschenführen kann, was sich u.a. in der steigenden Zahl von Angriffen auf Flüchtlingsheime in Deutschland widerspiegelt. Häufig seien außerdem populistische Parteien und Bewegungen nicht demokratisch strukturiert und sind auf einen charismatischen Führer zugeschnitten. Und auch die Methoden von Populisten orientieren sich nicht an demokratischen Werten. Demnach werden oft falsche Nachrichten und Lügen genutzt, anstatt rationaler Argumente. Wie gefährlich dies für Demokratien sein kann, kann in den Fällen beobachtet werden, wo populistische Politiker an die Macht gelangen. So neigen populistische Politiker wie Erdogan in der Türkei dazu, alle Institutionen zu diskreditieren, die ihrer Meinung nicht entsprechen. Das liegt vor allem daran, dass sie keine Kontrolle über sie haben. Folge sei eine zunehmende Erosion der Gewaltenteilung.

Neben diesem Thema wurde auf der Konferenz u.a. über Indiens Rolle in der Welt, Herausforderungen und Chancen eines Engagements im Indo-Pazifik, Chin als normative Macht sowie über den sozialen Aspekt in der Weltordnung diskutiert.

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